Bildungsvolksbegehren von

Eintragungswoche startet

Liegt von 3. bis 10. November auf Gemeinde- und Bezirksämtern auf

Bildungsvolksbegehren - Eintragungswoche startet © Bild: APA/Schlager

Ab sofort liegt das Bildungsvolksbegehren vom Industriellen und Ex-Vizekanzler Androsch zur Eintragung auf. Die Forderungen des "Volksbegehren Bildungsinitiative" reichen von der gemeinsamen Schule bis zur Abschaffung des Sitzenbleibens und dem Ausbau von Ganztagsschulen. Bis 10. November können Österreicher ab 16 Jahren an Gemeinde- oder Bezirksämtern ihres Hauptwohnsitzes unterschreiben.

Einen "kräftigen Herbststurm" kündigte Androsch bei der Pressekonferenz zum Volksbegehren an. Mit dabei waren auch Ex-Rektorenchef Sünkel und Veit Sorger, Präsident der Industriellenvereinigung (IV), - einer "Koalition der Sachverständigen, der Zukunftsgewandten, der Vernünftigen in Bildungsfragen", so der Grüne Bildungssprecher Walser, der auch nach Ablauf des Volksbegehrens auf eine "gemeinsame Kraftanstrengung für eine moderne Schule" hofft.

Damit Androschs Forderung nach einer umfassenden Bildungsreform im Parlament behandelt werden muss, sind 100.000 Unterschriften nötig. In den vergangenen Monaten haben die Initiatoren intensiv mobilisiert und neben zahlreichen SP- und VP-nahen Organisationen auch u.a. die Grünen, das Liberale Forum sowie die konservative Industriellenvereinigung als Unterstützung gewonnen. Der ÖGB stellt sich hinter das Bildungsvolksbegehren, allerdings nicht geschlossen.

Prominenz aus Kultur und Politik von Karl Markovics bis Othmar Karas, dem ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, haben sich für das Bildungsvolksbegehren ausgesprochen. Die FPÖ hat indes explizit von einer Unterschrift abgeraten, da das Volksbegehren "leistungs- und familienfeindlich" sei.

Weiterführender Link:
Volksbegehren Bildungsinitiative

Kommentare

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Volksbegehren Herr Dr. Androsch sollte aus seiner zeit als aktiver Bundespolitiker wissen, welchen Wert Volksbegehren tatsächlich haben, besonders dann, wenn man Forderungen stellt, die schon lange diskutiert und zwischen den Parteien verhandelt werden. Manche sind "No-Na-Forderungen -etwa mehr Geld für Hochschulen- und es wäre hilfreicher, Vorschläge einuzubringen, woher das Geld kommen soll.
Ich weiß nicht, wieviel die Abhaltung des Volksbegehrens den Staat kostet, Dr. Androsch wird es aus seiner früheren Tätigkeit als Finanzminister wohl abschätzen können.Jedenfalls wird der Betrag beachtlich sein und bringt keinerlei Nutzen. Viel Geld für puren Aktionismus, reine Verschwendung von Steuergeld, ein Ex-Finanzminister sollte uns solchen Luxus sparen!

kirkfrank1 melden

Re: Volksbegehren ich sehe das so, nachdem unsere Poltik nur mit Unfähgkeit und Reforstau glänzen kann, ist es dochnicht schlecht das ein ehemaliger Poltiker wie Adrosch so etwas auf den Weg bringt.
Was draus wird ist eine andere Frage. Nachdem uns unsere Granden mit allen Mittel nicht über den Lissabon Vertrag und die Eu Begleiterscheinungen abstimmen lassen wollen, weil wir ja sorry zu blöd dafür sind, sollte es vielleicht auch ein Volksbegehren dafür geben. Fazit : Wir Österreicher lassen uns alles gefallen in anderen Ländern der EU gehen die Leute wegen Peanuts auf die Straße das sollte sich ändern.

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