Beschwerden gegen das Bundesheer immer
häufiger : Letztes Jahr 654 Beschwerden

Kommission verzeichnet 2005 Anstieg um 38 Prozent! KLICKEN: So werden Rekruten beim Heer tyrannisiert

Die Zahl der Beschwerden beim österreichischen Bundesheer ist im vergangenen Jahr um 38 Prozent angestiegen. 2005 gingen bei der Bundesheer-Beschwerdekommission 654 Beschwerden ein, 2004 waren es noch 474. Knapp Zwei Drittel der Meldungen kamen von Rekruten (30 Prozent) und Chargen (31 Prozent), 24 Prozent von Unteroffizieren. Sechs Prozent der Beschwerden wurden von Offizieren eingebracht. Das geht aus dem Jahresbericht 2005 der Beschwerdekommission hervor.

Der Großteil der Beschwerden (40 Prozent) bezog sich auf den Ausbildungsbereich, gefolgt von Personalfragen und Versorgungsangelegenheiten (etwa Mängel bei Hygiene und Unterkunft). 78 Prozent der Fälle wurden als berechtigt und 22 als unberechtigt erledigt, erklärte der Kommissionsvorsitzende Anton Gaal (S). Als Hauptgrund für den Anstieg der Beschwerden nannte Gaal den gewachsenen Mut der Soldaten, sich zu melden. Aber auch die Erreichbarkeit des parlamentarischen Gremiums und dessen Vertrauenswürdigkeit habe eine Rolle gespielt, glaubt der Kommissionsvorsitzende.

Im Büro der Kommission wurden 2005 rund 4.000 telefonische Anfragen und Rechtsauskünfte registriert. Im Jahr davor waren es fast 4.500, allein 1.129 davon standen allerdings im Zusammenhang mit den Misshandlungsvorwürfen in Freistadt, Landeck, Bludesch und Wels. Für das heurige Jahr erwartet Gaal keinen Rückgang, denn bereis jetzt habe es rund 1.000 Anfragen gegeben.

Ein besonderes Augenmerk lege die Kommission auf weibliche Soldatinnen, wie Gaal sagte. Von Frauen habe es drei Beschwerden gegeben, insgesamt stellte er aber Verbesserungen im Umgang mit den weiblichen Kolleginnen fest. Auch die Truppen im Auslandseinsatz seien besucht worden.

"Stammkunden" in Beschwerdekommission
Die Kommission beschäftigen laut Gaal auch "einige Stammkunden", über die es immer wieder Beschwerden gebe. Der SP-Wehrsprecher verlangt, dass diese Leute "von der Ausbildung abgezogen" werden und kündigte auch entsprechende Schritte an. Dieser Forderung schloss sich auch der frühere ÖVP-Abgeordnete Paul Kiss an. Eine genaue Zahl über die so genannten "Stammkunden" wollte Gaal nicht nennen, aber man "kann sie an zehn Fingern abzählen".

Die Kommission zeigte sich erfreut, dass alle ihre Verbesserungsvorschläge und Forderungen nach der Misshandlungsaffäre 2004 "auf Punkt und Beistich" umgesetzt worden seien. So sei etwa das Ausbildungsprogramm komplett überarbeitet worden. Zudem liegen in den Kasernen Broschüren der Beschwerdekommission auf. Das Verteidigungsministerium selbst verwies in einer Aussendung darauf, dass "die in den Beschwerdeverfahren vorgebrachten Probleme im Rahmen der Dienstaufsicht umgehend behoben wurden". Das BMLV nehme "die eingebrachten Fälle und die Anregungen der Kommission sehr ernst". (apa)