Aufregung um ÖVP-
Abgeordneten Dönmez

Dönmez sorgte mit einem Beitrag für umstrittenes rechtes Magazin für Aufsehen

Efgani Dönmez, Abgeordneter der ÖVP, schrieb einen Beitrag über den "Euro-Islam" für "Info-Direkt" - ein Magazin, das vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes als rechtsextrem eingestuft wird. Das Mauthausen Komitee, die SPÖ und die Liste Pilz forderten daher ÖVP-Obmann und Bundeskanzler Sebastian Kurz auf, einzuschreiten und sich davon zu distanzieren.

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ÖVP - Aufregung um ÖVP-
Abgeordneten Dönmez

Der von den Grünen zur ÖVP gewechselte Abgeordnete hatte in der im Dezember erschienenen Ausgabe des Magazins einen Beitrag über einen Islam europäischer Prägung geschrieben und dabei ausgeführt, warum der "Euro-Islam" nicht funktionieren könne.

»Dönmez unterstützt die Verbreitung von rassistischen Verschwörungstheorien und übelstem Antisemitismus«

Willi Mernyi, der Vorsitzende des Mauthausen Komitees Österreich (MKÖ), zeigte sich am Montag in einer Aussendung "empört", weil Dönmez mit der Veröffentlichung in dem Magazin "die Verbreitung von rassistischen Verschwörungstheorien und übelstem Antisemitismus" unterstütze. Für Mernyi ist Dönmez als Abgeordneter rücktrittsreif. "Wenn ein Nationalratsabgeordneter für ein rechtsextremes und antisemitisches Blatt schreibt, hat er entweder keine Ahnung oder handelt bewusst demokratiefeindlich. In beiden Fällen ist er als Mitglied des Parlaments untragbar." Namens der Mauthausen-Überlebenden forderte Mernyi Kurz auf, "sofort zu handeln und die notwendigen Konsequenzen zu ziehen".

ÖVP-Obmann müsse Stellung beziehen

Auch Sabine Schatz, erinnerungspolitische Sprecherin der SPÖ, forderte von Kurz eine "rasche und glaubwürdige Distanzierung" vom Magazin "Info-Direkt". Der ÖVP-Obmann müsse klar Stellung beziehen und zeigen, wie er und seine Partei - und damit auch die Abgeordneten der ÖVP - zu diesem Heft und dessen Ausrichtung stehen. Auch für Schatz ist es "nicht tragbar", dass Dönmez in diesem Magazin einen Beitrag veröffentlicht hat.

»Ich finde es unerträglich, wie blind sich der Bundeskanzler offenbar bei Rechtsextremismus stellt«

Sebastian Bohrn Mena von der Liste Pilz verwies darauf, dass er Kurz bereits am 3. Jänner über die Aktivitäten von Dönmez informiert habe. Bisher habe er jedoch keine Antwort erhalten. "Es kann nicht sein, dass so eine Causa einfach totgeschwiegen wird. Das werden wir nicht zulassen und fordern daher den Bundeskanzler erneut auf, endlich Stellung zu beziehen", sagt Bohrn Mena. Er findet es "unerträglich, wie blind sich der Bundeskanzler offenbar bei Rechtsextremismus stellt".

Dönmez selbst erklärte dazu schon in der Vorwoche auf Twitter, dass der selbe Kommentar von ihm bereits vor rund einem Jahr in den "Oberösterreichischen Nachrichten" erschienen sei. Das rechtsextreme Umfeld des Magazins "Info-Direkt" kommentierte er nicht.

Kommentare

Mailyn P.

Leute wie Mernyi haben offenbar erbebliche Probleme mit der Pressefreiheit.

luv2girls

Ich erinnere mich, dass DDr. Günther Nenning einst in Graz auf Einladung einer stockkonservativen CV-Verbindung einen Vortrag gehalten hat. Gut so, er hat SEINE Sicht dargestellt.
Wenn Dönmez dasselbe macht, ist es plötzlich unerträglich und antisemitisch?!
Wichtiger ist, was einer sagt, nicht wo er es sagt, Herr Mernyi, Herr Bohrn Mena.

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