Diplomatie von

Atomgespräche mit dem
Iran vor dem Scheitern

Beide Seiten halten umfassende Einigung bis Fristende am Montag für unmöglich

Atomgespräche in Wien. © Bild: APA/Hans Punz

Eine endgültige Einigung bei den Atomgesprächen mit dem Iran in Wien bis zur Frist am Montag scheint nach Aussagen von Diplomaten beider Seiten immer unwahrscheinlicher. Von iranischen Verhandlern hieß es Sonntagfrüh, das Erreichen einer endgültigen und allumfassenden Einigung bis Montag sei "unmöglich". Eine ähnliche Einschätzung war am Vorabend auch aus europäischen Verhandlerkreisen verlautet.

US-Außenminister John Kerry hatte bereits am Samstag von "großen Differenzen" zwischen dem Westen und dem Iran bei den langwierigen Verhandlungen über das umstrittene Atomprogramm der Islamischen Republik gesprochen. Sein deutscher Amtskollege Frank-Walter Steinmeier sagte, der Ausgang der Wiener Gespräche sei noch "völlig offen".

Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland verhandeln seit einem Jahr mit dem Iran über ein dauerhaftes Abkommen, das dem Land die friedliche Nutzung der Atomtechnologie erlauben, zugleich aber verhindern soll, dass es in kurzer Zeit Atomwaffen entwickelt. Die Frist für eine Einigung ist bereits im Juli einmal verlängert worden, allerdings drängt nun wegen wachsendem Widerstand in Teheran und Washington die Zeit.

Die Gespräche von Kerry und EU-Verhandlerin Catherine Ashton mit ihrem iranischen Gegenüber, Chefdiplomat Mohammed Javad Zarif, gingen am Sonntagvormittag weiter. Vom Inhalt der Gespräche drang bisher wenig nach Außen.

Mehrere Möglichkeiten

Im Raum steht bei Verfehlen einer Einigung bis zur Frist am Montag eine erneute Verlängerung oder die Möglichkeit, lediglich ein Rahmenabkommen zu beschließen und Details in den kommenden Wochen zu klären. Nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur IRNA vom Sonntag dementierten Verhandler vorherige Angaben westlicher Medien, der Iran denke bereits laut über eine neuerliche Verschiebung der Frist für eine Einigung um sechs bis zwölf Monate nach.

Die Iraner haben immer wieder die Möglichkeit eines Rahmenabkommens ins Spiel gebracht. Für die USA wäre dies aber politisch schwierig, da Kritiker dem Iran bereits bei den bisherigen Verhandlungen vorgeworfen haben, nur Zeit schinden zu wollen. US-Verhandler verwendeten während der Gespräche immer wieder die Formel: "Nichts ist vereinbart, bevor nicht alles vereinbart ist". Auch ein Scheitern der Verhandlungen scheint damit nicht ausgeschlossen.

Entscheidung am Montag

Der Ausgang der Atomgespräche dürfte nun am Montag entschieden werden. Bisher verhandelten in Wien der vor allem der Kerry, Steinmeier sowie die EU-Verhandlerin Catherin Ashton mit dem iranischen Chefdiplomaten Zarif. Am Sonntagnachmittag und am Montag sollen auch die Außenminister der anderen UNO-Vetomächte - Russland, China, Frankreich und Großbritannien - in Wien eintreffen. Mit der Verkündung des Ausgangs der Gespräche wird am Montagabend oder in den Nachtstunden gerechnet.

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