Griechenland von

Präsidentenwahl in
Athen erneut gescheitert

Regierung kann Kandidaten Dimas nicht durchsetzen - notwendige Mehrheit verfehlt

Präsidentenwahl im Athener Parlament erneut gescheitert © Bild: imago/Wassilis Aswestopoulos

Die Wahl des früheren EU-Kommissars Stavros Dimas zum Staatspräsidenten im Parlament in Athen ist erneut gescheitert. Die griechische Regierungskoalition verfehlte am Dienstag die notwendige Mehrheit von 200 der 300 Abgeordnetenstimmen - die Entscheidung wird nun bei einer finalen Abstimmungsrunde am 29. Dezember fallen.

Nur 168 der anwesenden 299 Abgeordneten stimmten für Dimas. 131 Parlamentarier enthielten sich der Stimme, wie das Staatsfernsehen berichtete. Die Präsidentenwahl war bereits am 17. Dezember gescheitert.

Unabhängige Abgeordnete gefragt

Beim dritten und letzten Votum sind nur noch 180 Stimmen nötig. Um diese Stimmzahl zu erreichen, ist die Regierung auf die Unterstützung unabhängiger Abgeordneter oder Abweichler aus Oppositionsparteien angewiesen. Scheitert Dimas auch im dritten Durchgang, sind in Griechenland Neuwahlen Ende Jänner oder Anfang Februar fällig. In Umfragen liegt die Linkspartei Syriza vorne, die den harten Sparkurs der Regierung ablehnt und mit den internationalen Gläubigern über den Schuldenberg des Mittelmeer-Landes verhandeln will.

Vorgezogene Wahlen

Das Mandat des amtierenden Präsidenten Karolos Papoulias von der sozialistischen Partei Pasok endet normalerweise Anfang März 2015. Ministerpräsident Antonis Samaras von der konservativen Nea Dimokratia entschied Anfang Dezember aber, die Wahl des Präsidenten vorzuziehen. Seine Partei schickte dafür den früheren EU-Kommissar für Arbeit und Soziales sowie Umwelt ins Rennen.

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