Aufschub für Abschiebung? Experten sehen
noch Chance für Arigona und ihre Familie

12. November: Abschlägiger Asylbescheid ergangen Auch Mutter und Geschwister müssen Land verlassen

Aufschub für Abschiebung? Experten sehen
noch Chance für Arigona und ihre Familie © Bild: APA/Fesl

Jahrelang kämpfte sie für ein Bleiberecht in Österreich, drohte sogar mit Selbstmord, jetzt soll die 17-jährige Arigona Zogaj laut Medienberichten in den Kosovo abgeschoben werden. Der negative Asylbescheid wurde schon abgeschickt. Auch die Mutter und die zwei kleinen Geschwister von Arigona müssen das Land verlassen. Experten sehen allerdings noch Chancen für Arigona und ihre Familie, weiter in Österreich zu bleiben.

Das Innenministerium habe bestätigt, dass die Asylbescheide für die Familie zugestellt werden. Mehr als 140 Seiten soll der Bescheid umfassen, auf dem das Bundesasylamt begründet, warum Arigona Zogaj und ihre Familienmitglieder kein Bleiberecht bekommen, wie die "Kronen Zeitung" und das ORF-"Morgenjournal" berichteten.

Neue Chance durch Rechtsmittel?
Experten räumen der Familie ebenso Chancen ein wie der Anwalt der Familie Zogaj, Helmut Blum. Der auf Asylverfahren spezialisierte Anwalt Wilfried Embacher verwies im Gespräch auf Rechtsmittel beim Asylgerichtshof. Laut seinem Kollegen Georg Bürstmayr wird diese Stelle vor allem zu prüfen haben, ob menschenrechtliche Gründe für den Verbleib der Zogajs in Österreich vorliegen.

Anwalt will Berufung einlegen
Blum rechnet sich in dem Asylverfahren in zweiter Instanz gute Chancen aus. "Eine Berufung gegen den negativen Asylbescheid hat aufschiebende Wirkung", erklärte Blum. In dem Bescheid des Bundesasylamtes sei keine Rede von einer Aberkennung.

Das letzte Wort habe jedenfalls der Asylgerichtshof, so Blum. Man habe nun zwei Wochen Zeit, eine Beschwerde einzulegen. Das weitere Prozedere werde sicher einige Monate dauern, sagte der Anwalt, der den Gesundheitszustand von Arigona und ihrer Mutter ebenfalls als besorgniserregend beschrieb. Es sei bei beiden Selbstmordgefahr gegeben.

Arigona tauchte 2007 unter
Die Familie Zogaj beschäftigt die Öffentlichkeit seit September 2007, als das Mädchen für zwei Wochen untertauchte, um der Abschiebung zu entgehen.

Ihren Anfang nahm das tragische Schicksal von Arigona und ihrer Familie bereits im Jahr 2001. Zu diesem Zeitpunkt reiste der Vater des Mädchens illegal ein. Obwohl der Asylantrag abgelehnt wurde, holte er auch seine Frau und seine fünf Kinder nach Österreich. Als die Familie im September 2007 abgeschoben werden sollte, tauchte die damals 15-Jährige unter und drohte mit Selbstmord. Der Pfarrer von Ungenach, Josef Friedl, vermittelte und nahm Arigona bei sich auf. Schließlich durften sie und ihre Mutter bleiben. Der Vater setzte sich unterdessen in den Kosovo ab. Kurze Zeit später kamen ihre beiden kleinen Geschwister ins Land zurück.

Grüne empört, Zustimmung bei FPÖ und BZÖ
Geteilter Meinung ist man bundespolitisch. Während Kanzler Werner Faymann die Entscheidung zur "Sache der Gerichte und Behörden" erklärte und auch die Innenministerin selbst den Fall nicht persönlich kommentieren wollte, äußerte sich die Opposition ausführlich. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache forderte - wie schon BZÖ-Generalsekretär Martin Strutz zuvor - die Zusammenführung der Familie Zogaj im Kosovo. Grünen-Menschenrechtssprecherin Alev Korun ärgerte sich - wie auch Helfer und Vertreter der Betroffenen - über die Bekanntgabe via "Kronen Zeitung" und ortete "glatten Amtsmissbrauch". Diesem Verdacht will nun auch das Innenministerium selbst nachgehen.

(apa/red)