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Medienminister Blümel: ORF
soll "Partner" der Privaten werden

Mit Inhalten, mit Vermarktung - Er rechnet mit einem Jahr für ORF-Reform

Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) will den ORF als "Partner für die Privaten" positionieren. Konkrete Aussagen zu künftigen Finanzierungs- und Fördermodellen für die Branche macht er nicht, sondern verweist im APA-Interview wiederholt auf die Enquete im Frühling. In seinem neuen Bereich sieht er jede Menge Baustellen, denn "die letzten vier Jahre ist medienpolitisch nichts weitergegangen".

"Es gibt kaum einen strukturierten medienpolitischen Diskurs", so Blümel. "Um das zu ändern, braucht es einen Anstoß und eine gut durchdachte Enquete." Die Zeit dränge: "In fünf Jahren brauchen wir uns wahrscheinlich keine Gedanken mehr zu machen, wo wir als Politiker in Österreich im digitalen Raum so etwas wie einen Hebel haben, um österreichische Identität sicherzustellen. Dann ist es wahrscheinlich vorbei."

Als Hüter der österreichischen Identität sieht sich gerne der öffentlich-rechtliche ORF. Was genau soll in einem "weiterentwickelten" öffentlich-rechtlichen Auftrag stehen - oder anders gefragt: Was stimmt nicht mit dem Text im derzeitigen Gesetz? "Mich stört nicht einmal so viel an der Formulierung", antwortet Blümel. "Mich stört ein wenig mehr die Interpretation und das Leben dessen." Hier kommt die Partnerrolle des ORF, wie sie Blümel vorschwebt, zum ersten Mal ins Spiel, offenbar auf der Inhaltsebene: "Es kann nicht so sein, dass in einer Zeit medienpolitisch großer Herausforderungen ein Medienkonzern, der fast 600 Mio. Euro pro Jahr von den Österreichern bekommt und damit auch österreichische Inhalte produziert, die ausschließliche Möglichkeit hat, diese auch zu nutzen." Das jedenfalls könnten Politiker, die "Pluralität haben möchten", nicht wollen.