Bundespräsident Fischer in Äthiopien: AU bedankt sich für Österreichs Tschad-Einsatz

Konare: "Ausdruck großer Solidarität mit Flüchtlingen" Fischer: "Europa braucht einen neuen Blick auf Afrika"

Bundespräsident Fischer in Äthiopien: AU bedankt sich für Österreichs Tschad-Einsatz © Bild: APA/Jäger

Zum Auftakt seines Äthiopien-Besuchs ist Bundespräsident Heinz Fischer von seinem Amtskollegen Ato Girma Wolde-Giorgis in Addis Abeba empfangen worden, wie der Sprecher des Bundespräsidenten, Bruno Aigner, der APA mitteilte. Anschließend hielt Fischer eine Rede vor der Kommission der Afrikanischen Union (AU), bevor er mit dem scheidenden Kommissionspräsidenten Alpha Oumar Konare zu einem Gespräch zusammenkam. Der mitgereiste Außenamts-Staatssekretär Hans Winkler unterzeichnete unterdessen "Länderprogramm Äthiopien" der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (OEZA), das Hilfen in Höhe von 28,5 Millionen Euro vorsieht.

Die Ehrengarde beim Empfang durch den äthiopischen Präsidenten schritt Fischer alleine ab. Der 83-jährige Wolde-Giorgis kann aufgrund von körperlicher Gebrechlichkeit keine längeren Strecken zu Fuß zurücklegen. Wolde-Giorgis bekundete Fischer gegenüber großes Interesse an einer engeren Kooperation zwischen der AU und der EU. Beide Staatsoberhäupter plädierten zudem für mehr bilaterale Kooperation zwischen Österreich und Äthiopien in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur. Das Hauptziel der äthiopischen Regierung sei die Armutsbekämpfung, betonte Wolde-Giorgis. Fischer sprach gegenüber seinem Gastgeber auch Fragen der Menschenrechte in Äthiopien an. Sein Amtskollege erklärte, man sei bemüht, die Todesstrafe, die nicht mehr zur Anwendung komme, abzuschaffen.

Tschad-Einsatz "sehr vernünftig und hilfreich"
Präsidentensprecher Aigner sagte, Wolde-Giorgis habe den EUFOR-Einsatz im Tschad zum Schutz von Flüchtlingen und Hilfsorganisationen, den auch Fischer unterstütze, als "sehr vernünftig und hilfreich" begrüßt. Der scheidende AU-Kommissionspräsident Konare bedankte sich ausdrücklich bei Fischer für die EU-Militärmission. Er bezeichnete sie als "Ausdruck großer Solidarität der EU mit den Flüchtlingen, besonders den Frauen und Kindern" sowie als Zeichen der "Solidarität mit Afrika", so Aigner. Zuvor hatte Fischer in seiner Rede vor der AU-Kommission hervorgestrichen, dass die EUFOR-Mission im Tschad und der Zentralafrikanischen Republik ausschließlich humanitären Zielen diene und sich "jeder österreichische Soldat" neutral verhalten werde. Es stehe jedoch "außer Frage", dass die politischen Kräfte der Region die "grundlegenden Voraussetzungen" für humanitäre Missionen und nachhaltige Lösungen gewährleisten müssten.

Wie Aigner weiter mitteilte, betonte Fischer, Europa brauche "einen neuen Blick auf Afrika", da das, was in Afrika passiere, nicht ohne Auswirkungen auf Europa bleibe. Der Bundespräsident habe seinem Gesprächspartner Konare auch zugesichert, dass er ein AU-Büro in Wien, dem Sitz zahlreicher internationaler Organisationen, unterstützen würde, so Aigner. Die AU überlege, ein Büro in der Bundeshauptstadt einzurichten.

Die OEZA will sich in Äthiopien verstärkt engagieren. Staatssekretär Winkler erklärte anlässlich der Unterzeichnung des Länderprogrammes: Österreich leiste damit einen "nachhaltigen Beitrag zur Armutsminderung in Äthiopien, einem der ärmsten Länder der Welt". Das Programm konzentriert sich einerseits auf die Gesundheitsvorsorge in der Region Somali sowie die ländliche Entwicklung und Lebensmittelsicherheit in Nord-Gondar. Österreich stellt Äthiopien damit 28,5 Millionen Euro in Form von Projekten und Programmen für die kommenden fünf Jahre in Aussicht. Äthiopien gehört zu den Schwerpunktländern der OEZA.

Fischer macht sich für Austro-Sitz im UNO-Sicherheitsrat stark
Fischer nutzte seine Rede vor der in Addis Abeba ansässigen AU-Kommission im Rahmen seines Äthiopien-Besuches auch dazu, sich für einen österreichischen Sitz im UNO-Sicherheitsrat in der Periode 2009/10 stark zu machen. Afrika werde im Falle einer für Wien erfolgreichen Wahl der neuen nicht-ständigen Sicherheitsratsmitglieder heuer im Herbst im Fokus Österreichs stehen. Fischer äußerte Verständnis dafür, dass Afrika anstrebe, besser im mächtigsten UNO-Gremium vertreten zu sein.

Der Bundespräsident reist von Äthiopien nach Mali weiter. Es handelt sich um die erste Reise eines österreichischen Staatsoberhauptes in Länder südlich der Sahara.

(apa/red)