Im völlig überfüllten Erstaufnahmezentrum im niederösterreichischen Traiskirchen trat um Mitternacht der vom Land verfügte Aufnahmestopp in Kraft. Erste Asylwerber wurden mit Autobussen in andere Quartiere gebracht. Dass die Lage dort vor allem für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge "unerträglich" sei, unterstrich am Mittwoch auch Volksanwalt Günther Kräuter.
Mangelnde Hygiene und medizinische Nachsorge
In einer Pressekonferenz der Volksanwaltschaft wurde (auf Grundlage einer Prüfung Mitte Juli) ein schauerliches Bild der Lage gezeichnet. Es war von Mängeln bei der Hygiene und der medizinischen Nachsorge die Rede, viele Menschen müssten im Freien schlafenden. "Da fressen sie die Gelsen", so der inspizierende Rechtsanwalt Franjo Schruiff. Am Donnerstag steht eine weitere Überprüfung an, diesmal kommt amnesty international.
Das Hickhack zwischen Bund, Ländern und Gemeinden rund um die Schaffung von Quartieren ging indes unvermindert weiter. Mikl-Leitner warf Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) Doppelbödigkeit vor, er habe es selbst in der Hand, Quartiere zu schaffen. Kaiser hatte zuvor die geplante Zeltstadt in St. Georgen am Längsee kritisiert. Der Aufbau dieser Unterkünfte verzögerte sich am Mittwoch.
Durchgriffsrecht unter Kritik
Im Burgenland kritisierten SPÖ-Kommunalpolitiker das geplante Durchgriffsrecht der Bundesregierung bei Widmungen zur Schaffung von Quartieren. In Innsbruck gab die Baupolizei grünes Licht für das Asylnotquartier nahe des Tivolistadions. Berichte über eine angebliche Überfüllung (statt 160 rund 300 Personen) und sanitäre Probleme hatten sie auf den Plan gerufen.
Mikl-Leitner empfahl den Ländern Traglufthallen zur Unterbringung von Asylwerbern. Sie sah darin eine eindeutige Verbesserung zu Containern und vor allem Zelten. Bei einem Treffen mit ihrem bayerischen Amtskollegen Joachim Herrmann (CSU) besichtigte sie eine solche nahe München. Die mobilen kuppelartigen Quartiere seien "eine sehr gute Alternative zu festen Quartieren", sagte sie bei einer Pressekonferenz.
Strache fordert Aufnahmestopp in Wien
FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache forderte angesichts der bevorstehenden Wien-Wahl einen Flüchtlingsaufnahmestopp in der Bundeshauptstadt. Die Grünen verlangten hingegen den Abbau bürokratischer Hürden bei der Unterbringung in Privatunterkünften und eine Task Force in jedem Bundesland.
Der massiv angestiegenen Zahl der Asylanträge entsprechend wurden in Österreich im ersten Halbjahr 2015 schon fast so viele Asylentscheidungen getroffen wie im gesamten Vorjahr. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) hat nach eigenen Angaben von Jänner bis Ende Juni 17.472 Asylentscheidungen gefällt, im gesamten Vorjahr waren es 18.196.
Kommentare
unfähigkeit, inkompetenz und auch sonst noch allerhand nicht funktionierende "aktionen". diese regierungsriege ist wahrlich die schlechteste die je "arbeitete". aktionen, die bloß alibihandlungen sind, UNS permanent schlechtes gewissen einreden wollen. selber handlungsunfähig. mehr ist dazu nicht zu sagen
Wer erinnert sich noch?
Wütende Proteste von Links-Grünen-Gutmenschen gab es als LH Haider Flüchtlinge auf der "Saualm" untergebracht hat - so nicht wie in Traiskirchen! - Und heute nur schweigen....
Genau diese Unterkünfte würde man heute dringend brauchen, weil diese Unterkünfte tausendmal besser wären als Zelte bei der Hitze. Aber was der Haider erfunden hat ist alles schlecht selbst wenn es gut wäre. Was nicht von den roten, Schwarzen Grünen stammt ist alles schlecht - so schaut es aus
Wenn man die ganze Sache etwas sarkastisch sieht, könnte man meinen, daß unsere Regierung Angst hat vom Volk nicht mehr gewählt zu werden. Der Ausweg:"Man sucht sich ein neues Volk" !!!
Ein Bundespräsident Klestil hätte niemals solche Zustände im Staat von einer Regierung geduldet!
(Zumindest eine Vorladung, wenn nicht gar eine Ablöse dieser Regierung hätte es gegeben). Ein Mißtrauensantrag gegen die Innenministerin ist längst überfällig. (Wie lange will die SPÖ sie dabei noch schützen?)
Wo ist die Frauen- und FamilienministerIn?
Warum kümmern sie sich nicht um Frauen und Kinder die dort ihren Schutz brauchen?
Liebe Landsleute, es gibt Momente in denen man alles sein möchte, nur keiner von EUCH!
Es ist eine Schande wie unsere Regierung mit diesen armen Flüchtlingen umgeht!
Jede Privatperson hätte längst ein Verfahren wenn sie unter solchen skandalösen Zuständen Flüchtlinge versorgen würde!
Liebe Annforever es gibt eine Möglichkeit, die österreichische Staatsbürgerschaft los zu werden. 1.Man legt sie zurück! 2.Man reist dazu in ein anderes Land dieser Erde (z.B. Syrien, Nigeria, Mosambik oder wenn Sie etwas bequemer haben wollen dann vielleicht USA oder Kanada) arbeitet dort mehr als fleißig und wird z.B. Nigerianer. Ist doch ein toller Vorschlag oder?
Christian95 dass sie mehr als skurril sind ist ja bekannt. An einem Tag schimpfen Sie über die Flüchtlinge dann wieder beklagen Sie sich über deren Behandlung. Mit Ihnen zu leben muss für eine Partnerin schrecklich sein, wenn Sie ständig von einem Meinungsloch in das andere fallen.
Ich empfehle hier allen " Experten " einen kleinen Ausflug nach Traiskirchen. Sich doch einfach mal vor Ort ein Bild machen, den Mut und Weitblick aufbringen um mal mit Menschen dort zu sprechen. Mit Eltern, Männern mit akademischem Grad, hilflosen Frauen und traumatisierten Kindern.....jenen Flüchtlingen die nur hier sind weil sie um ihr Leben gerannt sind....
Wer aus Angst ums pure Leben flieht, nimmt alles was er bekommt, ohne Forderungen zu stellen !!
@Annforever da nehme ich mich von Ihrem Vorschlag aus, weil ich fast drei Jahrzehnte mit Flüchtlingen und Asylanten gearbeitet habe. Da könnte ich Ihnen erzählen, wenn viele - nicht alle - mit Ihren herzzerreisenden Geschichterln einen Unbedarften wie sie beeindruckt haben und was dann bei den Erhebungen herausgekommen ist was z.B. der wirkliche Grund für ihre Flucht war?
Nur ein Geschichterl von vielen, damit sie es verstehen! An der Ostgrenze wurden ein paar Asylanten beim illegalen Grenzübertritt erwischt. Bei der Einvernahme stellte sich heraus, dass sie in Tschechien schon einen Asylantrag gestellt hatten. Als man sie fragte warum sie den Ausgang des Verfahrens in Tschechien nicht abgewartet hätten, kam die Antwort (Zitat Anf.)" Österreich besser!" (Zitat Ende
Da kam klar zum Ausdruck, dass es nicht um deren Sicherheit vor Verfolgung ging, wie sie es immer behauten, sondern um wirtschaftl. Besserstellung! Sie sind ein Hascherl, dass sofort in die Knie geht, wenn es Zustände wie in Traiskirchen sieht. Daher sollten Sie nicht posten, wenn sie keine oder kaum eine Ahnung haben.
Das ist zwar schon viele, viele Jahre her, aber die Fakten bleiben immer die gleichen. Hier Arbeit suchen und das Geld nach Hause schicken. Das hat nichts mit Verfolgung zu tun sondern wird oft nur behauptet. Alles klar oder gibt es noch welche Fragen?
genau DAS passiert, wenn man zuviele flüchtlinge aufnimmt und nicht den platz dafür hat. man kann immer nur so viele unterbringen bzw. aufnehmen was der platz hergibt. einfache rechnung. müssen andere größere länder eben auch mehr mithelfen...
Ich habs schon mehrfach gepostet, daß ich nicht verstehen kann warum Frauen und Kinder im Freien schlafen müßen und ausgewachsene junge Männer im Bett liegen. Wenn sie nicht untereinander solidarisch sind dürfen sie auch von niemanden Solidarität erwarten. Was den Mist betrifft, glaube ich, daß man ihnen durchaus zumuten kann diesen auch selbst wegzuräumen.
Auch ich hab's schon x-fach gepostet, warum Männer, die ein Bett haben, dies nicht Frauen und Kindern überlassen. Meine Antwort darauf: Soziales Verhalten gibt es in den Herkunftsländern der Flüchtlinge praktisch nicht. Niemand würde für einen Fremden was tun, sondern ist sich selbst der
Nächste. Frauen zu bevorzugen, das würde nie in Frage kommen, also müssen diese mit ihren Kindern wohl.....
... weiter auf dem Boden schlafen.
* Man tut sich halt allgemein leichter uns Österr. ein schlechtes Gewissen einzuimpfen, bevor man gewissen Flüchtlingen zu verstehen gibt, was von ihnen erwartet wird. Mit Gutmenschlichkeit kommt man da nicht weit! Klare Ansagen sind gefragt.
Ach ja und inoffiziell halten sich ja bereits sowieso um die 6.000 Flüchtlinge in Traiskirchen auf, vergesst die beschönigenden Zahlen von den Medien!! Unwahrheiten hoch drei die den Österreichern hier vermittelt werden!!!
Dabei wurde doch heute extra für Amnesty "Klar-Schiff" gemacht! Alle sonst so überquellenden Misttonnen entleert usw.? Viellicht hilft das aber alles nichts mehr und dieses Massenlager sollte generell mal geschlossen werden, denn gegen Massentierhaltung sind wir ja schließlich auch?! Ist in jeder Hinsicht nichts anderes in Traiskirchen nur mit Menschen.
mein X bei BLAU IST SICHER!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!