Antisemitismus von

Faßmann: Hasspostern
keine Öffentlichkeit geben

Rücktritt des Bildungsministers gefordert

Antisemitismus - Faßmann: Hasspostern
keine Öffentlichkeit geben © Bild: APA/ANNIEV KOSTA

"Sehr unerfreulich" ist für Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) die Diskussion über seine Aussagen zum Umgang mit antisemitischen Äußerungen über den US-Investor George Soros im Internet.

Faßmann hatte in der "ZiB2" am Montag gemeint, dass man zu solchen Kommentaren mehr Abstand halten solle und seinerseits dafür negative Reaktionen geerntet.

Faßmann zum Rücktritt aufgefordert

"Man muss nicht alles zur Kenntnis nehmen", hatte Faßmann in der "ZiB2" gemeint, "man muss das ignorieren, weil es zu ignorieren ist". Unter anderem hatte der Schriftsteller Doron Rabinovici daraufhin getwittert: "Ignoranz gegenüber Hetze ist das Fundament dieser Regierung. Ein Bildungsminister mit dieser Einstellung ist untragbar. Rücktritt jetzt!"

Minister wehrt sich

Die nunmehrige Diskussion sei "sehr unerfreulich", so Faßmann zur APA. Er habe dafür plädiert, nicht den Antisemitismus zu ignorieren, sondern Hassposter und deren Auswüchse. "Ich bin jemand, der Antisemitismus nicht ignoriert, sondern im Gegenteil die Bildungsarbeit dagegen forciert hat. Das ist mir ganz wichtig, weil da haben wir auch Akzente gesetzt."

»Ich bin jemand, der Antisemitismus nicht ignoriert, sondern im Gegenteil die Bildungsarbeit dagegen forciert hat«
© APA/HERBERT NEUBAUER Bildungsminister Heinz Faßmann mit US-Investor George Soros

"Was ich sagen wollte war, dass man diesen Hasspostern nicht noch zusätzliche Öffentlichkeit geben sollte. Dass ich Antisemitismus ablehne, ist gar keine Frage. Aber je mehr man sich mit denen befasst, umso mehr Öffentlichkeit räume ich ihnen ein. Und das ist sicher nicht meine Intention", so Faßmann.

Ist Bildungsminister Faßmann rücktrittsreif?

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SPÖ fordert von Faßmann Zivilcourage

Die SPÖ fordert von Bildungsminister Heinz Faßmann "Zivilcourage" bei Antisemitismus. Stein des Anstoßes sind Aussagen des Ministers, wonach man antisemitische Postings zum ungarischstämmigen US-Investor George Soros "ignorieren" müsse. "Zu behaupten, Wegschauen und damit Bagatellisieren seien ein adäquater Umgang, ist fahrlässig", kritisierte Gedenkkultur-Sprecherin Sabine Schatz.

"Ein Bildungsminister sollte für Zivilcourage eintreten und sich für wirksame Maßnahmen gegen Hass im Netz starkmachen", befand Schatz am Dienstag einer Aussendung. Dass Faßmann glaube, Wegschauen und Ignorieren seien geeignete Strategien im Kampf gegen Antisemitismus und Verschwörungstheorien, sei "beunruhigend".

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