Ausnahmezustand auf Philippinen wurde nach einer Woche wieder aufgehoben

Explosion in Manilas Einkaufsviertel: Niemand verletzt

Eine Woche nach Verhängung des Ausnahmezustands auf den Philippinen hat Präsidentin Gloria Macapagal Arroyo die Notstandsmaßnahmen wieder aufgehoben. Arroyo sagte am Freitag in einer Fernseherklärung, die Verschwörung gegen die Regierung sei niedergeschlagen. Sie vertraue darauf, dass die Ordnung wiederhergestellt sei. Deshalb hebe sie den Ausnahmezustand mit sofortiger Wirkung auf.

Unmittelbar vor Bekanntgabe der Entscheidung explodierten in einem Vorort Manilas zwei Sprengsätze, einer von ihnen nahe einer Polizeiwache. Bei den "sehr, sehr kleinen Explosionen" sei jedoch niemand verletzt worden, die Öffentlichkeit sollte nicht beunruhigt sein, sagte der Polizeidirektor der Hauptstadt, Vidal Querol.

500 Rechtsanwälte und Jusstudenten versammelten sich zu einer ersten Kundgebung nach Aufhebung des Demonstrationsverbots. Sie zogen zu einer Gedenkstätte, die an den Sturz des Diktators Ferdinand Marcos im Jahr 1986 erinnert, und forderten den Rücktritt der Präsidentin.

Diese forderte die Opposition auf, sich nicht aufzuspielen. "Wichtig ist jetzt, dass unsere politischen Gegner und Opportunisten aufhören, mit ihren billigen politischen Possen unserer Wirtschaft zu schaden und die Nation im Ausland bloßzustellen", sagte Arroyo.

Den Ausnahmezustand hatte die Präsidentin mit einem angeblichen Umsturzversuch begründet. Ihre politischen Gegner hätten sich mit kommunistischen Rebellen und rechten Gruppen in den Streitkräften verbündet, um ein "Regime außerhalb der Verfassung" zu errichten. Gegen mehr als 50 linksgerichtete Politiker und rechtsgerichtete Angehörige von Militär und Polizei wurden Strafverfahren eingeleitet.

Die Opposition begrüßte das Ende des Ausnahmezustands. Der Oppositionsabgeordnete Francis Escudero betonte jedoch, das oberste Gericht müsse dennoch die Rechtmäßigkeit der Präsidentenentscheidung prüfen. Der frühere Präsident Fidel Ramos, der den Ausnahmezustand als überzogen kritisiert hatte, warnte davor, dass die Gefahr für die Regierung noch nicht vorbei sei.

Unterdessen starben zwei Polizisten und ein Zivilist rund 150 Kilometer südlich von Manila, als sie nach Polizeiangaben in einen Hinterhalt kommunistischer Rebellen gerieten. In der Südprovinz Basilan wurde der Bürgermeister der Stadt Isabela erschossen. Die Polizei vermutete Islamisten als Täter.
(apa/red)