Angriff auf Smiley-Freiheit ist gescheitert:
Russe wollte sich die Rechte für ;-) sichern

Österreich-Patentamt: "So einfach nicht möglich" Für sehr bekannte Zeichen besteht Freihaltebedürfnis

Angriff auf Smiley-Freiheit ist gescheitert:
Russe wollte sich die Rechte für ;-) sichern

Der Russe Oleg Teterin ist bei dem Versuch, sich bei der russischen Patentbehörde die Markenrechte für das Emoticon ";-)" sichern zu lassen, offenbar gescheitert. Mit der im Internet sowie in der Telekommunikation beliebten Zeichenfolge von Semikolon, Bindestrich und geschlossener Klammer wollte der Chef einer in der Mobilfunkwerbung tätigen Firma Geld verdienen.

Gegenüber russischen Medien zeigen sich vor allem Internetunternehmer verärgert. Mit Verwunderung kommentiert man das Anliegen auch beim Österreichischen Patentamt. "So einfach ist das nicht möglich. Es gibt hier viele Punkte, die zu beachten sind", sagt Andrea Scheichl, Sprecherin des Österreichischen Patentamts.

Laut dem Newsportal Russiatoday haben die russischen Markenwächter jedoch nun klargestellt, dass das Emoticon nicht geschützt werden kann. Die Zeitung Kommersant berichtet, dass Teretin lediglich von Unternehmen eine Lizenzgebühren einheben wollte. In privaten E-Mails und SMS hätte der Absender dem Empfänger also weiterhin gratis zuzwinkern dürfen. Die russische Internetwirtschaft reagierte jedenfalls prompt und empört. "Das ist absurd", polterte der Geschäftsmann Alexander Manis im russischen Fernsehen. "Als nächstes erwirbt jemand die Rechte auf die 33 Buchstaben des russischen Alphabets", wetterte Manis.

Freihaltebedürfnis bei sehr bekannten Zeichen
In Österreich ist das Schützen einer Marke nur in Verbindung mit einer konkreten Dienstleistung oder einem Produkt verbunden. "Der Markenrechtinhaber muss dann auch in diesem Segment tätig werden, um die Rechte zu behalten", erläutert Scheichl. Im Falle des Smileys müssten zudem weitere grafische oder textliche Elemente hinzugefügt werden. Das Emotikon allein kann nicht geschützt werden. Dazu kommt, dass es ein sehr bekanntes Zeichen ist, für das ein Freihaltebedürfnis besteht.

Die Erfindung des Original-Smileys geht auf einen US-amerikanischen Werbegrafiker zurück und wird auf 1963 datiert. 1982 wurde das lachende Gesicht schließlich für die Informatik im ASCII-Code adaptiert. Der damalige Student und spätere Informatikprofessor Scott E. Fahlman schlug die Zeichenkombination als Ausdruck von Humor und Satire vor. Zu dieser Zeit wurde in Netzwerken ausschließlich über Texte kommuniziert. In Diskussionsboards führen sarkastische Kommentare des Öfteren zu Missverständnissen, weshalb sich Fahlman für eine entsprechende Kennzeichnung von Scherzen aussprach. In Fahlmans Originalposting ist weiters zu lesen: "Eigentlich ist es angesichts der aktuellen Entwicklungen wahrscheinlich ökonomischer, Sachen zu markieren, die keine Scherze sind. Nutzt dafür :-("

(pte/red)