Barack Obama von

450 Mrd. gegen Job-Krise

US-Präsident stellt dem Kongress milliardenschwere Arbeitsinitiative vor

Barack Obama - 450 Mrd. gegen Job-Krise © Bild: Reuters

US-Präsident Obama sucht mit einem Kraftakt den Weg aus der Krise: Ein 450 Milliarden Dollar (320 Mio. Euro) schweres Konjunkturprogramm soll der US-Wirtschaft Schwung verleihen und die Arbeitslosen von der Straße holen. Der in der Wählergunst abgerutschte Präsident appellierte am Donnerstagabend in einer Rede vor dem Kongress an die Republikaner, das Gesetzespaket bis Jahresende zu billigen.

Rund die Hälfte der Ausgaben des American Jobs Act (Gesetz für amerikanische Jobs) werde für Steuererleichterungen vor allem für die Mittelschicht und Arbeitgeber sowie die Senkung der Sozialabgaben verwendet. Außerdem seien Investitionen in die Infrastruktur und das Bildungssystem geplant. Die Unterstützungszahlungen an Arbeitslose sollen verlängert werden.

Republikaner und Demokraten Hand in Hand
Obama rief den Kongress auf, seine Job-Initiative umgehend als Gesetz zu verabschieden. Nicht nur Demokraten stünden hinter den Vorschlägen, sagte der Präsident vor beiden Kammern des Parlaments. 50 republikanische Abgeordnete hätten dieselben Abgabenkürzungen vorgeschlagen. Republikaner und Demokraten müssten ihrer Verantwortung nachkommen und sich den "Problemen des echten Lebens" zuwenden. "Die Frage ist, ob wir angesichts einer andauernden nationalen Krise den politischen Zirkus stoppen können und tatsächlich etwas tun, um der Wirtschaft zu helfen", so der Präsident.

"Amerika wiederaufbauen"
Mit Milliarden-Investitionen in Infrastruktur und Bildung will Obama die Wettbewerbsfähigkeit Amerikas stärken. In seiner Rede verwies er auf die schweren Mängel etwa von Straßen und Brücken in den USA. Jetzt komme es darauf an, Jobs zu schaffen, "um Amerika wieder aufzubauen". Es dürfe nicht sein, dass China bessere Verkehrssysteme habe als die ökonomische Supermacht USA. Sein Konjunkturprogramm sehe zudem die Modernisierung von 35.000 Schulen vor. Außerdem sollten in jedem Bundesstaat Tausende Lehrer wieder Arbeit finden.

Faires Steuersystem
Obama verlangte erneut eine stärkere Belastung der Topverdiener, um das Haushaltsdefizit des Landes zu verringern. "Wir brauchen ein Steuersystem, bei dem jeder fair behandelt wird und jeder seine fairen Beitrag zahlt." Das habe nichts mit Klassenkampf zu tun, sagte er. Die oppositionellen Republikaner lehnen Steuererhöhungen allerdings kategorisch ab. Eine weiterte Maßnahmen zur Konjunkturankurbelung seien Steuererleichterungen für Unternehmen, die Veteranen anstellen. Wer einem Langzeitarbeitslosen einen Job gibt, könne ebenfalls mit Steuererleichterungen rechnen.

Kommentare

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Falsch gerechnet Den Wirtschaftswissenschaften fehlt jegliches Instrumentarium um die Ursache der Krise zu erkennen und zielgerichtet etwas zu unternehmen.

Die Wirtschaftswissenschaften funktionieren nur im Wolkenkuckuksheim, nicht jedoch hier auf der Erde. Doch die Politik - eben auch Obama - vertraut diesen.

Deswegen beginne ich gerade die Anklageschrift zu entwerfen.

Durch die Vortäuschung etwas von Wirtschaft zu verstehen,
durch die Vortäuschung eine Wissenschaft zu sein, hat die "Wirtschaftswissenschaft" unermesslichen Schaden angerichtet.

Nur als Beispiel, vor 3 Wochen Dr. Stiglitz, Nobelpreisträger dieses destruktiven Kults
http://politik.pege.org/2011/joseph-stiglitz.htm

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Re: Falsch gerechnet Obama ist Jurist, kein Wirtschaftler. Und als Präsident muß er sich auf seinen Beraterstab verlassen - und ist wie die meisten seiner Vorgänger damit auch verlassen, denn wohin die Reise geht bestimmen ganz andere Leute mit eigenen Interessen. Wie singt die EAV: Obama, du Armer ...

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