"Beteiligung direkt ans Finanzministerium anhängen": Androsch für ÖIAG-Auflösung

"Wir brauchen kein Trachtenpärchen in der ÖIAG" FORMAT: "Zeichen für Sparwillen der Regierung"

"Beteiligung direkt ans Finanzministerium anhängen": Androsch für ÖIAG-Auflösung © Bild: FORMAT/Thomas Jantzen

Das Tauziehen um die Neubesetzung der ÖIAG wird immer heftiger. Hannes Androsch, dessen Wort in der SPÖ in Wirtschaftsfragen zählt, hat dazu eine dezidierte Meinung: „Die ÖIAG gehört jetzt sofort aufgelöst. Das wäre ein sichtbares Zeichen für den Spar­willen der Regierung.“

Dem Plan von Neo-Kanzler Werner Faymann, ÖIAG-Chef Peter Michaelis abzulösen und durch ein rot-schwarzes Vorstandsduo zu ersetzen, kann Androsch wenig abge­winnen: „Statt die ÖIAG politisch zu besetzen, sollten die Beteiligungen gleich direkt ans Finanzministerium angehängt werden. Da braucht man kein Trachtenpärchen, das kann auch ein Ministerialrat. Jetzt, wo die AUA auch weg ist, gibt es ohnehin nicht mehr viel zu tun.“

Wenig Realisierungschancen
Durchsetzen wird sich der einstige SPÖ-Finanzminister mit diesem Radikalvorschlag wohl nicht. Die Vorstände der verbliebenen ÖIAG-Firmen Post, Telekom und OMV (alle börsennotiert) würden einen Aufstand anzetteln.

Kanzler Faymann hat eine klare Vorstellung. Er will Exstaatssekretär Christoph Matznetter mit einem von der ÖVP nominierten Vorstand in die Staatsholding hieven. Matznetter ist schon unterwegs, um einen schwarzen Partner zu finden, der auf möglichst breite Zustimmung stößt. Ange­sprochen hat er unter anderem Michael Ikrath, Chef des Sparkassen-Verbandes und ÖVP-Abgeordneter. Ikrath hat dieser Tage zwar öffentlich betont, nicht zur Verfügung zu stehen – er würde trotzdem in die ÖIAG wechseln, wenn seine Partei halbwegs geschlossen dahintersteht.

Gespaltene ÖVP
Derzeit ist die ÖVP aber noch gespalten. Teile der Partei, vor allem im Umfeld der Industriellenvereinigung, lehnen eine Verparteipolitisierung der ÖIAG strikt ab – und haben den neuen Finanzminister Josef Pröll wissen lassen, dass sie das als ­Prüfstein für ihn betrachten. Weil mit dem aktuellen ÖIAG-Aufsichtsrat eine Proporzlösung nicht zu machen ist, müss­te Pröll zuerst das ÖIAG-­Gesetz ändern, was schwere Wi­ckel in der ÖVP zur Folge hätte. Bis dieses Match entschieden ist, hat Peter Michaelis noch eine Galgenfrist.

Noch mehr Infos finden Sie im aktuellen FORMAT 49/08!