Fakten von

Asyl - Großquartiere für
FPÖ Burgenland "kein Thema"

Tschürtz verweist auf Obergrenze und Koalitionsabkommen mit der SPÖ

Im Burgenland sind Großquartiere zur Unterbringung von Asylsuchenden für die FPÖ "kein Thema", stellte Landeshauptmannstellvertreter Johann Tschürtz am Montag auf APA-Anfrage fest. Wie Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) verwies auch Tschürtz auf den rot-blauen Koalitionspakt: "Was dort steht, gilt. Viel mehr ist dazu auch nicht zu sagen."

Burgenland sei aus seiner Sicht "das Sicherheitsland Nummer Eins, auch im Bereich der Grundversorgung und bei Asylsuchenden", so Tschürtz. Mit einer Obergrenze von einem Prozent (gemessen an der Gesamtbevölkerung, Anm.) sei man "Österreich-Meister". Er sei überzeugt, dass Kleinquartiere, wie sie auch im rot-blauen Regierungsübereinkommen vorgesehen wären, zielführend und sinnvoll seien.

Im Koalitionsübereinkommen heißt es dazu: "Im Burgenland wollen wir im Einklang mit den Gemeinden weiterhin möglichst auf kleine Einheiten bei der Unterbringung von Asylsuchenden setzen und eine verträgliche Relation zur Bevölkerungsgröße suchen."

Eine große Grundversorgungseinrichtung hält der Landeshauptmannstellvertreter im Burgenland nicht für notwendig. "Solche Pläne wird es für das Burgenland nicht geben", glaubt Tschürtz. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) gehe es bei dem Thema darum, "dass natürlich sehr viele in der Illegalität verschwinden". Dabei gehe es österreichweit um "einige Tausende".

Eine Mitteilung aus dem Innenministerium, dass für das Burgenland keine solche Einrichtung geplant sei, habe er noch nicht, so Tschürtz. Man müsse auch den "extrem ländlichen Bereich" des Burgenlandes im Auge haben: "Bei uns ist definitiv die geografische Situation eine andere als in anderen Bundesländern", argumentierte der Landeshauptmannstellvertreter. Man könne nicht jedes Bundesland gleich bewerten.

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