"Wir arbeiten auf eine Armee der Europäer hin, die eigenständige, nationale Streitkräfte so miteinander verknüpft, dass sie gemeinsam Einsätze bestreiten können", sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dem Blatt. "Denn die Sicherheitslage verlangt von uns eine starke und handlungsfähige Verteidigungsunion."
Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten die sogenannte Ständige Strukturierte Zusammenarbeit - nach der englischen Abkürzung Pesco genannt - zuletzt vorangetrieben. Einzelheiten blieben jedoch umstritten. Frankreich wollte eine möglichst schlagkräftige Zusammenarbeit, auch wenn nur wenige EU-Länder teilnehmen. Deutschland war es wichtig, dass am Ende möglichst viele mitmachen.
"20 plus X" EU-Länder
Nun haben sich beide Seiten laut "Spiegel" auf fünf Teilnahmebedingungen geeinigt. Dazu zähle die Zusage, die Verteidigungsausgaben stetig zu erhöhen und dafür zu sorgen, dass sich Streitkräfte besser ergänzen. Dafür sollen unter den ersten gemeinsamen Projekten auch solche sein, an denen sich möglichst viele Länder beteiligen können. Dazu sollen ein Center of Excellence für europäische Ausbildungseinsätze oder eine gemeinsame Logistikdrehscheibe gehören.
Am Ende könnten so "20 plus X" EU-Länder mitmachen, kalkuliere die deutsche Bundesregierung. Im Idealfall sollen die Staats- und Regierungschefs der EU im Dezember zustimmen.
