Belgien stürzt in unendliche Staatskrise:
Regierungsbildung ist erneut gescheitert

Vermittler Johan Vande Lanotte wirft das Handtuch Koalitionsgespräche dauern bereits ein halbes Jahr

Belgien stürzt in unendliche Staatskrise:
Regierungsbildung ist erneut gescheitert © Bild: Reuters/Vidal

In Belgien ist auch nach Monaten kein Ende der politischen Krise in Sicht. Der Vermittler in verfahrenen Koalitionsgesprächen nach der Wahl im Juni, Johan Vande Lanotte, hat das Handtuch geworfen. Der flämische Sozialist habe König Albert II. gebeten, ihn von seiner Aufgabe zu entbinden, berichtete der Königspalast in Brüssel. Das Staatsoberhaupt nahm sich Bedenkzeit bis zum Montag.

Vande Lanotte hatte den sieben an den Koalitionsgesprächen beteiligten Parteien einen ausführlichen Kompromissvorschlag gemacht. Diese hatten bis Mittwoch Zeit, ihren Standpunkt darzulegen. Die beiden wichtigsten Parteien Flanderns stellten danach aber neue Bedingungen für die Fortführung der Verhandlungen. Schon seit Juni wird das Land von einer geschäftsführenden Regierung des früheren Premierministers Yves Leterme verwaltet.

De Wever: Ein Brust-Connaisseur
N-VA-Chef De Wever kündigte "grundsätzliche Anmerkungen" zu dem Arbeitspapier an, bevor eine Entscheidung darüber gefällt werden könnte, ob neue Gespräche überhaupt sinnvoll seien. Der Flame ist derzeit der einflussreichste Politiker Belgiens, weil seine Partei als stärkste Kraft aus der Wahl im vergangenen Juni hervorgegangen war. Er strebt eine allmähliche Abspaltung des niederländisch sprechenden Flandern im Norden von der ärmeren frankophonen Wallonie im Süden an. Unbeeindruckt von der Staatskrise erschien er in einer Quizshow mit dem Titel "Der alleroberklügste Mensch in der Welt". Dabei erkannte er unter anderem zehn Schauspielerinnen mit entblößten Brüsten.

Im vergangenen Frühjahr war die alte Regierung am Sprachenstreit zwischen Flamen und Wallonen zerbrochen. Seit den Neuwahlen im Juni versuchen die Parteien, sich auf eine Staatsreform zu einigen und eine neue Regierung zu bilden. Bisher konnte allerdings keine Einigung über Streitpunkte wie grundlegende institutionelle Reformen oder die Finanzen der Hauptstadt Brüssel erzielt werden.

(apa/red)

Kommentare

Belgien - Büssel - EU Was das Land des Sitzes der EU nicht schafft soll die EU schaffen ? Solange es Politiker gibt, die Trennendes vor gemeinsame Interessen stellen, die Eigeninteressen einem Kompromis vorziehen und denen der einfache Bürger und dessen wirklichen Probleme am Ar*** vorbeigehen führt dies den jeweiligen Staat und die EU nur in Richtung Abgrund.

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