Politik von

Berlusconi und Tajani planen Gründung
der neuen Partei "Altra Italia"

Mailänder TV-Unternehmer will proeuropäische Kräfte vereinen

Italiens viermaliger Regierungschef Silvio Berlusconi und EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani planen die Gründung einer neuen konservativen Partei, die an den EU-Parlamentswahlen im Mai 2019 teilnehmen soll. Sie soll Italiens proeuropäische und gemäßigte Kräfte vereinen, berichtete die im Besitz der Familie Berlusconi stehende Mailänder Tageszeitung "Il Giornale" (Freitagausgabe).

"Altra Italia" (Anderes Italien) soll die neue politische Kraft heißen, der sich unter anderem die christdemokratische UDC und andere gemäßigten Parteien anschließen sollen. Damit soll es zu einer Neugründung der von Berlusconi im Jahr 1993 gegründeten Partei Forza Italia kommen. Diese befindet sich seit dem Amtsantritt der populistischen Regierung aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung in der Opposition. Auch das Parteilogo der Forza Italia, eine Fahne mit den Farben der italienischen Flagge, soll geändert werden.

Die Forza Italia ist auf Talfahrt und schwächelt derzeit in den Umfragen. Bei der Parlamentswahl im März kam die Partei nur auf 14 Prozent, in den neuesten Umfragen liegt sie bei durchschnittlich sieben Prozent. Sie verliert an Stimmen zugunsten der Lega um Innenminister Matteo Salvini, die laut jüngsten Umfragen auf einem Rekordhoch von 36 Prozent segelt. Forza Italia und Lega hatten im Rahmen einer Mitte-Rechts-Allianz gemeinsam an den Parlamentswahlen teilgenommen. Die Lega ist jedoch eine Regierungskoalition mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung eingegangen. Die Forza Italia ist seitdem in Opposition, verliert jedoch zunehmend an Popularität.

Berlusconi war bis zum Frühjahr von politischen Ämtern ausgeschlossen. Grund war eine Verurteilung wegen Steuerhinterziehung. Das Ämterverbot wurde von einem Gericht im Mai aufgehoben, ursprünglich sollte es bis 2019 gelten. Berlusconi war bereits bei den EU-Parlamentswahlen 1994, 1999, 2004 und 2009 angetreten. Im Parlament in Straßburg saß er aber nur von 1999 bis 2001. In den anderen Jahren hatte er seinen Sitz an einen Parteikollegen abgetreten.

Kommentare