Nuklearstreit von

Atomgespräche mit dem
Iran am seidenen Faden

Lösung bis zur Deadline am 24. November wird immer schwieriger

Hassan Rohani vor der UNO. © Bild: Andrew Burton/Getty Images

Im Atomstreit mit dem Iran drängt die Zeit. Nach den schleppenden Verhandlungen am Rande der UNO-Generalversammlung in New York hängen die Verhandlungen an einem seidenen Faden. Nur noch weniger als sechs Wochen bleiben den fünf UNO-Vetomächten plus Deutschland und dem Iran, um im elf Jahre andauernden Konflikt bis zur Deadline am 24. November einen endgültigen Konsens zu erzielen.

"Es gibt sehr viele Hürden, und es braucht schon ein kleines Wunder, damit wir eine Einigung erzielen können. Dennoch ist nichts ausgeschlossen, denn die Perser sind bekannt dafür, dass sie erst in letzter Sekunde mit einem neuen Vorschlag kommen", meinte ein europäischer Diplomat im Gespräch mit der APA.

Keine Einigung zu erzielen sei aber das noch größere Übel, denn dann "würden die Probleme mit dem Iran erst richtig beginnen und Präsident Hassan Rohanis Charmeoffensive wie eine Seifenblase zerplatzen", so der Diplomat weiter.

Mehr Flexibilität gefordert

Der Westen fordert im Streit rund um die Urananreicherung mehr Flexibilität von Teheran. Ende Juli hatte der Gottesstaat zwar die Hälfte seines Bestands an 20-prozentig angereichertem Uran unschädlich gemacht. Damit wurde eine wichtige Bedingung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO/IAEA) erfüllt. Deren Chef, Yukiya Amano, hatte zuletzt die Kooperation der Iraner gelobt, aber dennoch bemängelt, dass Teheran noch nicht alle vereinbarten Punkte fristgerecht umgesetzt hatte.

Denn der Atomstreit bekommt auch wegen der regionalen Krisen im Nahen und Mittleren Osten eine größere Bedeutung. Angesichts des Irak- und Syrienkonflikts, wo Washington und Teheran nolens volens indirekt gegen den IS (Terrororganisation Islamischer Staat) kooperieren müssen, will man zumindest diesen Konflikt lösen, obwohl man offiziell keine diplomatischen Beziehungen unterhält.

Raketenprogramm noch ungeklärt

Bevor wirklich ein endgültiges Atomabkommen mit dem Iran geschlossen werden kann, muss das iranische Waffen- und Raketenprogramm thematisiert werden. Es geht ja darum, dass der Iran dem Westen überprüfbare Garantien dafür abgibt, dass sein Nuklearprogramm ausschließlich friedlichen Charakter hat. In der Interims-Vereinbarung vom November steht dieses nicht auf der Verhandlungsagenda. Dennoch bestehen einige westliche Verhandlungsteilnehmer auf der Behandlung des umstrittenen Programms.

Zudem bereitet dem Westen die Anzahl der iranischen Zentrifugen Kopfzerbrechen. Der Iran besteht auf eine hohe Zentrifugenzahl, die USA wollen das aber keinesfalls akzeptieren. Damit könnte man in kurzer Zeit Uran 235 auf Waffenfähigkeit anreichern. Teheran wiederum interessiert sich vor allem für das Tempo der Aufhebung der Sanktionen. Wenn es bis Ende November keinen Deal gibt, haben die Hardliner im Iran bereits angekündigt, das iranische Atomprogramm wieder zur Gänze hochzufahren und auszubauen.

Kommentare