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Athen: Schulden "nicht tragbar"

Varoufakis sieht "gute Fortschritte" in Gesprächen, Juncker nur geringe

Griechenland in der Krise © Bild: APA/EPA/SIMELA PANTZARTZI

Athen steht zu seinen Verpflichtungen, sieht aber seine hohen Schulden als nicht tragbar an. Die griechische Regierung sehe es als ihre "grundsätzliche Aufgabe, alle ihre Verpflichtungen" gegenüber den Geldgebern zu erfüllen, sagte Regierungssprecher Gabriel Sakellaridis am Donnerstag in Athen. Dies gelte für die Verpflichtungen im In- wie auch im Ausland.

Sakellaridis reagierte damit auf die Frage, ob Griechenland trotz seiner prekären Geldknappheit am 12. Mai die nächste Tilgungsrate an den Internationalen Währungsfonds (IWF) in Höhe von mehr als 750 Millionen Euro zahlen werde. Sakellarides betonte aber zugleich, für Griechenland sei der Schuldenberg nicht tragbar. Athen setze zwar dieses Thema in den Gesprächen mit den Geldgebern zum jetzigen Zeitpunkt nicht auf die Tagesordnung. Die Debatte darüber sei jedoch unabwendbar. Das könne "nicht unter dem Teppich gekehrt werden", sagte er. Die EU-Kommission erwartet für das laufende Jahr ein Anstieg der Schuldenquote auf 180 Prozent der Wirtschaftsleistung Griechenlands, erlaubt sind nach EU-Regeln eigentlich nur 60 Prozent.

Unterschiedlich wird auch der Fortschritt in den Verhandlungen zwischen Griechenland und der EU wahrgenommen. Finanzminister Yanis Varoufakis geht davon aus, dass eine Einigung mit den internationalen Geldgebern über weitere Mittel für sein klammes Land nicht mehr lange auf sich warten lässt. "Ich vertraue darauf, dass es eine Übereinkunft binnen Tagen oder Wochen gibt", sagte Varoufakis am Donnerstag in Brüssel. Es habe zuletzt gute Fortschritte in den Gesprächen mit den ehemals als Troika bezeichneten Gebern Europäische Kommission, Europäische Zentralbank (EZB) und Internationaler Währungsfonds (IWF) gegeben. Varoufakis sprach sich zudem für die Bildung einer Entwicklungsbank für die Privatisierung von Staatseigentum aus.

Juncker: Verhandlungsfortschritte "bescheiden"

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker schätzt die Fortschritte in den Verhandlungen mit Griechenland über ein Reformpaket hingegen als "bescheiden" ein. "Wir sind ja dabei, den griechischen Kollegen zu erklären was sie alles liefern müssen", sagte Juncker am Donnerstag in Brüssel beim 18. WDR-Europaforum. "Diese Gespräche machen Fortschritte, diese Fortschritte sind bescheiden."

Die Euro-Finanzminister werden am Montag erneut über Griechenland beraten. Eine endgültige Abmachung zu dem Paket wird in Brüssel nicht erwartet. Hingegen zeigte sich die gesamte griechische Presse am Donnerstag optimistisch, dass sich die Geldgeber und Athen am 11. Mai nach langem Gezerre einigen und damit den Weg für eine endgültige Regelung der griechischen Schuldenprobleme ebnen könnten. Am Montag treffen sich die Euro-Finanzminister in Brüssel zu ihrer Routine-Sitzung. Seit Wochen streiten sich die Geldgeber mit Athen über ein verlangtes umfassendes Reformpaket, das Voraussetzung für weitere Milliardenhilfen ist. Die Gespräche stehen unter hohem Zeitdruck, da ohne eine Vereinbarung über die Reformen blockierte Hilfsgelder von 7,2 Milliarden Euro nicht an Griechenland ausgezahlt werden können.

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