Diplomatie von

Atom-Deal:
Gespräche bis 10. Juli verlängert

"Substanzielle Fortschritte" gemacht - Lawrow: Waffenembargo Hauptproblem

Atomgespräche © Bild: REUTERS/Leonhard Foeger

Die Gültigkeit des in Genf zwischen dem Iran und den 5+1 (UN-Vetomächte plus Deutschland) vereinbarte Interimsabkommen wird bis Freitag verlängert, um den Atomverhandlern in Wien mehr Zeit zu geben. Das teilte das US-Außenministerium am Dienstag mit.

"Wir haben substanzielle Fortschritte auf allen Gebieten erzielt", betonte die Sprecherin der US-Delegation, Marie Harf, in einem Statement. Allerdings seien die Gespräche technisch kompliziert und für alle beteiligten Länder stehe viel auf dem Spiel.

"Wir sind offen gesagt mehr über die Qualität des Deals als über die Uhr besorgt, wir wissen aber auch, dass schwierige Entscheidung mit der Zeit auch nicht leichter werden. Daher verhandeln wir weiter", fügte Harf hinzu.

Nach den Worten des russischen Außenministers Sergej Lawrow ist das Hauptproblem bei den Verhandlungen die Frage der Aufhebung des Waffenembargos gegen den Iran. Teheran will, dass nach dem Ende der Sanktionen auch das Waffenembargo fällt und der Iran Zugang zu Raketentechnologie erhält. Das lehnt der Westen ab.

Waffenembargo bleibt

Nach Angaben der US-Delegation bei den Wiener Atomgesprächen würden die von der UNO verhängten Sanktionen gegen das Raketenprogramm und den Waffenhandel des Iran auch unter einem Atomabkommen bestehen bleiben. Das sagte ein hochrangiger US-Vertreter am Dienstag.

Der Iran fordert die Aufhebung aller gegen ihn verhängten Sanktionen bei Inkrafttreten eines Atomabkommens. Das müsse auch für den Handel mit Waffen und Raketen gelten. Der Westen lehnt dies aber ab.

Der US-Delegierte betonte, man sei noch nie so nahe an einer Einigung gewesen. Trotzdem sei man noch nicht dort, wo man sein müsste.

Kommentare

Und Außenminister Kurz wird es dann wohl wieder als Erfolg verkaufen, dass er John Kerry artig die Hand schütteln durfte und natürlich wird er sich bemühen, dass die Gespräche - schätze mal im Herbst- wieder in Wien (Hotel Coburg) fortgesetzt werden.
Fast schon so enervierend wie die Griechenland-Causa.

Und weiter Urlaub machen (auf Kosten der Steuerzahler) im schönen Wien. Die Hotels sind teilweise nur von diesen Delegationen belegt, Kohorten von Polizisten und Sicherheitskräften, die da in der prallen Hitze herumstehen müssen. Nur damit es dann am Ende wieder heißt, dass man sich - aus irgendeinem Grund - nicht einigen konnte.

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