Aug' in Aug' mit ihrem Gegner: Angst vor Lehrer-Gewerkschaft - Schmied hat keine!

NEWS: Rücktrittsdrohung schon vor dem "Finale" Umstiegschock: Nach Bankmanagement in die Politik

Aug' in Aug' mit ihrem Gegner: Angst vor Lehrer-Gewerkschaft - Schmied hat keine! © Bild: APA/Pfarrhofer

Sie ist das ganz unösterreichisch angegangen: Als sie sah, dass die Information über zwei Stunden mehr Unterricht für Lehrer vorzeitig hinausgespielt worden war, ging die Ministerin in die Offensive. Und seither kämpft Claudia Schmied mit vollem Risiko für ihr Unterrichtsbudget und gegen den Beton der Lehrergewerkschafter. Ohne Angst vor dem Konflikt, ohne Angst vor der Macht der Gewerkschafter, ja sogar mit ehrlichem Letzt-Szenario: Wenn es weder mehr Geld für Reformen noch ein Entgegenkommen der Lehrer gibt, dann müssten Reformpläne zurückgenommen werden. Und dann, aber nur dann, würde sie als Bildungsministerin gehen.

Eine ungewöhnlich klare Haltung, auch wenn es politisch nicht klug sein mag, schon vor dem „Finale“ mit Rücktritt zu drohen. Das tut man nicht, sagen politische Beobachter. Wie kann sie nur, fragen Politikerkollegen. Gut, reiben sich Lehrergewerkschafter die Hände. Doch diese Ministerin hat schon bisher den einen oder anderen Konflikt für sich entschieden, unter anderem einen gegen den früheren Bundeskanzler. Loyal war das nicht, aber konsequent. Und sie ist noch im Amt. Er nicht.

Anfangsschwierigkeiten
Am Anfang war es wohl schon ein Umstiegsschock. Schmied war aus dem Bankmanagement gekommen und gewohnt, „aufgrund von Fakten zu entscheiden“. Probleme müssten erkannt, Konsequenzen gezogen werden. Doch so einfach ist das im österreichischen Bildungssystem nicht. Da gibt es jahrzehntealte Gewohnheiten, Regeln, Rechte. Da gibt es Verhandlungspartner, die kamen und um einen Kaffee baten. Ja, gerne, verhandeln wir also, sagte die Ministerin. „Nein“, war die Antwort, „ich bin nur bei Ihnen, damit die Journalisten glauben, dass wir verhandeln.“

„Das hat sie wirklich erstaunt, dass da etwas nur zum Schein passiert“, meint Bernd Schilcher. Der einstige steirische Landesschulratspräsident war in der letzten Legislaturperiode Vorsitzender der Expertenkommission, die für Schmied alle Schritte zu einer neuen, zeitgemäßen und leistungsfähigen Schule erarbeitete. Der ÖVP-Mann hat die Sozialdemokratin schätzen gelernt. Sie habe erkannt, dass man im erstarrten Schulsystem an vielen Schrauben gleichzeitig drehen muss, um etwas zu verändern: an Arbeitszeit und Arbeitsplätzen der LehrerInnen, an ihrem Dienstrecht und Gehaltsschema, an der frühen Trennung von vermeintlich Gescheiten und Unbegabten, an der Halbtagsschule, die Eltern zu Nachhilfelehrern oder Bezahlern von Nachhilfelehrern macht, an der personalpolitischen Ohnmacht von DirektorInnen, an der Ausbildung aller Lehrenden und, und, und.
Das sei sie aus der Wirtschaft gewöhnt, sagt Schilcher. Auch dort muss man gleichzeitig vieles verändern.

Warum Besitzstandsverwahrer Angst bekommen und Schmied Kritik von ihren Parteifreunden erntet, lesen Sie im NEWS 11/09!