Amtseid abgelegt: Giorgio Napolitano als neuer Staats-Präsident Italiens vereidigt

Auf Sitzung von Senat und Abgeordnetenhaus Amtsantritt macht Weg für Regierungsbildung frei

Der ehemalige Kommunist Giorgio Napolitano hat am Montag seinen Amtseid als neuer italienischer Staatspräsident abgelegt. Auf einer gemeinsamen Sitzung von Senat und Abgeordnetenhaus schwor der 80-Jährige, sein Amt zum Wohl der Republik und mit Respekt für die Verfassung auszuüben. Napolitanos Amtsantritt macht den Weg für die Bildung der künftigen Mitte-links-Regierung frei.

Es wurde erwartet, dass Napolitano in den kommenden Tagen dem Chef des Mitte-links-Bündnisses, Romano Prodi, offiziell den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt.

Zu Beginn der Vereidigungszeremonie läutete traditionsgemäß die Glocke des Palazzo Montecitorio, dem Sitz der Abgeordnetenkammer. Napolitano wurde von den Präsidenten der Kammer und des Senats, Fausto Bertinotti und Franco Marini, empfangen. An der Vereidigungszeremonie nahm auch Wahlverlierer Silvio Berlusconi teil.

Bevor Prodi mit der Regierungsarbeit beginnen kann, muss er Vertrauensabstimmungen in beiden Parlamentskammern bestehen. Angesichts der äußerst knappen Mehrheit von nur zwei Mandaten gilt die Abstimmung im Senat als schwierig. Der noch amtierende Regierungschef Berlusconi hat eine harte Opposition angekündigt. Eine Regierung Prodi werde angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse nicht lange Bestand haben, meinte Berlusconi. In Italien muss jedes Gesetz auch den Senat passieren.

Napolitano war am vergangenen Mittwoch nach langem Tauziehen im vierten Durchgang von der Wahlversammlung gewählt worden. Er war von Prodis Mitte-links-Bündnis vorgeschlagen worden. Der ehemalige Innenminister und Senator auf Lebenszeit ist der erste Ex-Kommunist an der Spitze Italiens. Er folgt Carlo Azeglio Ciampi nach. Der landesweit respektierte 85-Jährige hatte eine zweite Amtszeit als Staatsoberhaupt abgelehnt.

(apa/red)