amnesty international zieht traurige Bilanz: Präsentierte in London Jahresbericht 2008

6 Jahrzehnte Versagen bei Menschenrechtseinhaltung Weltweitw Ungerechtigkeit breitet sich aus wie Virus

amnesty international zieht traurige Bilanz: Präsentierte in London Jahresbericht 2008 © Bild: Reuters

Amnesty International hat die politischen Machthaber der Welt aufgefordert, sich für sechs Jahrzehnte Versagen bei der Einhaltung der Menschenrechtsstandards zu entschuldigen. In ihrem in London präsentierten Jahresbericht 2008 verwies die Menschenrechtsorganisation auf die im Dezember 1948 von den Vereinten Nationen angenommene Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, deren Bestimmungen auch heute noch in vielen Staaten missachtet werden.

Ungerechtigkeit, Ungleichheit und eine fehlende Strafverfolgung seien Kennzeichen unserer Welt, kritisierte AI-Generalsekretärin Irene Khan. Das Ausbleiben von Handlungen der politischen Machthaber im Menschenrechtsbereich koste "einen hohen Preis". "Wie der Irak und Afghanistan zeigen, sind Menschenrechtsverletzungen keine isolierten Tragödien, sondern wie Viren, die infizieren und sich schnell ausbreiten können, und uns dabei alle in Gefahr bringen."

Maßnahmen gefordert
"Die Spannungsgebiete der Menschenrechte in Darfur, Simbabwe, Gaza, Irak und Myanmar fordern unmittelbare Maßnahmen", forderte die AI-Generalsekretärin. Grundsätzlich müssten die Regierungen im Menschenrechtsbereich die Lücke zwischen Versprechen und Umsetzung schließen. Die größte Bedrohung für die Einhaltung der Menschenrechte ist laut AI das Fehlen einer gemeinsamen Vision und Führung.

Chinas Versprechen
China müsse seine Versprechen betreffend der Menschenrechte im Zusammenhang mit der Vergabe der Olympischen Spiele an Peking einhalten, Rede- und Pressefreiheit erlauben und die "Umerziehung durch Arbeit" beenden, forderte AI in dem Jahresbericht weiter.

Geheime Haftlager
Die USA müssten Guantanamo und geheime Haftlager schließen, den Häftlingen faire Gerichtsprozesse ermöglichen oder diese freilassen, und den Einsatz von Folter und Misshandlungen eindeutig ablehnen. Russland forderte AI auf, größere Toleranz gegenüber politisch Andersdenkenden zu zeigen, und die Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien nicht mehr zu tolerieren.

Kritik an EU
Die Europäische Union müsse die Mitschuld ihrer Mitgliedsstaaten in der "Verurteilung" von terroristischen Verdächtigen untersuchen, und im Menschenrechtsbereich dieselbe Latte für ihre Mitglieder anlegen wie für andere Länder, heißt es in dem Jahresbericht.

Myanmar, Pakistan und Iran
Einige der eindringlichsten Bilder von 2007 waren AI zufolge die Mönche in Myanmar, die Anwälte in Pakistan und Aktivistinnen im Iran. "Ruhelos und wütend, werden die Menschen nicht zum Schweigen gebracht, und Machthaber ignorieren sie auf ihre eigene Gefahr", sagte Khan. Positiv hob Khan eine Stärkung der Zivilgesellschaft in den vergangenen Jahren hervor. Die Menschen forderten bei ihren Regierungen verstärkt ihre Rechte ein und wollten ihre Regierungen zur Verantwortung ziehen.

(apa/red)