U-Ausschuss von

Gabriela Moser rücktrittsreif

"Ich glaube, dass sie das nicht kann", stellt SPÖ-Klubchef Josef Cap fest

PARTEIENVERHANDLUNG ZU SCHULDENBREMSE: CAP © Bild: APA/ROLAND SCHLAGER

SPÖ-Klubchef Josef Cap hält Gabriela Moser von den Grünen als Vorsitzende des Korruptions-Untersuchungsausschusses für rücktrittsreif. "Ich glaube, dass sie das nicht kann", stellte er in der "ZIB 2" in einer Diskussion mit Grünen-Klubchefin Eva Glawischnig fest.

Glawischnig meinte dazu nur: "Das ist letztklassig." Unverständlich ist für sie auch, dass sich die SPÖ gegen eine Zeugenladung von Kanzler Werner Faymann in der Inseratenaffäre wehrt.

"Es ist die Meinung entstanden, dass sie die Vorsitzführung nicht mehr kann", Moser sei offenbar "überfordert", so Cap. Ihm tue das "weh", da er als einer der wenigen für Moser als Vorsitzende war, meinte der SPÖ-Klubobmann. Stein des Anstoßes war die Zulässigkeit bestimmter Anträge, woraufhin auch keine weiteren Zeugenladungen zustande kamen. Die Blockade besteht nun seit Ende August.

Kein Grund für Ladung Faymanns

Einen Grund für eine Ladung Faymanns sah Cap weiterhin nicht. Der SPÖ-Vorsitzende habe erst im ORF-"Sommergespräch" die Fakten "ausführlich dargelegt". Der Opposition gehe es jedoch nur darum, das Thema Inseratenaffäre in einen Zwischen-Wahlkampf einzubauen, meinte Cap weiter. Im Übrigen verstehe er nicht, warum das Justizministerium die Erhebungen in der Causa "künstlich verlängert".

Angesprochen auf Aussagen von VP-Fraktionsführer Werner Amon - die SPÖ zu überstimmen wäre ein Koalitionsbruch und würde Neuwahlen bedeuten - erklärte Cap: In der Koalition sei ausgemacht, "dass wir uns nicht überstimmen. Dabei bleibt es."

Cap-Aussage zu Sommergespräch für Prammer "Unsinn"

Als "Unsinn" hat Nationalratspräsidentin Barbara Prammer die Aussage von SPÖ-Klubobmann Josef Cap bezeichnet, der agemeint hatte, das ORF-Sommerinterview von Armin Wolf mit Bundeskanzler Werner Faymann sei fast schon wie ein Untersuchungsausschuss gewesen. Er könne sich kaum vorstellen, dass Abgeordnete kritischere Fragen stellen würden als Wolf, so Cap zur Frage, ob der Kanzler vor dem U-Ausschuss erscheinen sollte.

"Eine solche Frage stellt sich in meinen Augen gar nicht", sagte Prammer in Klagenfurt am Rande einer Pressekonferenz auf APA-Anfrage. Was da gesagt worden sei, "ist für mich nicht Ordnung so". Man müsse diese Dinge - ORF-Interview und U-Ausschuss - einfach auseinanderhalten, betonte Prammer. "Man kann im Untersuchungsausschuss verschiedene Standpunkte vertreten, politisch unterschiedlicher Meinung sein, das ist alles in Ordnung, aber es muss im Haus bleiben". Ein Auslagern von Befragungen sei "eine Frage, die sich nicht stellt".

ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf nimmt die Aussage seines SPÖ-Kollegen Josef Cap nicht ernst. "Das kann er nicht ernst gemeint haben", sagte Kopf am Rande der VP-Klubklausur in Saalfelden. Ob Kanzler Faymann vom Ausschuss befragt wird, liege in der Verantwortung der SPÖ, so Kopf.

Kommentare

Laleidama

hallo..der so diskutante Klubobmann beginnt zu mauern...???? what a surprise...

Lieb der Herr Cap, früher mal mehr auf der fragenden Seite beheimatet, hat er sich jetzt auf die Seite des Abwürgens begeben. Aber wissen Sie Herr Cap, jemand der sich in die ZIB2 setzt und wissentlich Dummes ( Gleichsetzung eines Interviews mit dem U-Ausschuss) und Falsches ( Moser ist überfordert) von sich gibt, der also glaubt die Wähler dummschwätzen zu können, ist mE.erst recht rücktrittreif.

Wie manche Leute, wie z.B. Cap zu einem akademischen Titel kommen, muss man sich angesichts solcher Statements im ORF fragen? In Zeiten wie diesen, wo solche Titel anscheinend en Masse`erschlichen werden (siehe z.B. Gutenberg in Deutschland) muss diese Frage doch erlaubt sein. Da sagt er im ORF doch im Ernst, dass Armin Wolf den Kanzler so scharf befragt hätte, wie es kein Abgeordneter des U-Ausschusses tun würde. Dass der Kanzler bei dieser "harten Befragung" nicht - wie im U-Ausschuss - der Wahrheitspflicht unterliegt hat der "Dr." Cap anscheinend vergessen. Und eine Frage habe ich auch nocht: Wenn der Kanzler nichts zu verbergen hat, warum stellt er sich dann nicht freiwillig dem U-Ausschuss, den er vielleicht (es gilt die Unschuldsvermutung) schon vorher bei seinen Abgeordneten und denen der Koalitionspartners, abbestellt hat? Die souverän agierende Frau Dr. Moser anzupatzen wirft ein bezeichnendes Bild auf die SPÖ!

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