Belastung für Umwelt? Faymann äußert
sich wieder skeptisch zu "Licht am Tag"

Entscheidung vertagt: Studie im September fertig ONLINE-VOTING: Was halten Sie von Licht am Tag?

Belastung für Umwelt? Faymann äußert
sich wieder skeptisch zu "Licht am Tag"

Verkehrsminister Faymann will die Ergebnisse zur Evaluierung von "Licht am Tag" im September dem Parlament vorstellen. Der Ressortchef betonte in der "Pressestunde" weiter seine Skepsis, er wolle aber den Gewinn der Verkehrssicherheit genau untersuchen lassen. Zu den Tempo 100-Zonen zur Feinstaubbekämpfung stellte Faymann ein bundesweites Gesetz in Aussicht.

Aus ökologischer Sicht bringe "Licht am Tag" eine höhere Belastung für die Umwelt, argumentierte Faymann, der es nicht für sinnvoll hält, die Autofahrer bei strahlendem Sonnenschein zum Einschalten der Schweinwerfer "zu zwingen". Allerdings wolle er vor einer möglichen Abschaffung alle Verkehrssicherheitsexperten zu Wort kommen lassen. Zur Debatte stünden weiterhin ein totales Aus, eine Art Halbzeitregelung, wo nur im Winter aufgedreht werden muss oder eine Beibehaltung der bestehenden Regelung.

Gesetz zu Tempo 100
Zu den Tempo 100-Zonen zur Verringerung des Feinstaubausstoßes will Faymann noch heuer die temporären Limits mittels Telematik in Tirol und Oberösterreich auf den Weg bringen: In Tirol soll noch dieses Jahr der Probebetrieb starten, in Oberösterreich die Anlagen errichtet werden. Dabei sollen erhöhte Belastungen von Messsensoren erfasst und nur mehr bei Bedarf auf ein niedrigeres Tempo abgeregelt werden.

Wenn das Prozedere gut funktioniere, sollen diese Systeme auch in den anderen Bundesländern zur Anwendung kommen, so Faymann. Darauf aufbauend könne man auch ein bundesweites Gesetz verabschieden, das wieder einheitliche Vorschriften schaffe.

Mehr Verkehrskontrollen gefordert
Um die Zahl der Verkehrstoten einzudämmen, forderte Faymann mehr Kontrollen der Exekutive. Hauptursachen für tödliche Unfälle seien überhöhtes Tempo und Alkoholisierung. Eine Verschärfung der Gesetze hält Faymann nicht für notwendig: Das Tempo abzusenken, wenn gleichzeitig die Kontrollen fehlen würden, würden die Leute nicht verstehen, glaubt er.

Faymann bremst beim Brennertunnel
Beim umstrittenen Brenner-Basistunnel steigt Faymann auf die Bremse. Er bezeichnete eine von Vorgänger Gorbach angedachte Fertigstellung bis 2015 als "denkunmöglich". Am Bau des umstrittenen Koralmtunnels hielt er aber weiterhin fest, auch wenn der Semmeringtunnel nicht gebaut werden sollte.

Puncto Brenner-Basistunnel wären weder die genauen Kosten bekannt, noch gebe es die nötigen Zusagen aller betroffenen Seiten bis hin zur Finanzierungszusage der EU. Das Schienen-Mammutprojekt kostet nach bisherigen Schätzungen rund 8 Mrd. Euro - ohne Zulaufstrecken. Der neue Verkehrsminister kritisierte, dass sein Vorgänger Gorbach jede Menge Einzel- und Viertelverträge abgeschlossen habe, aber nur weniges wirklich konkret umsetzbar gewesen sei.

Deutlich zuversichtlicher zeigte sich Faymann, dass der Bahntunnel durch den Semmering kommen werde. Im Sommer sollen erste Zahlen zur Neuplanung vorliegen. Gemeinsam mit dem Koralmtunnel sollen die Projekte insgesamt rund sechs Milliarden Euro kosten.
(apa)