Atom-Deal von

Atom-Deal: Was der Iran jetzt darf

Unter welchen Bedingungen der Iranlaut Abkommen nun Atomtechnologie nutzen darf

Atomanlage in Iran © Bild: imago/UPI Photo

Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland hatten sich Mitte Juli mit dem Iran auf ein Abkommen geeinigt, das dem Land die zivile Nutzung der Atomtechnologie erlauben, es zugleich aber am Bau von Atombomben hindern soll. Das iranische Parlament hat einem Medienbericht zufolge dem Atomabkommen mit den Großmächten nun endgültig zugestimmt.

Voraussetzung bleibt nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur IRNA jedoch eine vorhergehende Bewilligung durch den Nationalen Sicherheitsrat, was noch Raum für Konflikte lässt. Teheran verpflichtet sich demnach zu tiefgreifenden Einschnitten bei der Urananreicherung und akzeptierte Kontrollen im Gegenzug für eine Aufhebung der Sanktionen. Diese machen der iranischen Wirtschaft seit Jahren massiv zu schaffen. Die Parlamentarier bestehen in dem Gesetzesentwurf aber darauf, den Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) nur beschränkten Zugang zu Militäranlagen zu gewähren.

Die Besichtigung von Militäranlagen war seit Jahren einer der Hauptstreitpunkte in den Atomverhandlungen. Laut westlichen Geheimdienstberichten soll der Iran in einigen Anlagen in der Vergangenheit Atomtests durchgeführt haben.

Der Gesetzentwurf wird nun noch einem religiösen Gremium zur Überprüfung vorgelegt. Danach könnte das Abkommen mit 18. Oktober in Kraft treten. Die endgültige Umsetzung des Vertrages erfolgt jedoch erst nach dem für Mitte Dezember geplanten Abschlussbericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA. Danach erst können auch die Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden, die dem Iran seit Jahren schwer zu schaffen machen.

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