Belgien will Tragen der Burka verbieten:
Zweites europäisches Land nach Frankreich

Burka sls "Symbol der Unterdrückung der Frauen" Strafe: 15 bis 25 Euro oder sieben Tage Gefängnis

Belgien will Tragen der Burka verbieten:
Zweites europäisches Land nach Frankreich © Bild: Corbis

Kein Kinobesuch und kein Spaziergang: In Europa wollen immer mehr Länder muslimischen Frauen das Tragen eines Vollschleiers in der Öffentlichkeit verbieten. Als zweites europäisches Land nach Frankreich hat auch Belgien ein Verbot der Burka auf den Weg gebracht. Die Niederlande und Spanien planen ähnliche Gesetze.

Das Unterhaus des belgischen Parlaments nahm am Donnerstagabend nahezu einstimmig einen Gesetzentwurf an, der Frauen Ganzkörperschleier wie Burka und Nikab im öffentlichen Leben verbietet. Die Entscheidung fiel mit 129 Ja-Stimmen quer durch alle Parteien gegen eine Nein-Stimme und zwei Enthaltungen. Die Befürworter verwiesen darauf, dass der Schleier ein Symbol für die Unterdrückung der Frau sei und ihre Würde verletze. Nun muss die zweite Kammer, der Senat, noch zustimmen - ein Datum dafür gibt es noch nicht.

Bereits vor einem Jahr hatte das Parlament einen entsprechenden Beschluss gefasst, der aber wegen des Rücktritts der Regierung nicht mehr in der zweiten Kammer verabschiedet werden konnte. Belgien wird seit fast elf Monaten von einer geschäftsführenden Regierung geführt.

Als erstes Land Europas hatte Frankreich im September vergangenen Jahres ein Burka-Verbot verabschiedet, das Mitte April in Kraft trat. Komplett verschleierte Frauen sind vom öffentlichen Leben ausgeschlossen. Die Polizei hat bereits mehrfach Geldstrafen wegen Zuwiderhandlung gegen Frauen verhängt.

Burkaverbot in den Niederlanden?
Auch in den Niederlanden hat die von Islamgegner Geert Wilders unterstützte gelb-schwarze Minderheitsregierung ein Burkaverbot angekündigt. Ein Gesetz müsste aber nicht nur im Parlament, sondern auch in der mit dem Bundesrat vergleichbaren Ersten Kammer bestätigt werden. Dort haben die Regierung und Wilders Partei für die Freiheit (PVV) zusammen bisher keine Mehrheit, was sich jedoch bei den Wahlen zur Ersten Kammer am 23. Mai ändern könnte.

In Spanien hatte im Juni 2010 der Senat mit nur zwei Stimmen Mehrheit überraschend einen Antrag der oppositionellen Volkspartei (PP) angenommen, Burka und Nikab grundsätzlich aus dem Stadtbild zu verbannen. Die sozialistische Regierung muss ein entsprechendes Gesetz ausarbeiten, dazu ist es aber bisher nicht gekommen.

Strafen bis zu 25 Euro
In Belgien darf laut Gesetzentwurf künftig niemand mehr sein Gesicht im öffentlichen Leben so verhüllen, dass er nicht mehr zu identifizieren ist: keine Busfahrt, kein Spaziergang und kein Besuch in Museen oder im Kino. Bei Zuwiderhandlung drohen Strafen zwischen 15 und 25 Euro oder bis zu sieben Tage Gefängnis.

Das Gesetz solle "das Strafrecht verändern, um das Tragen eines jeden Kleidungsstücks zu verbieten, das ganz oder in Teilen das Gesicht verdeckt", heißt es in dem Text des Entwurfs. Dabei sind Schutzhelme für die Arbeit sowie Motorradhelme ausdrücklich ausgenommen, auch karnevalistische Verkleidungen bleiben erlaubt.

"Die Burka ist kein religiöses Symbol, sondern ein Symbol der Unterdrückung der Frauen", sagte der sozialistische Abgeordnete André Frédéric. Die Grünen-Abgeordnete Eva Brems, die gegen den Entwurft stimmte, sagte: "Wir machen Frauen, die nach den Fakten Opfer sind, juristisch zu Tätern." Sie befürworte, dass - wie in Frankreich - auch die Männer, die Frauen zum Tragen des Schleiers verpflichteten, bestraft würden.

(apa/red)

Kommentare

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Burka higgs70: Es existiert in Österreich ein Verschleierugsverbot.
Leider wird es nicht angewandt.
Wer sagt daß hinter all diesen wallenden Fetzen ein Weib steckt. Übrigens können alle "frommen" Moslems von der großen europäischen Freiheit Gebrauch machen. Nämlich Europa zu verlassen.

Wien_1190 melden

Re: Burka Vollkommen richtig!

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Re: Burka Wissen Sie,meine Position zu Religion im Allgemeinen ist eher eine differenzierte. Und so sicher bin ich meiner Stellungnahmen auch nicht,weil ich natürlich weiß,dass zumindest ein Teil der Positionierungen sich als falsch herausstellen wird ,sonst wäre ich Gott.

Worum es mir aber geht, ist, dass ein westeuropäischer Staat,der sich Säkularität auf die Fahnen heftet,ins Leben von Menschen eingreift, wo er nichts zu suchen hat. Wenn man sich die Einmischung der Religion in Staatsangelegenheiten verbietet, muss das auch umgekehrt gelten, sonst wird\'s lächerlich.

Und dieses Gesetz hebelt Freiheitsrechte aus und das ist für mich das Wesentliche.

Wien_1190 melden

Re: Burka Das bildet sich ein Zwispalt, denn wenn 2 Gesetze gegeneinander arbeiten, dann liegt es im Ermessen des zuständigen Regierung diese anzupassen.

Heute kommt man, ohne sich "Rassist" oder "Nazi" schimpfen zulassen, nicht mehr weit. Wenn man als Staatsoberhaupt ein Gesetz verabschiedet, welches das tragen einer Burka verbietet, dann hat das einen sehr einfachen Grund - ein Menschenrecht, nämlich Sicherheit!!!

Und die Sicherheit wird über alles gestellt, denn in einer Demokratie geht es um das Wohl der Mehrheit (sollten Sie wissen), und wenn die Mehrheit christlich ist, dann ist es völlig klar das man sich von einem anderen Weltbild "verunsichter" fühlt!!

Außerdem wir der zunehmenden Isalmisierung hiermit ein kleiner Riegel vorgeschoben!!

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Re: Burka Bitte entschuldigen Sie den harten Vergleich,aber dass "Gemeinnutz vor Eigennutz" geht ist wohl eher die klassische Formel des Faschismus (!) und nicht die einer Demokratie,die im Grunde genommen lautet: "Freiheit des Einzelnen,von Minderheiten,aber auch Toleranz gegenüber menschlichen Fehlern und Lastern."

Und genau das aber droht zu verschwinden!

Aber in unser Hirn wird\'s wahrscheinlich erst dann dringen,wenn irgendwer auf die Idee kommt eine Verordnung zu erlassen,die uns um 20 Uhr ins Bett schickt,weils unserer Gesundheit und Sicherheit zuträglich ist.Nur dann wird\'s zu spät sein.

Hier wird unter dem perversen Blütenschmuck "Freiheit des Individuums" Freiheit eingeschränkt und das ist paradox. (siehe auch Datenspeicherung,Helmpflicht, Rauchverbot usw.)
Dank übrigens an die EU.

Wien_1190 melden

Re: Burka Im Großen und Ganzen haben Sie auch Recht, NUR man muss - wie Sie schon richtig gesagt haben - differenzieren - es ist ein Unterschied ob man aus der EU stammt (natürlich nicht auf alle Mitgliedsstaaten umlegbar) oder aus dem "fernen Osten" - die Wertvorstellungen sind einfach andere!!

Man kann zwar versuchen solche Menschen in eine Mitteleuropäische Gesellschaft zu integrieren, nur der erste Schritt wäre - ein massiver Rückschritt vom radikal muslimischen glauben (ich weiß schon das in armen Ländern der Glaube meist das einzige ist was einem am Leben hält, nur man muss einsehen, das Europa christlich ist! und mit Moslems herzlich wenig zu tun hatte, außer diverse Kriege!!)

Wien_1190 melden

Re: Burka meinerseits auch ein etwas harter vergleich (bitte nicht ZU wörtlich nehmen)

Wer Tauben füttert - füttert Ratten !

Mit einem groben/unbeaufsichtigtem Maß an Futter spricht man nicht nur das Zielklienteel an, sondern leider auch viel zu viele Mitesser, welche evtl parasitären Lebensformen angehören.

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Was die Radikalität anbelangt: Jede Religion deren Anhänger hysterisch werden ist gefährlich und am besten bringt man die Leutchen in Wallung indem man ihre Symbole herabsetzt.Und das Dümmste ist immer,das Gegenüber zu dämonisieren,dann kann man nämlich nicht verstehen,was im anderen Kopferl vorgeht und macht Fehler.
Aber Individualisierung und Wohlleben haben noch jede Religion zurückgedrängt,auch das Christentum war ja einst weitaus militanter und monolithischer.

Nur war das eh nicht mein Thema:Mein Thema war,dass ein europäischer Staat,mit dem ich durch Mehrheitsentscheid gezwungen bin unter einem Dach zu leben,für Menschen eine Kleiderordnung einführt,die sich heute kein Pennäler mehr gefallen lassen würde...und die Bresche, die man in diese Freiheitrrechte schlägt ist ein Einfallstor für weitere Einschränkungen.lg

Wien_1190 melden

Re: Burka Da muss ich Ihnen Recht geben, nur man sollte abwägen ob es nicht klüger ist eine kleine Gesellschaftsgruppe einzuschränken um eine andere zu "schützen".

Ich weiß schon das es für Sie so ausschaun mag, dass ich mit Absicht den Teufel an die Wand mal. Im Endeffekt teibt das bilden von Parallelgesellschaften dieses Bild vorran. Ich habe nichts gegen andere Kulturen und ich weiß auch das man voneinander lernen und profitieren kann, NUR DAS GILT FÜR DIE ELITE JEDES LANDES!!!

Bzgl. Symbole herabsetzen, in Mitteleuropa sind diese symbole nichtig!, weil sie hier keine Bekanntheit genießen/genossen haben, nur genau dieser Zustand spitzt sich immer weiter zu!

Einerseits kommen die Leute in ein Land wo andere Wertvorstellungen herrschen, wollen aber andererseits ihre Kultur weiter führen?!

Wien_1190 melden

Re: Burka das klingt nicht nur paradox, es ist auch gleichnamiges...

Man will, man will, man will aber nichts dafür tun!

Ich war schon des Öfteren in der Türkei, Syrien, Israel, Lybien - alles schon länger her - aber ich hab noch genau vor Augen und im Ohr was die Leute mir gezeigt/berichtet haben!

In Ankara sprach ich die Leute vor 3 Jahren auf die Situation in Österreich an, nur um zu sehen was sie darauf sagen und von den Antworten war ich damals mehr als überrascht, die nämlich lauteten : Die Leute die hier nichts erreichen, die von ihren Familien verstoßen werden, die Leute die man hier nicht will wandern aus.

Meiner Ansicht nach ziemlich eindeutig!, nur das ich das ganze objektiv sehen wollte hab ich mich in anderen Ländern erkundigt, und ich hörte diese Sätze nicht nur 1 mal...

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Re: Burka Ich bin mit den Einheimischen zu dem Schluss gekommen, dass JEDER MENSCH - wenn er will - in seinem eigenen Land am MEISTEN erreichen kann (sprachliche barriere - kultur - etc. - es passt einfach alles zu 100%) und eben solche die in ihrem Land nichts erreichn, nichts können - diese kommen zu uns (natürlich nicht hauptsächlich, nur von diesen hört man!)

Gegenfrage - wieviele ausländische Ärzte gibt es, richtig sehr sehr viele, vorallem in öffentlichen Einrichtungen - hat jemand Probleme mit diesen?! Also ich nicht, genausowenig wie mit deren Kindern - welche zumeist eine ausgezeichnete Bildung genießen!

Das Problem ist und bleibt der Durchschnittsproletarier! - welche wir hierzulande zur Genüge finden! - nur diese hat jedes Land

Der Fehler ist nur, wenn man zuviele dieser aufnimmt

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Re: Burka Ich verstehe was Sie meinen,aber wissen Sie,ich glaube der Kardinalfehler bei solcherart Überlegungen liegt darin, soetwas wie eine wertende Hierarchie konstruieren zu wollen,denn wie in der Evolution hängt der Erfolg der Dinge nicht nur vom Subjekt sondern auch von den Umständen ab. Selbstverständlich werden wir nie alle gleich sein, weil jeder von uns sowohl genetisch wie biographisch eine einzigartige Mischkulanz ist die kein zweites Mal auftreten wird,das macht unser individuelles Leben ja so wertvoll.Aber das steht nicht dagegen,jedem Menschen in rechtlichen,ethischen und politischen Dingen eine Gleichwertigkeit einzuräumen.Dass Sie zum Beispiel anderes schreiben als ich heißt nicht,dass wir nicht beide auf dem Recht für freie Meinungsäußerung bestehen müssen um das tun zu können.
ff

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Re: Burka ff
Wenn Sie jetzt zur Gruppenbetrachtung übergehn und schreiben "die Proletarier", "die Türken", "die Elite"usw. dann hindert Sie das, den Menschen sehen zu wollen und jeder Generalverdacht gegen eine Gruppe ist von Übel, weil es immer den Falschen schadet.

Bei den Zuwanderungsfragen bin ich ganz bei Ihnen, die löst man im Vorhinein und nicht nachher. Einen 14jährigen in ein Land zurückzuschicken, das er nicht kennt ist nicht nur dumm, sondern unmenschlich.

Wie auch immer, soweit ich mich erinnere, waren wir bei der Burkafrage und dass der Islam auch in Europa eine anerkannte Religion ist wissen Sie schon, oder? Insofern sind auch dessen Symbole nicht ganz so nichtig, wie\'s Sie\'s gern hätten ;-)))

Schönen Tag noch.lg.

Wien_1190 melden

Re: Burka Weiß ich Alles, LEIDER!

Auch wenn man es nicht wahrhaben will, Europa wird von unterprivilegierten Massen überlaufen.

Wien_1190 melden

Re: Burka unterprivilegiert -> da wären wir bei den, von Ihnen angesprochenen Umständen. Wir haben die Bildung, andere nicht - Warum sollen wir unsere Bildung schmälern, nur damit andere "mitnaschen" können?!

Warum ein Erste Klasse Ticken in 2 businessclass umtauschen?! Warum mindern?! Zum Gemeinwohl?! ... NEIN - das will die EU so, die EU will, dass "ALLES GLEICH IST" - ich persönlich will das nicht, meine Vorväter sollen nicht umsonst gearbeitet und gekämpft haben!

Dieses Recht nehme ich mir heraus, ich will in keiner "Kuckucks-Demokratie" wohnen, deshalb steh ich auch dafür ein.

Ich bin nicht bereit ein Land aus den "Händen" zu geben, nur weil es heißt "Integration". Wenn diese Leute in unsere Länder (EU) einwandern wollen, dann müssen sie sich zu 100% anpassen! und nicht nur zu 10%

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Aja... ...das ist also der heutige Begriff von Freiheit: 25 Euro Strafe dafür, dass jemand trägt was er will. Und es macht auch Sinn, wenn man jemanden unter der Flagge ihn befreien zu wollen, bevormundet, nicht?

Und besonders "schön" finde ich, jemand anderen in seinem Dasein zu beschneiden und das dann als "gemeinsame Werte" zu verkaufen: Ich nehm Dir Deine und die, die dann übrig bleiben ( nämlich meine ) sind die gemeinsamen. Herrlich, das nenn ich Demokratie.

Naja mit 25Euronen darf man nicht meckern. In Frankreich sind\'s 150.......ich würde übrigens ein Vielfaches dafür geben, wenn ich den kleinen Kriegszwerg verhüllen dürfte. Seine Gesinnung reicht mir, ich muss ihn nicht auch noch sehen.

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Re: Aja... Werte Ms. Higgs! Manchmal nehme ich erstaunt zur Kenntnis, dass Ihre Welt sehr klein zu sein scheint. Ich gehe doch richtig in der Annahme, dass Sie das Tragen der Burka als freiwillige Entscheidung der Frauen bezeichnen. Sie scheinen vergessen zu haben, dass das Tragen der Burka niemals eine freie Entscheidung der Frauen war, sondern dass diese von einer Männergesellschaft in den islamischen Ländern von Kindesbeinen auf dazu gezwungen werden, sie zu tragen und sie deshalb nicht mehr als "Pflicht" sondern als Selbstverständlichkeit ansehen, genauso, wie Sie es als Selbstverständlichkeit ansehen, keine zu tragen. Die Burka hat selbst gegen den Willen der Frauen, die sie - weil von Kindebeinen nie etwas anderes gewohnt -tragen wollen, in unseren Breiten nichts verloren! Sie ist ein Symbol von Unterdrückung!

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Hallo sidestep Es stimmt, niemand sollte einen anderen dazu zwingen dürfen, etwas zu tragen, das er nicht will. Das gilt aber auch für den Staat. Und Zwang durch Angehörige gegenüber Erwachsenen steht schon jetzt unter Strafe (1 Jahr Haft in Frankreich z.B.). Man kann also davon ausgehen, dass der Großteil es dort freiwillig tut und die Ausnahmen, die es nicht tun, wird dieses Gesetz auch nicht retten, denn die dürfen dann eben nicht mehr auf die Straße. Oder glauben Sie wirklich, jemand wird weniger gläubig, wenn er ein Gewand auszieht?

Es gibt übrigens allerhand Symbole,die mich nicht beglücken, nur wenn wir anfangen alles zu verbieten was uns jeweils nicht paßt, brauchen wir Diktatur nicht mehr zu fürchten, dann haben wir sie schon.

Wien_1190 melden

Re: Aja... Es ist eine Einschränkung der persönlichen Freiheit!

Von mir aus irgendwo in Syrien oder sonst wo, nur nicht innerhalb der EU - wozu bildet sich eine Europäische Union (aus gleichgesinnten Staaten), wenn man im Nachhinein sowieso die Wertvorstellungen des Nahen-Osten übernimmt?!

Wir haben andere Wertvorstellungen, bei uns ist das Kopftuch ein Zeichen der Unterdrückung, wenn man sich solchen Gesetzen nicht beugen will, dann soll man in das Land zurück gehen wo man herkommt.

Jede Münze hat 2 Seiten - in Syrien / Lybien etc. werden Mädchen verschleppt/verkauft/ etc. - das ist dort Alltag!!!

In der EU sollte sowas unterbunden werden, deshalb versteh ich auch die Aufregung um die Burka nicht, denn es ist schließlich auch verboten mit Sturmmaske herumzulaufen! -> Unkenntlichkeit

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