Bartenstein im Visier der AK: Wirft ihm in Sachen Teuerung "Verzögerungstaktik" vor

Beträchtlicher Anteil der Teuerungsrate hausgemacht Auch Grüne kritisieren Untätigkeit von Bartenstein<br>UMFRAGE: Wie verkraften Sie die Teuerungswelle?

Bartenstein im Visier der AK: Wirft ihm in Sachen Teuerung "Verzögerungstaktik" vor © Bild: APA/Gindl

In der Debatte um die hohe Teuerungsraten hat die Arbeiterkammer den Ball zu Wirtschaftsminister Bartenstein und an die Wettbewerbsbehörde zurückgespielt: Gutachten hätten einen erheblichen "hausgemachten" Anteil bestätigt - nun müsse festgestellt werden, wer konkret dafür verantwortlich ist, sagte AK-Präsident Tumpel. Kritik an Bartenstein gab es auch von den Grünen.

AK-Präsident Tumpel warf Bartenstein "Verzögerungs- und Verschleppungstaktik" vor, weil dieser noch kein Preisverfahren nach dem Preisgesetz veranlasst habe, bei dem auch Vorortprüfungen bei Betrieben möglich sind. Als Energieminister könne Bartenstein auch die Mineralölwirtschaft unter Druck setzen - noch bevor man gesetzliche Änderungen in die Wege leitet.

Teuerung "hausgemacht"
Mehrere in den vergangenen Wochen veröffentlichte Studien sind zum Schluss gekommen, dass ein beträchtlicher Anteil der Teuerung hausgemacht ist - die Wettbewerbskommission schätzt diesen Anteil etwa auf ein Drittel.

"Ursachen auf den Grund gehen"
Auch die Grünen werfen Bartenstein Untätigkeit vor. "Der hausgemachten Preistreiberei im Lebensmittelhandel, aber auch bei den Spritpreisen, muss ein Ende gesetzt werden. Minister Bartenstein soll das von der AK angestrengte Verfahren beschleunigen und den Ursachen der Preistreiberei endlich auf den Grund gehen", so der Finanzsprecher der Grünen, Bruno Rossmann. Weiters müsse Bartenstein rasch für eine Stärkung des Wettbewerbs auf den Strom- und Gasmärkten sorgen.

"Marionette der SPÖ
Die ÖVP-Abgeordnete Beatrix Karl bezeichnete Tumpel unterdessen "als Marionette der SPÖ und deren Belastungspolitik" bezeichnet. Die SPÖ-geführten Bundesländer seien "die größten Preistreiber der Nation", erklärte Karl und verwies auf die Erhöhungen bei Abwasser-und Müllgebühren in Wien.

(apa/red)