Appell an Thailands Opposition: Regierung fordert Ende der Proteste in Touristenzone

Bedeute nicht, dass Regierung Proteste auflöse Regierungschef Abhisit zeigt Gesprächsbereitschaft

Appell an Thailands Opposition: Regierung fordert Ende der Proteste in Touristenzone

Thailands Regierungschef Abhisit Vejjajiva hat die Anhänger der Opposition aufgefordert, ihre Proteste in einem bei Touristen beliebten Geschäftsviertel zu beenden. Er rief die Anhänger des im Exil lebenden Ex-Regierungschefs Thaksin Shinawatra auf, sich ins Regierungsviertel, das Zentrum ihrer Proteste, zurückzuziehen. Dies bedeute aber nicht, "dass die Regierung die Proteste auflösen werde", sagte Abhisit, der auch seine prinzipielle Bereitschaft zu Gesprächen darlegte.

Er sei sich bewusst, "dass manche Leute wollen, dass die Regierung harte Maßnahmen ergreift, aber wir sind alle Thailänder". Gemäß internationalen Standards würden daher erst "sanfte Maßnahmen" angewandt. Abhisit bekräftigte sein Dialogangebot an die Opposition, schloss aber die Ausrufung eines Notstands nicht aus, der die Zusammenkunft von mehr als fünf Menschen verbieten würde. Einer der Anführer der Proteste, Nattawut Saikur, sagte, die Kundgebungen würden so lange fortgesetzt, bis Abhisit das Abgeordnetenhaus auflöse und den Weg für Neuwahlen freimache.

Die Regierung warf den Demonstranten vor, eine Grenze überschritten zu haben. Die Besetzungen seien nicht länger rechtmäßig, weil sie sozialen und wirtschaftlichen Schaden verursachten. Bisher gebe es allerdings keine Pläne für eine gewaltsame Räumung des Einkaufsviertels. Ein Sprecher der Demonstranten kündigte an, die Proteste noch bis mindestens Montag fortzusetzen. In den Gesprächen mit den Behörden werde es darum gehen, ob die Demonstranten die Blockaden des Straßenverkehrs zumindest zum Teil wieder lockerten. "Wir sind hier, weil dieses Gebiet ein Symbol für Bangkoks Elite ist. Wir wollen zeigen, dass sie ohne die Zustimmung des Volkes nicht regieren können", sagte der Sprecher.

50.000 Soldaten im Einsatz
Die Regierung von Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva hatte am Samstag rund 50.000 Soldaten und Polizisten eingesetzt, um die Lage in Bangkok unter Kontrolle zu halten. Tausende sogenannte Rothemden demonstrierten am Sonntag in dem Viertel, in dem sich auch viele Luxushotels für Urlauber und Geschäftsreisende befinden. Die Proteste lösten Verkehrsstörungen aus und zwangen mehrere Einkaufszentren und Geschäfte, vorübergehend zu schließen. Die Touristen ließen sich durch die Kundgebungen, die mit Live-Musik und Tanz an ein Volksfest erinnerten, jedoch offenbar kaum stören.

Am Samstag hatten sich trotz schweißtreibender Temperaturen nach Schätzungen der Polizei rund 60.000 Regierungskritiker an den regierungskritischen Protesten beteiligt. Die Rothemden, die zumeist aus den ländlichen, ärmlichen Gegenden im Norden Thailands zu den Protesten in Bangkok reisten, werfen Abhisit eine elitäre Politik vor.

(apa/red)