Asyl von

Amnesty International
will Traiskirchen prüfen

Laut Patzelt extrem ungewöhnlicher Schritt für mitteleuropäisches Land

  • Bild 1 von 43 © Bild: FOTO: APA/EINSATZDOKU.AT

    Flüchtlingslager Traiskirchen

    Die Bundesbetreuungsstelle Traiskirchen steht vor einem Aufnahmestopp

  • Bild 2 von 43 © Bild: FOTO: APA/EINSATZDOKU.AT

    Flüchtlingslager Traiskirchen

    In Spitzenzeiten befinden sich um die 4.000 Flüchtlinge im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen

Amnesty International will die Flüchtlingssituation in der Bundesbetreuungsstelle Traiskirchen und generell österreichweit prüfen. Dies wurde beim Innenministerium beantragt, berichtet der "Kurier" (Donnerstag-Ausgabe). Amnesty Österreich wurde von der "Zentrale" beauftragt, eine international autorisierte Research-Mission durchzuführen, bestätigte Amnesty Österreich-Generalsekretär Heinz Patzelt.

Stimmt das Innenministerium zu, wird ein Team aus Menschenrechtsexperten, Ärzten, Dolmetschern und Dokumentaristen erheben, wie die Flüchtlinge in Österreich untergebracht sind. Eine solche Prüfung ist für mitteleuropäische Länder eher ungewöhnlich - "man kann sagen, dass demokratisch und rechtsstaatlich gefestigte Länder so etwas im Schnitt nur alle zehn Jahre erleben", sagte Patzelt. Offenbar seien internationale Beobachter angesichts der Bilder aus Traiskirchen besorgt, dass in Österreich "Massenobdachlosigkeit" unter Asylwerbern herrscht. Als einen Schwerpunkt der Prüfung nennt Patzelt die Situation "unbegleiteter Minderjähriger".

Lager Traiskirchen
© APA/Einsatzdoku.at Die Prüfung soll noch diese Woche stattfinden

Das Ministerium werde noch heute im Laufe des Tages oder spätestens morgen darüber ein Entscheidung treffen. Rechtliche Grundlage für eine etwaige Genehmigung sei die "Betreuungseinrichtungen-Betretungsverordnung", erläuterte Ministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck.

Über die von Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) angekündigte gesundheitspolizeiliche Untersuchung in Traiskirchen habe die Bezirkshauptmannschaft Baden zu entscheiden, sagte Grundböck. Diese Landesbehörde sei die zuständige Gesundheitsbehörde. Das Ministerium hätte sich einer allfälligen Entscheidung der BH zu beugen. Schon vor einem Jahr hatte die BH Baden mit einem gewerberechtlichen Bescheid einen vorübergehenden Aufnahmestopp in Traiskrichen verhängt.

Das Innenministerium hat am Mittwoch für kommende Woche einen Aufnahmestopp für die völlig überfüllte Bundesbetreuungsstelle in Aussicht gestellt. Angesichts der unhaltbaren Zustände mit Hunderten Obdachlosen auf dem Gelände wird das Innenressort aller Voraussicht nach neue Notquartiere schaffen.

Faymann will Sache intern klären

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) will Lösungsansätze in der Asylfrage intern klären. Gleichzeitig rief er zur Solidarität in ganz Österreich bezüglich Unterbringung von Flüchtlingen auf. Faymann betonte, Lösungsansätze und Vorgehensweise seien intern - mit dem Innenministerium - zu besprechen. Quartiere schaffen könne man "nicht durch öffentliche Erklärungen und gegenseitige Schuldzuweisungen. Das kann man nur miteinander in ernsthaften Besprechungen klären", meinte der Bundeskanzler am Donnerstag. Es seien möglichst alle aufzufordern, in ganz Österreich ihren Beitrag zu leisten. Konkret zur Lage im überfüllten Erstaufnahmezentrum in Traiskirchen nahm der Bundeskanzler nicht Stellung.

Der Generalsekretär des Roten Kreuzes, Werner Kerschbaum, fordert unterdessen einen neuen Asylgipfel, nachdem jener am 24. Juni gescheitert ist. Vertreter von Bund, Ländern und Gemeinden sollten dabei umsetzbare Lösungen vereinbaren. "Die Verantwortlichen sollten diese Sitzung erst verlassen, wenn weißer Rauch aufsteigt - sprich eine menschliche Lösung gefunden wurde." Kerschbaum warnte in einer Aussendung, dass man bis September Ersatzquartiere brauche, weil dann die Plätze in Schulen wegfallen und er warnte auch davor, dass Asylwerber im Winter unter freiem Himmel schlafen müssten, wenn man weitermache wie bisher.

SOS Mitmensch fordert Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) auf, umgehend die Obdachlosigkeit und die "menschenunwürdigen Zustände" in Traiskirchen zu beenden. Das vergebliche Zuwarten auf ausreichend Unterstützung aus den Bundesländern müsse ein Ende haben. Die Innenministerin müsse das Heft endlich selbst in die Hand nehmen und neue Unterbringungsmöglichkeiten schaffen, fordert die Menschenrechtsorganisation.

BMI gestattet Amnesty International Traiskirchen-Besichtigung

Das Innenministerium hat den Antrag von Amnesty International zur Besichtigung der Erstaufnahmestelle Traiskirchen genehmigt. Das erklärte die Organisation am Donnerstagabend in einer Aussendung. Der genaue Termin soll am Freitag fixiert werden, so Amnesty International.

Am Mittwoch war bekannt geworden, dass Amnesty Österreich von der Zentrale in London den Auftrag für eine international autorisierte "Research-Mission" erhalten hat. Laut Amnesty Österreich-Generalsekretär Heinz Patzelt soll eine Mannschaft aus London gemeinsam mit einem österreichischen Team überprüfen, wie es aus menschenrechtlicher Sicht um das heimische Flüchtlingswesen bestellt ist.

Kommentare

Jahrzehntelang wurden die Diktatoren vom Westen hofiert. Nun wurden sie gestürzt und das Machtvakuum wird durch kriminelle ausgefüllt, die die können fliehen nun. Nun eine Lösung zu finden wird schwierig, die jetzige Situation ist sicherlich nicht die Lösung ...

parteilos melden

Jeden Tag nur mehr Flüchtlinge. Eins muss jedem klar sein, dort leben noch Millionen von Menschen die jetzt zu uns wollen, werden ja sogar mit T- Shirts bergüsst. Ich finde das absolut nicht gut! Denken diese Menschen gar nicht weiter, dass das nur der Tropfen auf den heissen Stein ist? Es gehört eine Lösung her, die Lösung ist aber nicht Flüchten sondern eine stabile Regierung!

drowhunter melden

Nein die wollen nicht zu uns du Propagandaminister. Was für ein Mensch bist du nur? Es gibt 40.000 Flüchtlinge bei uns und alleine die umliegenden Länder am Krisenherd haben mehrere Millionen aufgenommen.. was für einen Müll du ablädst grenzt an Hetze... ehrlich..

giuseppeverdi melden

Und den Müll, den Sie drowhunter abladen ist nicht Hetze sondern blanke Unwissenheit. 40.000 dass ich nicht lache. Jeden Tag werden es um rund 350 mehr. Wenn Sie des Rechnens fähig sind, was ich bei Ihrem Posting da oben nicht glaube, dann rechnen sie 350 mal 30 Tage und dass mal 7 Monate dann wissen Sie, wie viel derzeit da sind. Und bis Ende des Jahres erwartet man bei dieser Rate mit 85.000 .

giuseppeverdi melden

Dass diese 85.000 wenn sie Flüchtlingsstatus erhalten Ihre Familie nachholen dürfen und da mit weiteren 6-8 Personen pro Flüchtling zu rechnen ist. Dürfte Ihnen noch nicht aufgefallen sein. Und wenn Sie sagen, dass die Länder um die Krisenherde herum Millionen aufgenommen haben, dann müssen sie schon dazu sagen, unter welchen Umständen die dort hausen! Da ist Traiskirchen ein Himmel auf Erden!

parteilos melden

Drowhunter. Allein ihr Posting sagt mir, welchen geistigen Horizont sie haben müssen. Sie tun mir leid.Hier geht es nicht mehr um Flüchtlinge die hier sind, hier geht es um die Zukunft von Europa. Was glauben sie den, was die Schlepper da unten für eine Werbung haben wenn Menschen wie sie, diese mit Fahnen und Trompeten empfangen? Sie haben nicht mal eine Ahnung von dem Krisenherd von dem sie

parteilos melden

Drowhunter. Allein ihr Posting sagt mir, welchen geistigen Horizont sie haben müssen. Sie tun mir leid.Hier geht es nicht mehr um Flüchtlinge die hier sind, hier geht es um die Zukunft von Europa. Was glauben sie den, was die Schlepper da unten für eine Werbung haben wenn Menschen wie sie, diese mit Fahnen und Trompeten empfangen? Sie haben nicht mal eine Ahnung von dem Krisenherd von dem sie

parteilos melden

sprechen. Es macht einen Unterschied ob ein Land, dass wirtschaftlich gleich stark ist und die gleiche Relgionen teilen Menschen aufnehmen die gleich sind wie sie selbst. In Österreich wird das zu einem grossen Konflikt führen, den Christen sind für diese Menschen eine minderwertige Relgion. Wir nehmen Menschen von Ländern auf die Christen verfolgen.Irak, Somalia, Kenia, werden

parteilos melden

100 Mio Christen werden verfolgt und wir nehmen die auf die uns verfolgen? Ausgrenzungen und Schikanen, denen Christen täglich ausgesetzt sind erwartet dort die Hölle! Die Behörden und Exekutive und Spitäler haben mit diesen Menschen bereits gewaltige Probleme und es sind ihnen durch unsere Regierung die Hände gebunden. Bitte verschonen sie mich mit ihren "niveaulosen Postings"!

Just-The-Truth melden

@parteilos: Und Sie sind wieder das andere Extreme. Sie haben wohl Angst vor Allem was eine andere Hautfarbe hat oder eine andere Glaubensrichtung ausübt – Würde man sich nicht immer auf die Unterschiede, sondern viel mehr auf die Gemeinsamkeiten konzentrieren, wäre die Welt ein besserer Ort.

parteilos melden

Sein Land schützen zu wollen ist ein Extreme für was? Zur Info: Ich habe glaube mehr Ausländer als Freunde als sie! Nur diese, die sehr wohl gut integriert sind machen sich Sorgen wegen diesem Desaster. Ich mache mir nur Sorgen, dass zur Zeit 100 MIO! Christen verfolgt, ausgegrenzt und schikaniert werden nicht den Vorzug geben. Die Religion derer bietet aber keine Gemeinsamkeiten mit dem Christen

giuseppeverdi melden

Uns Sie Just-The-Truth sagen das den falschen Menschen. Sagen Sie das den Moslems vom IS (aber nur einmal dann sind Sie nämlich Ihren Kopf los) oder in anderen arabischen Ländern, die für solche Posings 1000 Stockhiebe verhängen und den "Vergewaltigten" auch noch 8 Jahre ins Gefängnis stecken. Haben Sie eine solche Strafe schon einmal von den Christen verhängt gesehen Sie Ahnungsloser?

giuseppeverdi melden

Und dann haben diese Moslems auch noch die Frechheit die Kreuze oder Weihnachtsfeiern in unseren Klassenzimmern zu bekämpfen. Versuchen sie einmal in einem Islamischen Land eine Moschee zu bekämpfen und schon sind Sie Ihren Kopf los. Und dort werden Christen allein dafür bekämpft, dass sie Christen sind.. Versuchen Sie dort einmal Gemeinsamkeiten zu suchen Sie Hascherl!

Just-The-Truth melden

@guiseppe: Ich weiß nicht ob Sie in Geschichte aufgepasst haben, aber die Christen haben selbst genug Blut an ihren Händen und haben im Namen Gottes getötet. Nur ist’s zum Glück schon einige Zeit her Sie Hascherl! Die Sympathisanten des IS sind Extremisten, aber warum sollte ich deshalb mal grundsätzlich jeden der diese Glaubensrichtung ausübt, verurteilen?

Just-The-Truth melden

@parteilos: Genau das meine ich ja. Wenn sich jemand gut integriert, sollte die Glaubensrichtung, Herkunft oder Hautfarbe keine Rolle spielen. Die Verfolgung der Christen ist natürlich tragisch, da stimme ich voll und ganz zu.

parteilos melden

@Just-The-Truth
Unter integrieren soll man aber auch die Kultur und Religion akzeptieren und genau hier scheiden sich die Geister! Arbeiten und Steuern zahlen ist einerlei, uns zu achten eine andere. Genau hier sehe ich die Probleme auf uns zukommen. Kreuze sind schon ab...

giuseppeverdi melden

@Just-The-Truth um zu wissen, dass die Christen Blut an den Händen haben, brauche ich nicht in Geschichte aufgepasst zu haben wie offensichtlich Sie es mussten, sondern das gehört zum Allgemeinwissen Sie Oberhascherl (Inquisition, Kreuzzüge ect). Aber in ein fremdes Land zu kommen und dort die Kreuze in den Klassenzimmern und die Weihnachtsfeiern zu bekämpfen, die Segnungen des Westens aber...

giuseppeverdi melden

....in vollen Zügen zu geniesen, da gehört schon eine große Portion Frechheit dazu. In den islamischen Ländern werden Kirchen angezündet nur weil sie irgendwo stehen und bei uns dürfen diese Menschen Moscheen errichten und vieles andere mehr. Sie hätten viel mehr im Gegenstand Geschichte aufpassen müssen, weil für die Allgemeinbildung dürfte es bei Ihnen nicht mehr gereicht haben!

Oberon
Oberon melden

Dass das Lager überfüllt ist, ist inzwischen allgemein bekannt, trotzdem wird nichts Zielführendes(!) dagegen getan. Österreichische Solidarität gibt es offensichtlich nicht, wozu ein Aufteilen der Flüchtlinge an die Bundesländer gehört.
Mir tun die Bewohner von Traiskirchen leid, die derzeit Zustände der unerwünschten(!) Art aushalten müssen. Gefragt werden sie ja nicht, was sie wollen!

Oberon
Oberon melden

Für die Zukunft: Schluss mit dem Flüchtlingsstrom, irgendwann muss es gut sein. Österreich kann nicht die ganze Welt versorgen.

drowhunter melden

... Propaganda, Müll und Hetze.. das ist alles was ich hier lese. Die ganze Welt? 40.000 von 60 Millionen Flüchtigen auf dieser Welt ist für die die ganze Welt? Bitte... hör auf mit dem Blödsinn...

Oberon
Oberon melden

Wenn ich mir Ihre diversen postings durchlese, sind SIE wohl der wahre Hetzer. Ich habe selten so eine extreme Einstellung gesehen, wie die Ihre. Was Sie betreiben, ist Meinungsdiktatur.

Seite 1 von 1