Asyl von

Keine Container notwendig

Acht Bundesländer erfüllen die vereinbarte Quote - nur Oberösterreich säumig

Asylwerber in Traiskirchen. © Bild: APA/HERBERT PFARRHOFER

Die Länder haben im letzten Moment nun doch die Vorgaben des Asylgipfels großteils erfüllt. Einzig Oberösterreich konnte bis zur heutigen Deadline die ausgemachte Quote zur Flüchtlingsunterbringung nicht erreichen, teilte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (VP) in einer Pressekonferenz mit. Doch auch dort werden weder Container-Dörfer aufgebaut, noch Kasernen in Flüchtlingsquartiere umgewandelt.

Wie Mikl-Leitner mitteilte, werden 40 Personen in oberösterreichischen Privatquartieren, vor allem in Braunau, untergebracht. 20 weitere finden in Linz in Wohnungen des Integrationsfonds eine Unterkunft. Ermöglicht wurde dieses Entgegenkommen des Innenministeriums dadurch, dass Oberösterreich zugesagt hat, bis Mitte Dezember die zugesagte Anzahl von Plätzen zur Verfügung stellen zu können. Wird dies nicht eingehalten, müssten Kasernen in dem Bundesland für Flüchtlinge geöffnet werden, erklärte Mikl-Leitner.

Durch die in den meisten Ländern neu zur Verfügung gestellten Plätze sinkt der Belag in der Erstaufnahmestelle Traiskirchen bereits am heutigen Freitag auf unter 1.000 Personen. Mitte nächster Woche soll man dort bei 800 bis 850 Flüchtlingen angekommen sein.

Pröll droht weiter

Trotzdem stellte Niederösterreichs ÖVP-Landeshauptmann Erwin Pröll bei der Pressekonferenz weiter eine Schließung in den Raum, sollten die gerade laufenden bau- und feuerpolizeilichen Untersuchungen dies notwendig machen. Gleichzeitig übte er neuerlich Kritik daran, dass Oberösterreich die Vereinbarung vom Asylgipfel noch immer nicht einhalte. Er finde es sehr eigenartig, wenn politische Verantwortliche nicht in der Lage seien, Abkommen auch umzusetzen. Die anderen Länder hätten die Gutmütigkeit Niederösterreichs seit Jahrzehnten ausgenützt. Damit sei es nun zu Ende, so Pröll.