Beatrix Karl von

"Es waren meine Fehler"

Justizministerin spricht über die Pannen der letzten Zeit und gelobt Besserung

Beatrix Karl - "Es waren meine Fehler" © Bild: APA/Jäger

Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP) nimmt angesichts der Turbulenzen um zwei ihrer Gesetzesvorhaben ihr Haus in Schutz. "Es waren meine Fehler, und dafür übernehme ich die Verantwortung", sagt sie im Interview über die letztlich zurückgezogene Ausdehnung der Diversion auf Amtsmissbrauchsfälle und die Aufregung um den Berufsgeheimnisschutz in der Strafprozessordnung.

Künftig würden solche Vorhaben mit mehr Bedacht angegangen, versprach sie. Karl - seit rund einem Jahr im Amt - verweist darauf, dass sie einen für Politiker untypischen Werdegang habe und aus der Wissenschaft komme. "Mir geht es halt nach wie vor manchmal zu langsam." Bei den beiden Vorhaben wäre aber wohl besser gewesen, im Vorfeld eingehender mit verschiedenen Persönlichkeiten zu besprechen. "Speed kills, könnte man vielleicht da auch sagen."

Keinesfalls wolle sie dies ihren Beamten "umhängen", betont die Ministerin. "Die Mitarbeiter trifft da keine Verantwortung. Ich bin die Ministerin, und ich habe dafür die Verantwortung zu übernehmen." Auch den wiederholt kolportierten Eindruck, ihr eigenes Haus habe sie mit Absicht auflaufen lassen, habe sie überhaupt nicht.

Rückzug nach Sturm der Empörung
Bei der Diversion war es Karl um die Entlastung der Staatsanwälte bei kleineren Amtsdelikten gegangen. Dass dies aber - auch angesichts der aktuellen Korruptionsdebatte - im Sparpaket "versteckt" worden war, hatte für einen Sturm der Empörung gesorgt. Das Vorhaben wurde zurückgezogen. Nach Protesten entschärft wurde ihr Änderungsplan für die Strafprozessordnung, der als Angriff auf die Berufsverschwiegenheit von Ärzten, Journalisten, etc. gewertet wurde. Das Einspruchsrecht gegen die Beschlagnahme von Unterlagen blieb letztlich erhalten.

Karl war mit dem Vorhaben angetreten, das Vertrauen in die Justiz wiederherstellen zu wollen. Dass sich das "mit einem Fingerschnippen" machen lässt, dürfe man nicht erwarten. "Das ist ein längerer Prozess, den ich nicht alleine bewältigen kann. Da bedarf es natürlich eines Schulterschlusses mit den Akteuren in der Justiz."

Kommentare

Oliver-Berg

Die Frau nachder ein Kabarett programm benannt ist.... Scherz. Wann darf sich nicht wundern, wenn eine ehrgeizige aber bestenfalls mittelmäßig
begabte ehemalige Uni-Assistentin versucht Rechtspolitik zu machen ohne die Parteien,
die man in ein Gesetzgebungsverfahren normalerweise schon vorab einbindet um unterschiedliche
Stellungnahmen und Sichtweisen zu einem politischen Kompromiss im Rahmen einer Koalition
zu bewegen.

Die Frau hat durchwegs Chuzpe aber wenig Talent. Da hilft es auch nicht, wenn man mal Fehler
zugibt. Ihre Vorgängerin jetzt Finanzministerin ist aus demselben Holz geschnitzt, nur das sie
niemals einen Fehler zugegeben hätte. Ohne Talent kommt halt nichts gescheites raus. Egal wie
sie hinterher schön sprechen tun.

Viennese melden

Ministerin karl Zur Entgegnung der anderen Poster: Frau Karl hat zumindestens die Größe gehabt und die Schuld auf sich genommen. Dies fehlt bei allen sozialistischen Funktionären!!

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Re: Ministerin karl Bin ich völlig Ihrer Meinung. Eigentlich müsste man diese Worte "Es waren meine Fehler" einrahmen, denn lang, lang ist\'s her, dass wir dies von einem Politiker ( und nicht nur Sozialisten, sondern allen anderen auch ) gehört haben. Und Fehler kann man verzeihen, aber präpotentes Zudecken und Verleugnen nicht, denn dort wird nichts daraus gelernt.

na endlich schafft\'s mal eine övp-lerIn, fehler öffentlich einzugestehen ... dabei gehen die angeblich hie und da in die kirche - und da sagt man "mea culpa" gleich dreimal hintereinander.

also, wieso ist das so schwierig? die fehler passieren bei denen doch am laufenden band. sie wären aber viel sympathischer und erfolgreicher, wenn sie das öfters auch zugeben würden.

verzeihen tut nämlich nicht nur der liebe gott, sondern auch der wähler. wir wollen hat nur hie und da auch ein "mea culpa" hören, und keine arroganten amons, kopfs, grassers, strassers, ...

Alleingänge? Interessant: Bei der ÖVP arbeitet man also neuerdings alleine.

Euer

Pastor Hans-Georg Peitl
Bundesobmann der
Patriotischen Christen Österreichs (PCÖ)
http://www.pcoe.gnx.at

franzmatt2012 melden

Karl die kriegt doch sowiso nichts auf die reihe!!

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Re: Karl Jedenfalls hat sie immer eine Ausrede parat. Egal was ihr auch passiert! Da ist sie eine wahre Meisterin!

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