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ATIB: Länder wollen stärkere Beobachtung von Moscheen

Beschluss bei Landesjugendreferentenkonferenz in Tirol

Die Jugendreferenten der Länder haben am Freitag nach dem Skandal um Krieg spielende Kinder in einer ATIB-Moschee die stärkere Beobachtung von Moscheen verlangt. Man ersuche, dass "der Verfassungsschutz diese Moscheevereine genauestens beobachtet und seine Erkenntnisse mit den relevanten sicherheits- und sozialpolitischen Stellen der Länder in einem strukturierten Rahmen regelmäßig austauscht".

Das gerade aufgebaute Bundesnetzwerk für Extremismusprävention und Deradikalisierung sollte hierzu als eine zentrale Drehscheibe gestärkt und ausgebaut werden. Ein entsprechender Beschluss wurde laut Angaben des zuständigen Wiener Stadtrats Jürgen Czernohorszky (SPÖ) bei der Landesjugendreferentenkonferenz in Hall in Tirol gefasst. Alle Länder hätten dem Wiener Antrag zugestimmt, bestätigte Tirols Landesrätin Patrizia Zoller-Frischauf (ÖVP) der APA.

"Sowohl die Kinderrechtskonvention als auch das Bundeskinderjugendhilfegesetz sehen den Schutz Minderjähriger vor jedweder Form von Gewalt vor", heißt es in der Begründung des Wiener Antrags weiter. Ein Nachspielen von Krieg, Kriegsverherrlichung, Kinder in Uniformen oder als Leichen sei unerträglich und könne in ganz Österreich nicht akzeptiert werden. Kinder und Jugendliche seien in Österreich entsprechend der geltenden Gesetze zu schützen.

Kultusamt stellte IGGÖ "Ernst der Lage" dar

Das Kultusamt hat das Treffen am Freitag mit dem Präsidenten der Islamischen Glaubensgemeinschaft (IGGÖ), Ibrahim Olgun, bestätigt. Man habe bei dem Gespräch den "Ernst der Lage" dargestellt, hieß es aus dem Ministerium von Gernot Blümel (ÖVP) zur APA. Man habe die IGGÖ darauf gedrängt, rasch und vollständig über die Vorgänge in der ATIB-Moschee informiert zu werden.

"Wir gehen von Kooperationsbereitschaft aus", stellte das Ministerium abermals klar. "Wenn es Verfehlungen gegeben hat, muss es seitens der IGGÖ und der betroffenen Kultusgemeinden Konsequenzen geben."

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