Rücktrittsforderungen gegen
Innenministerin Mikl-Leitner

Amnesty-Prüfbericht fällte verheerendes Urteil - Ministerium nicht überrascht

von Asyl-Debatte - Rücktrittsforderungen gegen
Innenministerin Mikl-Leitner © Bild: Format Ilgner Lukas

Spätestens nach dem Amnesty-Prüfbericht über Traiskirchen sei Johanna Mikl-Leitner rücktrittsreif, ist der Grundtenor in den sozialen Netzwerken. Die Innenministerin denkt jedoch nicht daran. Die Lage sei "prekär, es handelt sich um eine Ausnahmesituation", dies habe das Ministerium bereits vor Wochen festgestellt, erklärte Mikl-Leitner nach Veröffentlichung des Amnesty-Berichts. "Was wir jetzt nicht brauchen, sind Polarisierungen und ein Wettbewerb in der Beschreibung von Missständen", so die Innenministerin.

Seit dem Besuch von Amnesty International seien bereits Verbesserungen vorgenommen wurden, weitere Akut-Maßnahmen seien in Planung, erklärte die Innenministerin, die gleichzeitig klarstellte, dass eine nachhaltige Lösung nur auf europäischer Ebene möglich sei. In der ORF-Sendung "ZiB2" erklärte Peter Webinger, Leiter der für Asyl und Migration zuständigen Abteilung im Innenministerium, dass er die Länder in der Pflicht sehe. Das nicht funktionierende Quoten-System sei vor allem schuld an der derzeitigen Misere. Viele Österreicher haben die Ausflüchte und fehlenden Maßnahmen satt. Auf Facebook gibt es Gruppen, die den Rücktritt der Innenministerin fordern: Die Gruppe "Tritt bitte zurück Ministerin Johanna Mikl-Leitner" hat bisher 109 Likes erhalten. Auf Twitter plädieren ebenfalls zahlreiche Bürger so laut wie nie für den Rücktritt von Mikl-Leitner:

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Kommentare

Ivoir
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Es sollte schon das Land selbst fähig sein rasch zu reagieren, eventuell hemmende Verfügungen zu lösen od. kurzfristig außer Kraft zu setzen.
Österreich hat ca.350.000 Arbeitslose, die fast die Sprachen der ganzen Welt sprechen. Wie viele von denen sind oder wären bereit,
für ein angemessenes Entgelt vor Ort Hilfe zu leisten oder Helfer zu Unterstützen.

Ivoir
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Aber wir werfen das Geld aus reiner Bequemlichkeit lieber einer Schweizer Firma in den Rachen deren Wasserkopf mindestens die Hälfte der Forderungen verschlingt.

Cyrus110 melden

ja genau, die länder sollten seber im stande sein zu handeln! die länder wo die alle herkommen sollten SELBER im stande sein zu handeln!!! und nicht IHRE scheisse nach europa tragen!!!!!

Das zusätzlich Fürchterliche an dieser Person ist, dass sie Pröll-Nachfolgerin werden soll. Armes Niederösterreich!

giuseppeverdi melden

Die Inspektion durch AI musste vom Innenministerium genehmigt werden und hätte sonst nicht durchgeführt werden können. Wer sich den Löwen zum Fraß anbietet, darf sich nicht wundern, wenn ihn diese dann auch fressen. Von mir hätten die in tausend Jahren keine Genehmigung erhalten und mir wäre es auch egal gewesen, was sie dazu gesagt hätten, weil das, was sie jetzt sagen auch nicht besser ist

giuseppeverdi melden

Die eigenen Journalisten hat man mit fadenscheinigen Ausreden nicht in das Lager gelassen und dann lässt man eine Dame, die offensichtlich ein Problem mit dem Kopf hat, weil ihr die Haare auf einer Seite komplett ausgefallen sind, in das Lager. Bravo Mikl-Leitner, geschieht Ihnen recht - weg mit Ihnen aber schnell. Der Erwin wartet schon auf Sie!

Mr.T melden

Ham’s auch was zu den drei älteren Herren zu sagen, die das Mädel begleitet haben? Oder haben Sie einfach nur ein Problem mit Menschen, deren äußerliche Erscheinung nicht zu ihrem Schubladendenken passt?

giuseppeverdi melden

Gerne würde ich Ihnen antworten, aber die Herren hatten offensichtlich mit ihrem Kopf keine Probleme wie z.B. den einseitigen Ausfall von Kopfhaaren. Daher kein Kommentar zu diesen! Aber das Problem ist ja auch ganz wo anders, auf das Sie wiederum nicht eingehen. Haben Sie etwa gleichartige Probleme mit Ihrem Kopf wie die Dame?

Biker melden

Man sollte sich Folgendes langsam auf der Zunge zergehen lassen: Ein Flüchtling kostet der Republik Österreich € 95,--/Tag, das ergibt im Monat (30 Tage) einen Betrag von € 2.850,--. Ein sehr gut verdienender Alleinverdiener mit Familie, Ehefrau und 2 Kinder, der € 2.850,-- netto verdient, muss davon alle monatlichen Kosten bestreiten. Österreichische Mindestpensionisten haben gerade ein Drittel.

giuseppeverdi melden

Und sollte es so sein wie Sie es berechnet haben, dann frage ich mich, wieso haben wir so viele von denen da und warum kommen immer noch welche dazu? Ich sage es Ihnen. Weil die politischen Vertreter jeglichen Couleurs ein Rückgrat wie ein Gartenschlauch haben und niemand sich von denen zu sagen getraut, das Boot ist voll. Die erste Rechnung kriegen sie in Wien OÖ präsentiert.

Mr.T melden

@guiseppe: Sie sehen irgendwelche Probleme mit dem Kopf. Ich sehe da nur eine Frisur, die für manchen vielleicht etwas eigenwillig erscheinen mag. Nicht mehr und nicht weniger. Sagt Ihnen der Name Gerald Hörhan etwas? – Bezeichnet sich selbst als Investment Punk, trug jahrelang einen Irokesen und ist erfolgreicher Manager und Investor. So what?

Mr.T melden

@Biker: Der Tagessatz für einen Flüchtling beträgt 19€ !! 95€ sind es lediglich bei minderjährigen Flüchtlingen mit erhöhtem Schutzaufkommen. Dieses Geld geht direkt an die Einrichtung, der Flüchtling sieht sowieso nichts davon! Ihre Rechnung stimmt also schon jetzt nicht.

Mr.T melden

Rechnens dann noch die Millionen, die Österreich für das Aufnehmen von Flüchtlingen durch die EU erhält, mit ein schaut’s noch einmal ganz anders aus. Bitte zuerst informieren und dann gscheit reden!

11223344 melden

wie auch immer, das boot ist schon überfüllt und mehr geht nicht. auch ein mr.t muss das versuchen zu verstehen oder hat er eine lösung bzw. schon ein paar typen aufgenommen?

Mr.T melden

@1234: Ich engagiere mich beim Roten Kreuz und ich bekomme keinen Cent dafür. Haben Sie schon etwas für Ihre österreichischen Mitbürger getan? Haben Sie einen Obdachlosen oder einen Pflegebedürftigen aufgenommen? Oder verlangen Sie es einfach nur von den Anderen?

Mr.T melden

@1234: Schauen Sie sich einfach mal die Zahlen an. Würde jede Gemeinde eine gewisse Zahl an Flüchtlingen aufnehmen, wäre ein derartiges Chaos nie entstanden. Zwei Drittel der Gemeinden nehmen keinen einzigen Flüchtling auf (!), einige Andere dafür überproportional viel. „Flüchtlinge aufnehmen Ja, aber nicht bei mir ums Eck“ – Es geht um Wählerstimmen, mehr nicht.

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Mr.T: Offensichtlich sitzen Sie einer Lüge auf. Die @ 95,--/Flüchtling stimmen. Es ist sehr löblich, dass Sie Dienst beim RK tun, auch ich war 31 Jahre beim RK. Anzunehmen kennen Sie genauso wie ich wieviel bedürftige Österreicher es gibt die durch den Rost fallen. Ein ehrlicher Vergleich mit den Flüchtlingen lohnt sich.

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Mit keinem Wort habe ich behauptet, dass die Flüchtlinge das Geld in die Hand bekommen. Jedoch die Kosten bleiben die Gleichen. Wievielen notleidende und pflegebedürftigen Österreichern könnte man damit ein halbwegs ertägliches Leben schaffen?

Mr.T melden

@Biker: Hier sind die offiziellen Zahlen zur Grundversorgung eines Flüchtlings des Landes Steiermark http://www.soziales.steiermark.at/cms/ziel/112908349/DE/

Also inwiefern sitze ich einer Lüge auf?

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@Mr.T: Und Sie glauben den veröffentlichten Zahlen?

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@Biker: Aha. Von wo beziehen Sie denn ihre Zahlen? Von Straches Facebook Seite? Na die müssen ja stimmen. (Vorsicht Ironie)

sanu melden

Und wenn dann niemand mehr weiter weiß, schreien immer gleich alle "Rücktritt"!!! Das Massenlager in Traiskirchen gehört ein für allemal geschlossen. Und nie wieder soll es für Flüchtlinge bereit stehen. Und falls dann doch Flüchtlinge aufgenommen werden, sollen sie gleich in die Länder aufgeteilt werden und nicht wie bei "Massentierhaltung" auf engsten Raum "zusammengepfärcht" werden!!

sanu melden

Traiskirchen ist und bleibt wie eine Legebatterie. So etwas darf und sollte es in unserer Zeit nicht geben!!! Zusperren Schlüssel wegwerfen und gut is!!!!

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