Barroso nimmt erste Hürde zur Wiederwahl:
Staatschefs stimmen zu - Parlament fehlt

Faymann, Merkel & Co einstimmig für Portugiesen Kommissionspräsident zeigt sich "unglaublich stolz"

Barroso nimmt erste Hürde zur Wiederwahl:
Staatschefs stimmen zu - Parlament fehlt © Bild: Reuters/Pirlet

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben Kommissionspräsident Barroso einstimmig für eine zweite Amtszeit an der Spitze der Brüsseler Behörde vorgeschlagen. Der frühere portugiesische Ministerpräsident steht seit 2004 an der Spitze der EU-Kommission. Er zeigte sich "unglaublich stolz" über die "einmütige Unterstützung" für seine Nominierung zur Wiederwahl.

Der EU-Kommissionspräsident benötigt allerdings noch die Zustimmung des Europaparlaments mit einfacher Mehrheit der Abgeordneten nach dem geltenden Nizza-Vertrag. Die sozialdemokratischen Europaparlamentarier wollen Barroso allerdings für eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsident bei der ins Auge gefassten Abstimmung am 15. Juli nicht wählen. Der Fraktionschef der Sozialdemokraten im EU-Parlament, Martin Schulz, sagte Donnerstagabend in Brüssel, er habe den 27 EU-Staats-und Regierungschefs "empfohlen", bei ihrem Gipfel keine "förmliche Entscheidung" für Barroso auszusprechen. "Mitte Juli ist ein zu knapper Termin", er könne sich vorstellen, "nach der Sommerpause Ende August oder Anfang September" zu wählen.

Barroso zeigte sich gerührt über die einhellige Unterstützung am EU-Gipfel. "Einige der Staatschefs haben Worte der Anerkennung gefunden, die mich wirklich beeindruckt haben." Er habe sich immer um "Respekt" gegenüber allen EU-Staaten bemüht, "egal ob groß oder klein, alt oder neu, reich oder arm". Es sei auch künftig wichtig, in einer erweiterten Form im Geist der Partnerschaften zusammenzuarbeiten.

Faymann freut sich mit Barroso
Bundeskanzler Faymann begrüßte die einstimmige Unterstützung für eine zweite Amtszeit Barrosos. Dieser habe bei der Präsentation seines Programmes "überzeugende Argumente" vorgebracht. Der Kanzler nannte etwa "ein eindeutiges Bekenntnis zur sozialen Balance", den Wunsch nach mehr Finanzmarktkontrolle und die Absicht Barrosos, weitere Schritte beim Klimaschutz zu setzen. Außenminister Spindelegger sprach von einem "Signal für Kontinuität".

(apa/red)