Fakten von

BP-Wahl: Wahlkampf geht ohne Fairnessabkommen über die Bühne

Gespräche zwischen FPÖ und Grünen ohne Ergebnis

Der Bunderpräsidentschaftswahlkampf wird ohne Fairness-Pakt geschlagen. "Die Grünen sind nicht fair, also wird es kein Fairnessabkommen geben", sagte der Sprecher von FP-Kandidat Norbert Hofer, Martin Glier, gegenüber den "Oberösterreichischen Nachrichten". Auch das Team von Alexander Van der Bellen erklärte in einer Aussendung, die entsprechenden Gespräche seien ohne Ergebnis geblieben.

Man werde mit dem Team von Alexander Van der Bellen keine weiteren Verhandlungen über einen Fairness-Pakt führen, sagte Hofers Sprecher. Als Grund gab er gegenüber den OÖN (Online-Ausgabe) an, Van der Bellen verbreite "Unwahrheiten", indem dieser behaupte, Hofer würde Österreichs EU-Austritt betreiben. Darüber hinaus habe der Ex-Grünen-Chef ausgeschlossen, dass er eine Bundesregierung mit FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache oder Hofer an der Spitze angeloben würde. "Dann erübrigt sich jedes Fairnessabkommen, weil es gibt ja nichts unfaireres, als den Wählerwillen nicht zu akzeptieren", sagte Glier gegenüber der APA. Im Gegensatz zu den ersten beiden Wahlgängen hatte Hofer zuvor Interesse an einem Fairnessabkommen für die Stichwahl am 2. Oktober gezeigt.

Van der Bellens Wahlkampfmanager Lothar Lockl erklärte in einer Aussendung, die Gespräche seien ergebnislos geblieben, "weil die FPÖ nicht bereit war, ein entsprechendes Abkommen abzuschließen". Bei den wesentlichen Punkten eines Fairnessabkommens - "wie sie zwischen SPÖ, ÖVP, Team Griss und 'Gemeinsam für Van der Bellen' im ersten Wahlgang geregelt wurden" - habe keine Bereitschaft der FPÖ zu einer bindenden Vereinbarung bestanden.

Lockl - der Sprecher des Vereins "Gemeinsam für Van der Bellen" ist - erklärte, ein Fairnessabkommen, "das Sparsamkeit und Respekt im Zentrum hat", hätte jedenfalls folgende Punkte umfassen müssen: Eine Mengenbeschränkung bei den Plakatflächen, eine Kostenbegrenzung bei den Gesamtausgaben sowie "eine Mindestvereinbarung betreffend Fairness, mit der klargestellt worden wäre, dass Diffamierungen, Angriffe auf die Privatsphäre der Kandidaten und ihrer Familie sowie 'dirty campaigning' zu unterlassen sind". Die FPÖ habe in den Gesprächen hingegen vor allem Punkte thematisiert, die mit der Wahlbewegung "gar nicht zu tun haben", sagte Lockl.

Kommentare