EU-Politik von

Bundeskanzlerin Bierlein schlägt
Hahn als EU-Kommissar vor

EU-Politik - Bundeskanzlerin Bierlein schlägt
Hahn als EU-Kommissar vor © Bild: APA/AFP

Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein will Johannes Hahn (ÖVP), bisher EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, als österreichisches Mitglied der Europäischen Kommission nominieren. Das gab die Bundeskanzlerin. Der ehemalige Wissenschaftsminister ist bereits seit 2010 EU-Kommissar.

"Im Lichte der bisherigen Gespräche mit den im Nationalrat vertretenen Parteien beabsichtige ich, der Bundesregierung vorzuschlagen, vorbehaltlich des Einvernehmens mit dem Hauptausschuss des Nationalrates", Hahn zu nominieren, so Bierlein. Sie leite das Verfahren zur Nominierung des österreichischen Mitgliedes der Kommission nun "im Sinne der vollen Handlungsfähigkeit Österreichs" ein. Sie ersuche Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka nun schriftlich "Konsultationen im Hauptausschuss des Nationalrates über diesen Vorschlag zu führen" und sie "vom Ergebnis zu informieren", so Bierlein.

Hahn fast von Radfahrer gerammt

Der amtierende und wahrscheinlich auch neue österreichische EU-Kommissar Johannes Hahn wäre vor zwei Tagen fast Opfer eines Zusammenstoßes mit einem rasenden Radfahrer in der Wiener Innenstadt geworden. "Kurier" und "Heute" berichteten, dass Hahn am Stephansplatz in Begleitung seiner Lebensgefährtin Susanne Riess-Passer von einem Radler mit hoher Geschwindigkeit angerempelt worden sei.

"Heute" berichtete, dass der Radfahrer mit 50 km/h durch die Menschenmenge gerast sei. Hahn habe den Radler auf dessen rücksichtsloses Verhalten hingewiesen und gemeint, "das geht doch nicht, Sie dürfen hier gar nicht fahren". Allerdings sei daraufhin die Situation eskaliert, als der Radler zurückkam und Hahn drohte: "Du kriegst jetzt eine Watschn."

Hahn erklärte gegenüber dem "Kurier", er habe den Angriff nur "mit einer Handbewegung abgewehrt, um sich zu schützen". Passanten wollten Beschimpfungen auf beiden Seiten und eine Rangelei gesehen haben.

Kommentare