Aus für den "Malboro Man": Tabakwerbe-Verbot für Radio, Internet und Print in Kraft

Weiter Werbung im Kino und auf Anzeigetafeln EU-Gesetz soll Verbreitung des Rauchens verringern

Aus für den "Malboro Man": Tabakwerbe-Verbot für Radio, Internet und Print in Kraft

Tabakwerbung in Print- und elektronischen Medien ist in der EU ab August verboten: Eine entsprechende Richtlinie, die mit 31. Juli in Kraft getreten ist, verbietet Einschaltungen für Zigaretten oder andere Rauchwaren in Radio, Zeitungen oder auf Internetseiten. Ein entsprechendes Gesetz ist in Österreich bereits termingerecht verabschiedet worden. Fernsehwerbung für Rauchwaren ist in der EU bereits seit 1989 verboten.

Nicht unter das neue Verbot fallen Kinospots, Anzeigetafeln oder Werbeartikel wie beispielsweise Sonnenschirme mit Markenaufdruck. Eine direkte Auswirkung hat die Richtlinie auf das Sponsoring von Formel 1-Rennen: Diese fallen als "grenzüberschreitende Sportveranstaltungen" ebenfalls unter das Gesetz und dürfen die Zigarettenwerbungen nicht mehr transportieren.

Der für Gesundheits- und Verbraucherschutz zuständige EU-Kommissar Markos Kyprianou betonte, das Verbot der Tabakwerbung sei eines der wirksamsten Mittel, um das Rauchen zu verringern. "Diese Richtlinie wird Leben retten und dafür sorgen, dass weniger Europäer an Erkrankungen leiden, die durch das Rauchen verursacht werden." Laut einer Studie der Weltbank aus dem Jahr 1999 kann ein Werbeverbot die Verbreitung des Rauchens um bis zu sieben Prozent verringern. 650.000 Menschen sterben in der EU jährlich an Krankheiten, die mit dem Rauchen zusammenhängen.

Deutschland hat gegen die Richtlinie protestiert. Die EU überschreite mit dem Tabakwerbeverbot ihre Kompetenzen, hieß es aus Berlin. Eine entsprechende Klage wurde beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) eingebracht. Bereits im Jahr 2001 war ein weitreichenderes Tabakwerbeverbot vom EuGH mit derselben Argumentation aufgehoben worden. Die EU-Kommission ist allerdings zuversichtlich, dass das Gesetz diesmal halten wird.

Bisher haben elf EU-Staaten eine nationale Umsetzung der Richtlinie nach Brüssel gemeldet. In Österreich ist das Tabakwerbeverbot zwar schon seit Jahresbeginn gültig, mit einer Übergangsregelung wurde des Inkrafttreten allerdings nachträglich auf Ende Juli verschoben. Finnland, Irland, Portugal und Großbritannien haben bereits weit reichende Verbote auf nationaler Ebene eingeführt, bei denen allerdings noch nicht die Übereinstimmung mit der Richtlinie geprüft worden ist, so die EU-Kommission.

Polemik löst im Zusammenhang mit dem Tabakwerbeverbot aus, dass die EU Tabakanbau nach wie vor mit rund einer Mrd. Euro pro Jahr fördert. Diese Förderungen werden aber zwischen 2006 und 2010 auslaufen, betonte ein Kommissionssprecher.(apa/red)