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Body-Kameras für Polizei?

Entscheidung bis Jahresende - Einsatz vor allem bei Großveranstaltungen und Demos

Polizei-Feature © Bild: APA/Schlager

In den vergangenen Wochen sorgten in Wien immer wieder Demonstrationen, bei denen es auch zu Zusammenstößen mit der Polizei kam, für Schlagzeilen. Um solche Vorfälle in Zukunft zu verhindern bzw. zumindest nachvollziehbar zu machen, will Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) bis Ende des Jahres über den Einsatz von Videokameras - sogenannten Body-Kameras - bei Großveranstaltungen entscheiden.

Die Kameras sollen von den Polizisten am Körper getragen werden. Derzeit prüfe man vor allem internationale Erfahrungen und rechtliche bzw. datenschutzrechtliche Grundlagen, wie die Innenministerin am Montag bei einer Pressekonferenz schilderte. "Ich will weg von der Vernaderung, hin zur Beweisführung", betonte Mikl-Leitner. Sie sprach sich deshalb explizit noch einmal gegen die Kennzeichnung von Polizisten mit Nummern aus.

Demos unter Einsatz von Body-Kameras friedlicher

Internationale Erfahrungen würden jedoch zeigen, dass "dort, wo Body-Kameras eingesetzt werden, Demonstrationen friedlicher über die Bühne gehen - sowohl vonseiten der Demonstranten, als auch der Polizei". Die Kameras sollen jedoch nicht dauernd im Einsatz sein, sondern nur für "Großlagen", also etwa Demonstrationen oder große Veranstaltungen, angelegt werden, erklärte die Innenministerin. Es sei jedenfalls keine Lösung, dass die Polizei ständig zwischen die Fronten der Demonstrierenden unterschiedlicher Gesinnung gerate und dann zum "Prellbock und Täter gemacht wird".

Juraczka gegen "Polizeibashing"

Der Wiener Landesparteiobmann der ÖVP, Manfred Juraczka, stellte sich ebenfalls gegen "Polizeibashing" und forderte von Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ), gemeinsam mit der Polizei nach Lösungen für Probleme zu suchen, statt das Vorgehen der Polizisten im Nachhinein zu kritisieren. Auch den Handel und den Verkehr will Juraczka von den vor allem in der Wiener Innenstadt stattfindenden Demos entlasten. Statt "nur Schulterzucken" wünschte er sich von der Stadt einen Runden Tisch, um sich im Vorfeld mit den Organisatoren zusammensetzen zu können.

"Ich appelliere auch an alle Veranstalter, sich ihrer Verantwortung dem öffentlichen Leben gegenüber bewusst zu sein und Rücksicht zu nehmen", so der Landesparteiobmann. Denn der derzeitige Zustand mit rund 80 zumindest Teilsperren der Wiener Ringstraße jährlich sei "nur schwer erträglich".

Kommentare

Monika Wegscheidl

super Idee......dann wäre ja völlig klar wer was getan hat ......der Datenschutz hört beim Angriff auf Polizisten auf......und wenn ein Polizist sich wirklich falsch verhält kann es ja auch jedem recht sein wenn es dokumentiert wird

strizzi49 melden

Eine Superidee! Und hört endlich auf mit dem Schei... vom Datenschutz! Welche Daten sollen denn geschützt werden? Die von dem Demonstranten, der auf einen Polizisten einprügelt? Dann würde endlich das Kesseltreiben auf die Polizei aufhören, wenn diese einmal durchgreift und keiner kann dann noch behaupten, nix getan zu haben!
International hat sich das schon bewährt!

strizzi49 melden

Worauf warten wir schon wieder? Warum kann etwas, was sich wo anders als zielführend erwiesen hat, bei uns nicht sofort eingeführt werden? Was muss da schon wieder begutachtet werden? Dieser Bürokratismus gehört endlich abgeschafft! Wäre doch was für die Verwaltungsreform und würde außerdem Budget einsparen! Also, weg mit diesen Fortschrittbremsern!

freud0815 melden

es gab auch schon fälle in denen vorbeigehende touris zur falschen zeit am falschen ort waren und von der polizei eine einfingen......normales verhalten wenn einem jemand mit nem knüppel vor der nase wedelt ist zu schubbsen-bissl einseitig, denn wer den ersten provokaten ansatz machte sieht man nur wenn beide cams tragen-die polizei weigert sich ja sogar den namen oder dienstnummer zu sagen

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