Berlusconi, Fini und die Mafia:
Wer regiert eigentlich Italien?

Susanne Scholl über das Ende des Regierungschefs PLUS: Wie ist IHRE MEINUNG zu diesem Thema?

Vor wenigen Wochen marschierten sie nach Rom – und wurden von der Polizei auseinandergeprügelt. Die Erdbebenüberlebenden von L’Aquila, allen voran der Bürgermeister der schwer geprüften kleinen Stadt. Vor einem Jahr, nach der Katastrophe, hatte der Regierungschef nicht nur die Mächtigen der Welt demonstrativ aus Sardinien ins Erdbebengebiet umgelenkt, er hatte den Menschen dort auch versprochen, dass er sie nicht vergessen würde. Die Menschen von L’Aquila lobten Berlusconi als ihren Retter. Ein Jahr später allerdings hatten sich die meisten Versprechungen in Luft aufgelöst. Dabei ist der Aufschrei der Opfer von L’Aquila nur ein Puzzlestein von vielen im Mosaik der italienischen Regierungskrise. Das Reich des Silvio Berlusconi scheint an allen Ecken und Enden zu bröckeln. Da ernennt der neuerdings gerne auch als Caesar titulierte Berlusconi etwa einen engen Vertrauten zum Minister – und muss ihm wenige Tage später selbst den Rücktritt nahelegen. (Der Mann, der auf mehrfache Nachfrage nicht in der Lage war, zu erklären, worin seine Aufgaben in der Regierung bestehen sollten, hatte versucht, seine Ernennung zum Minister dazu zu benutzen, sich vor einer Aussage in einem Prozess, in dem er angeklagt war, zu drücken.)

Da wird ein enger Vertrauter des Cavaliere – ein anderer Titel Berlusconis – wegen Verbindungen zur Mafia zu sieben Jahren Haft verurteilt. (Und gibt sich nach dem Urteil als Sieger, weil, wie er vor laufenden Fernsehkameras erklärt, das Urteil ausdrücklich besage, dass man ihm nur bis zum Beginn seiner politischen Karriere im Kielwasser Berlusconis Mafia-Verbindungen nachgewiesen habe.) Gegen mehrere Personen aus Berlusconis engstem Umfeld – darunter den Koordinator der Berlusconi- Partei PdL (Popolo della Libertà – Volk der Freiheit) – laufen Voruntersuchungen wegen Korruption, Amtsmissbrauch und diverser anderer Vergehen.

Die Schlinge um den Cavaliere selbst zieht sich immer weiter zu. Darüber hinaus gärt es auch innerhalb der PdL, weil ein Teil der Partei offenbar das starke Bedürfnis verspürt, das sinkende Schiff unbeschadet zu verlassen. Einer, der nicht mehr mitspielen will, ist der Exfaschist und derzeitige Parlamentspräsident Gianfranco Fini. Der bezieht neuerdings offen gegen Berlusconi und dessen engsten Freunde Stellung, obwohl er formell zu Berlusconis Partei gehört. Seit Wochen liefern sich Anhänger Finis und Berlusconis erbitterte Auseinandersetzungen. Fini kritisiert Berlusconi vor allem wegen des sogenannten Abhör-Gesetzes, mit dessen Hilfe Presse und Justiz bei der Verfolgung mafiöser Aktivitäten ein Maul - korb verpasst werden soll. Auch der Staatspräsident hat dieses geplante Gesetz angegriffen, EU und UNO haben sich besorgt gezeigt. Berlusconi hat daraufhin – zum ersten Mal in seiner politischen Geschichte – einen Rückzieher gemacht und seine Leute angewiesen, das Gesetz zu entschärfen und zu modifizieren. Vermutlich vor allem, weil der Ausgang einer Abstimmung im Parlament, bei der sich Finis Leute auf die Seite der Opposition schlagen könnten, ungewiss wäre.

All das könnte das baldige Ende der Ära Berlusconi bedeuten. Könnte – wäre da nicht die viel zu sehr gespaltene und mit ihren internen Querelen beschäftigte Opposition. Die sich bisher in Grabenkämpfen aufreibt, statt offensiv und vor allem einig auf die jetzige Entwicklung zu reagieren. Und damit paradoxerweise Berlusconi dazu verhelfen könnte, weiter im Amt zu bleiben und sich nach Ablauf der Amtsperiode des jetzigen Staatspräsidenten elegant in dieses höchste Staatsamt zurückzuziehen.