Budgetdebatte im Nationalrat: Unterricht, Wissenschaft und Soziales sind abgehandelt

Debatte bis nach 1. Mai-Wochenende unterbrochen Mehr Geld für Schulen und Universitäten eingeplant

Nach zehn Stunden und 101 Redebeiträgen wurde die Budgetdebatte unterbrochen. Damit wurden die Bereiche Unterricht, Wissenschaft und Soziales abgehandelt. Fortgesetzt wird nach dem langen 1. Mai-Wochenende am Donnerstag mit den Budgetkapiteln Landwirtschaft, Inneres und Finanzen sowie mit der Schlussabstimmung über das Doppelbudget 2007/2008.

Das Budget des Unterrichtsministeriums - inklusive den Bereichen Kunst und Kultur - wächst von 6,86 Mrd. Euro 2007 auf 6.96 Mrd. Euro 2008 (2006: 6,40 Mrd. Euro). Für den Bereich Bildung werden 2007 zusätzlich 50 Mio. Euro und 2008 145 Mio. Euro eingesetzt. Diese Mittel werden für die Senkung der Klassenschülerzahlen in den 1. Klassen der Volksschulen, Hauptschulen, Polytechnischen Schulen und der AHS-Unterstufe, für "Lebenslanges Lernen", diverse Fördermaßnahmen und Erhöhung der Schülerbeihilfen verwendet.

Mehr Geld für Unis
Das Budget für Wissenschaft und Forschung beträgt heuer 3,50 Mrd. Euro und im kommenden Jahr 3,54 Mrd. Euro (2006: 3,33 Mrd.). Die Universitäten erhalten 2007 um rund 172 Mio. Euro mehr als im Jahr 2006. Dieser Betrag wird 2008 nochmals um 25 Mio. Euro erhöht.

Für das Sozialministerium sind heuer 9,46 Mrd. Euro budgetiert, im kommenden Jahr 9,73 Mrd. Euro. Den Mammutanteil an diesem Budgetkapitel bilden die Budgets der Sozialversicherungen. Die Mindestpensionen wurden bereits per 1. Jänner 2007 auf 726 Euro monatlich (14-mal im Jahr) erhöht. Diese Anhebung ist in den beiden Budgets mit je 118 Mio. Euro veranschlagt. Insgesamt stehen 2007 für die soziale Absicherung 185 Mio. Euro zusätzlich zur Verfügung; 2008 sind es 260 Mio. Euro. (apa)