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Bundespräsident
wird am 24. April gewählt

Hundstorfer, Khol, Van der Bellen und Griss rittern um Fischer-Nachfolge

Fakten - Bundespräsident
wird am 24. April gewählt © Bild: News Herrgott Ricardo

Am 24. April wird der nächste Bundespräsident gewählt - bzw. angesichts der vielen Kandidaten höchstwahrscheinlich erst in der Stichwahl am 22. Mai. Der Ministerrat hat diese Termine am Dienstag fixiert. Vor sechs Jahren wurde Bundespräsident Heinz Fischer am 25. April mit 79,3 Prozent im Amt bestätigt. Er kann heuer nicht mehr antreten, für seine Nachfolge gibt es mindestens fünf Bewerber.

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Bundeskanzler Werner Faymann bestätigte im Pressefoyer den Beschluss der Wahlausschreibung - die jetzt noch vom Hauptausschuss abgesegnet werden muss - und merkte an: "Über das Ergebnis kann ich Ihnen noch nichts sagen."

Die SPÖ hat bereits Rudolf Hundstorfer nominiert, die ÖVP Andreas Khol, für die Grünen geht Ex-Bundessprecher Alexander Van der Bellen ins Rennen und die frühere OGH-Präsidentin Irmgard Griss bewirbt sich als parteifreie Unabhängige für die Hofburg. Die NEOS verzichten auf die Teilnahme, das Team Stronach erwägt sie - und die FPÖ ist dabei, will ihren Kandidaten aber noch nicht verraten.

Einreichschluss bis 18. März

Zeit dafür hat sie noch viel länger: Die Wahlvorschläge müssen erst am Freitag, dem 18. März, bis spätestens 17.00 Uhr bei der Bundeswahlbehörde eingereicht werden - unterschrieben von 6.000 Wahlberechtigten. Die Unterstützer müssen (auch wenn die Unterschrift notariell oder gerichtlich beglaubigt wurde) persönlich am Gemeindeamt erscheinen, um bestätigen zu lassen, dass sie am Stichtag wahlberechtigt waren. Dieser Stichtag ist der 23. Februar.

Für die Kandidaten der Parlamentsparteien und die seit der Hypo-Untersuchungskommission öffentlich bekannte Griss dürfte es kein Problem sein, 6.000 Unterschriften zu sammeln - wohl aber für die Privatpersonen, die ebenfalls gerne am Stimmzettel stehen würden. Ex-Millionenshow-Siegerin und Dialekt-Autorin Elfriede Awadalla, Martin Wabl, Adrien Luxemburg oder der Burgenländer Gustav Jobstmann haben bereits angekündigt, sich um die Kandidatur zu bemühen.

© APA/Martin Hirsch

Antreten dürfen nur Österreicher, die spätestens am 24. April 35 Jahre alt werden. Gewählt werden können sie von weniger als halb so alten (mindestens 16-jährigen) Staatsbürgern. Um vor der Bundesversammlung am 8. Juli (da endet Fischers Amtszeit) angelobt zu werden, muss ein Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen bekommen. Das bedeutet, dass - vier Wochen nach dem ersten Termin - eine Stichwahl nötig ist, wenn dies beim ersten Termin keiner schafft.

Das war bisher immer dann der Fall, wenn sowohl SPÖ als auch ÖVP Kandidaten aufstellten und insgesamt mehr als vier antraten - womit es bei drei der seit 1951 zwölf Wahlen eine zweite Runde gab. 1998 standen zwar fünf Bewerber am Stimmzettel, aber da es die Wiederwahl Thomas Klestils war, keiner von der SPÖ. Damit konnte sich Klestil im ersten Wahlgang durchsetzen.

Kommentare

Tolle Auswahl !!
Eine Flasche geht die nächste kommt.........

gerhard gugelhupf melden

Als Bestandteil der Gewaltentrennung ist diese Amt schon wichtig. Ist eine Persoehnlickkeitswahl und wird direkt vom Volk gewaehlt, Protestwaehler sind da nicht zu holen, deshalb wohl fuer die FPOE unintersessant.

parteilos melden

Was hat das mit der Gewaltentrennung zu tun?

gerhard gugelhupf melden

"Verteilung der Staatsgewalt auf mehrere Staatsorgane zum Zweck der Macht­begrenzung und der Sicherung von Freiheit und Gleichheit" siehe Polen, wenn das nicht mehr funktioniert.

giuseppeverdi melden

Was, so lange müssen wir diesen alten Suderer noch aushalten?

christian95 melden

... und was kommt danach?
Hauptsache es steht Rot (eher selten Schwarz) darauf - schon wird man Präsident. Mit dem richtigen Parteibuch könnte sogar Lugner Bundespräsident werden. Der hat seine wirtschaftliche Kompetenz schon bewiesen.

SPÖ+ÖVP denken nicht einmal im Traum daran diese längst überflüssige, aber hochbezahlte Funktion für ihre Parteigünstlinge einzusparen.

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