Asyl-Debatte von

Rücktrittsforderungen gegen
Innenministerin Mikl-Leitner

Amnesty-Prüfbericht fällte verheerendes Urteil - Ministerium nicht überrascht

Asyl-Debatte - Rücktrittsforderungen gegen
Innenministerin Mikl-Leitner © Bild: Format Ilgner Lukas

Der Amnesty-Prüfbericht fällte ein verheerendes Urteil über die Zustände im Asyl-Erstaufnahmezentrum von Traiskirchen. Die Prüfer stellten mehrere Verletzungen gegen Menschenrechtskonventionen fest, es herrsche zum Teil eine "unmenschliche Behandlung", besonders schlimm sie die Situation der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge, die "vollkommen sich selbst überlassen" würden. Im Innenministerium zeigt man sich nicht überrascht, auf Johanna Mikl-Leitner prasseln nun aber von allen Seiten Rücktrittsforderungen ein.

Spätestens nach dem Amnesty-Prüfbericht über Traiskirchen sei Johanna Mikl-Leitner rücktrittsreif, ist der Grundtenor in den sozialen Netzwerken. Die Innenministerin denkt jedoch nicht daran. Die Lage sei "prekär, es handelt sich um eine Ausnahmesituation", dies habe das Ministerium bereits vor Wochen festgestellt, erklärte Mikl-Leitner nach Veröffentlichung des Amnesty-Berichts. "Was wir jetzt nicht brauchen, sind Polarisierungen und ein Wettbewerb in der Beschreibung von Missständen", so die Innenministerin.

Seit dem Besuch von Amnesty International seien bereits Verbesserungen vorgenommen wurden, weitere Akut-Maßnahmen seien in Planung, erklärte die Innenministerin, die gleichzeitig klarstellte, dass eine nachhaltige Lösung nur auf europäischer Ebene möglich sei. In der ORF-Sendung "ZiB2" erklärte Peter Webinger, Leiter der für Asyl und Migration zuständigen Abteilung im Innenministerium, dass er die Länder in der Pflicht sehe. Das nicht funktionierende Quoten-System sei vor allem schuld an der derzeitigen Misere. Viele Österreicher haben die Ausflüchte und fehlenden Maßnahmen satt. Auf Facebook gibt es Gruppen, die den Rücktritt der Innenministerin fordern: Die Gruppe "Tritt bitte zurück Ministerin Johanna Mikl-Leitner" hat bisher 109 Likes erhalten. Auf Twitter plädieren ebenfalls zahlreiche Bürger so laut wie nie für den Rücktritt von Mikl-Leitner:

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Kommentare

Traurig, dass es hier im Forum Menschen gibt, die unsere Werte, unser Brauchtum, unsere Kultur nicht verteidigen... Es ist beängstigend, dass so viele nicht erkennen - aus welchem Grund auch immer - dass wir uns selbst abschaffen. Und das in naher Zukunft, da gibt es interessante Studien, dass die Abwärtsspirale nicht wieder umkehrbar ist und der Islam sich ausbreitet wie die Sch...hausfliegen.

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Islam ist und wird nicht tolerant sein, dass geht schon gar nicht. Man sollte aufmerksam sein, denn in fast allen Ländern wo der Islam regiert, ist Krieg. Was nicht zu vergessen wäre, warum werden weltweit von dem Islam die Christen verfolgt und getötet?

higgs70
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Kein Staat,der religiös gelenkt ist,kann eine Demokratie sein,weil Religionen einen Absolutheitsanspruch haben,den sich eine auf Mehrheiten basierende Gesellschaftsverfassung nicht leisten kann (Auch der Vatikan ist keine). Aber unter islamischen Herrschern hat es ebenso solche gegeben,die Andersgläubige toleriert haben wie unter christlichen. Gewalt und Unterdrückung kann ich in jeder Religion auffinden. Mit dem Spaß jetzt eine Tour de force durch die Leichenberge der eigenen Religion zu machen, fange ich gar nicht erst an, das ist allbekannt.
Und wie das in der Praxis aussieht,hängt mehr von der Bildung der Zeitgenossen als von der Religion selbst ab. Und der Knackpunkt ist immer dort, wo sie dem anderen nicht nur attestieren falsch zu liegen, sondern auch bereit sind ihm dafür wehzutun, nur hängt das nicht an der einzelnen Religion,von denen gibt es tausende, sondern wieviel praktische Toleranz Sie dazupacken,das ist wieder eine Frage sehr vieler Umstände. Wenn Sie also gegen Intoleranz sind, müssten Sie logischerweise die Abschaffung aller Religionen fordern, das aber wieder hätte für viele schreckliche Konsequenzen.
Übrigens, der größte Teil der Konflikte hat ganz triviale wirtschaftliche und machtpolitische Gründe und das Religiöse wird als Fähnchen verwendet.

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Warum abschaffen? Wir sind hier geboren! Wir leben hier! Wir haben unser Brauchtum! Warum und weshalb sollten wir uns anpassen müssen? Wir leben jetzt, weder in der Vergangenheit oder sonstwo. Was passiert sehen wir, wenn unser guten NGOS in Diktaturen herumrühren und ihren Charme versprühen.

higgs70
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Naja, abschaffen will ich gar nichts, Sie haben ja behauptet, der Islam sei intolerant, ich habe nur geantwortet, dass er genauso intolerant ist wie jedes andere System mit Absolutheitsansspruch und das sind so gut wie alle Religionen, auch der Buddhismus patzt sich da immer wieder an. Dass das also kein Problem des Islam sondern eines des Phänomens Religion an sich ist.
Und ich habe auch nicht gesagt,dass ich es ohne Gegenwehr zulassen würde,dass irgendeine Religionsgemeinschaft staatliches durch religiöses Recht ersetzt. Aber gerade weil wir im Hier und Jetzt leben, glaube ich, dass auch diese Religion sich im richtigen Umfeld gesitteter benehmen und die Säkularisierung schlucken wird wie das heute das Christentum schon großteils tut. Und die freie Religionsausübung im Rahmen unserer Gesetze ist nunmal garantiert-für alle.

Und anpassen müss ma uns natürlich auch nicht, aber wessen Tradition Toleranz ist, der muss es vorhüpfen, wenn er andere dazu verführen möchte, es als erstrebenswert zu erkennen.Etwas vorauszusetzen was man jemandem erst nahebringen will, wäre nicht sinnvoll. Und Erfolgsgarantie gibts keine,aber etwas,das sie selbst tun wird jemand leichter akzeptieren, als wenn sie es nur von ihm fordern.

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Stimmt schon, aber ich bin der Meinung das wir keine Toleranz gegenüber Fremden brauchen. Die Fremden und Ankömmlinge haben sich an unsere Sitten zu gewöhnen und ihre müssen sie abgeben. Die Religion ist jedem das Seine. So gesehen sind die Grünen Heuchler ihrer Selbst. Auf der einen Seite für Tierschutz( schon lange nix mehr gehört) und auf der anderen Seite erlauben sie, dass den Schafen die

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Kehle durchgeschnitten wird. Schon öfters in Hinterhöfen beobachtet. Anpassung bedeutet komplette Anpassung seiner Selbst, dann ist man integriert, alles andere ist bedeutungslos. Kein Ösi Türke würde mit einer öster. Flagge wackeln, die haben ihre eigene. Und unsere Religion ist bei der Pyramide nach Maslow dort wo sie hingehört und nicht in der ersten Reihe!

higgs70
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Sie wissen ja, da muss ich widersprechen, denn es braucht zwar in unserer Gesellschaft grundsätzlich nicht mehr sehr viel Mut im Religiösen ungläubig zu sein, außer Sie stellen sich bei der Weihnachtsmette mitten in einer Tiroler Dorfkirche hin und verkünden laut, das sei ein Schmarrn, aber trotzdem glaube ich dass in der Bedürnispyramide Religion auch bei uns noch einen sehr hohen Stellenwert hat, weil einerseits die Vorstellung der eigenen Endlichkeit schwer erträglich ist und man mit zunehmendem Alter umständehalber vermehrt den Wunsch hat, geliebte Menschen nochmals wiederzusehen.Und die finale Endgültigkeit zu akzeptieren ist halt immer ein sehr kalter und einsamer Weg.

Und was das andere betrifft, was Sie fordern ist Assimilation und das wird sich, wenn überhaupt, nur bedingt durchsetzen lassen.Und wenn ich mir so ansehe,wie etwa Österreicher in anderen Ländern das Eigene pflegen (was übrigens legitim ist) halte ich einen solchen Anspruch für vermessen und unerfüllbar-das geht frühestens in der zweiten Generation.
Und was unsere Sitten betrifft, naja,da müssten Sie schon spezifizieren was Sie meinen.Die Vorstellung,dass die dann auch Schnapsen und Musikantenstadl schauen würde ich nicht als ungeteilten Fortschritt betrachten.

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Ich denke, dass das Kriegsende eine Chance für uns alle war. Unsere Großeltern haben diese genützt. Werte und Religion wurde gelebt. Der Wiederaufbau war hart, aber die Menschen haben gewusst wo es hingeht - nach oben! Damals waren die Religionen durch Grenzen getrennt, was uns allen Frieden und Wohlstand brachte. Aber auch die gegenseitige Toleranz hatte Tadellos funktioniert. Die Religion war

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ein Teil des Lebens. Deswegen sagte ich, dass die Religion wie wir sie leben der Pyramide gleich ist, andere wie der Islam ist seitenverkehrt. Diese Ungleichheit kann früher oder später nur zum inneren Krieg führen, was man in zahlreichen Staaten auch beobachten kann. Dieser Krieg wird jetzt auch zu uns kommen. Keiner von uns wird sich in Zukunft sicher fühlen können wie vor 20 Jahren. Das ist

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absolut der verkehrte Weg. Wir machen mit den Flüchtlingen genau das, was dort zum Krieg führte - Religionen vermischen. Diese Menschen sind leider nicht so, dass sie in der Grundbedürfnissen Defizite sehen, daher sind sie leicht zu motivieren um in den Krieg zu ziehen, im Gegenzug versuchen sie einen ÖST. zu einem Krieg zu motivieren- sie würden scheitern!

Mr.T melden

Sie schreiben so einen Blödsinn. Sie reden davon, dass damals die Toleranz tadellos funktioniert hat – Sie selbst sind aber absolut intolerant und fürchten sich vor Allem was irgendwie anders ist.

Wissen Sie überhaupt was Toleranz bedeutet? Es bedeutet auch Toleranz gegenüber einer anderen Lebensweise oder in diesem Fall einer Religion zu zeigen.

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Achne sagt wer, Sie?
Wenn es noch nicht in ihren ******Kopf geht - hier geht es um Anpassung der Toleranz innerhalb von Staaten, die eine andere Religion leben und nicht um Toleranz zwischen zwei ebenbürtigen Staatsbürgern. Das ist ein großer Unterschied, denn genau hier entstehen durch diese reduktionistischen Ansichten diese Probleme, dass die meisten Abneigung verspüren.

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Für meinen Teil kann ich nur tolerant gegenüber Menschen sein, die ihre sozialen Bedürfnisse in den Vordergrund stellen und nicht ihre Selbstverwirklichung als Fundament benutzen. Das ist auch der Grund, warum Ghettos entstehen, aber was schreib ich den, sie als Oberprofi wissen das doch.... pfffff

higgs70
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Also werter Mitposter, auch wenn ich natürlich weiß, dass das Zusammenleben schwieriger wird, je mehr sich Menschen unterscheiden (sehen Sie nur uns beide an;-)), glaube ich doch, dass Wohlstand und Bildung Menschen recht zuverlässig säkularisieren, außer man isoliert sie von außen von der Gesellschaft und zwingt Sie in ein ideologisches Ghetto und das tun Sie. Und Sie stehen da wirklich in einer Tradition,denn dass der früher mal durchaus heterogene Islam heute einer Einheit nähergerückt ist, verdankt er seltsamerweise keinem Imam, sondern dem großen Propheteten der Trottelei George W., ders solange als Feindbild beschwor bis es da war. Aber Idiotien soll man nicht wiederholen, einmal reicht völlig hin.

Und ob sich unsere Kultur hält hängt ja nicht von denen ab, die kommen sondern von uns, wenn ma unsere Werte (wie Sie richtig bezeichnen) wie Toleranz und Humanität aufgeben, dann ist sie halt weg.

Naja, ich denke ich werde Sie in diesem Leben wohl nicht mehr überzeugen können, aber danke fürs Gespräch;-)
Schönen Abend noch.

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higgs70 sie sagen es ja selbst, dass wir zwei schon sehr verschieden sind. Jedes Individuum ist aber anders, hier kommt es auf die Grundwerte an. Wir haben zwar unterschiedliche Entitäten, aber im Grunde sind wir zwei sicher erfolgreich und stehen mit beiden Beinen im Leben. Wir kongruieren uns, deswegen funktioniert auch die Kommunikation, anders wird es bei Religionen. Ich habe genug Bekannte

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die nicht hier geboren sind. Sie sehen diese Veränderung genau so und distanzieren sich von ihren eigenen Landsmännern. Toleranz ist daher ein Umstand der das Zusammenleben nur fördert wenn die Ideologie die Selbe ist. Vielleicht kann ich sie noch überzeugen? :)
Schönen Abend!

higgs70
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Sehen Sie, genau das ist Toleranz m.E. eben nicht. Toleranz heißt nicht, etwas zu zuzulassen für das man sowieso ist oder was einem im Grunde wurscht ist.
Toleranz ist, wenn man sich dazudurchringen kann etwas zu akzeptieren, auch wenns einem buchstäblich stinkt oder voll anzipft.

Und weil wir beide vom selben Begriff schon so unterschiedliche Auffassungen haben, werd ma überzeugungstechnisch wohl nicht weit hupfen;-)

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higgs70 Der Anfang des Threads lautet das der Islam meiner Meinung nicht tolerant ist und in deren Länder nicht säkulär sind. Nachdem wir ein Rechtsstaat sind, brauchen wir nicht tolerant sein, wozu? Wir haben unsere Rechte und Pflichten aber ich habe noch nie gesehen das das Wort Toleranz irgendwo steht.

higgs70
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Naja, sogesehen brauchen wir auch keine Liebe, keine Nächstenliebe und kein Mitgefühl, aber auch keinen Hass, keinen Neid und keine Anfeindungen, denn auch das habe ich noch in keinem Gesetzestext gelesen.
Und dann tret ma kollektiv aus der Spezies der Primaten aus und bei den Formicidae ein.

Die Erfahrung hat sich wieder bestätigt: In schlechten Zeiten, insbesondere gleich nach dem Krieg hatten wir gute Politiker, in vergleichsweise guten Zeiten haben wir schlechte Politiker; wenn alles fast wie von selber läuft legt man offensichtlich weniger Wert auf Qualifikation. Kommen dann plötzlich Schwierigkeiten, dann sind die Schönwetterpolitiker überfordert.


Tritt bitte NICHT zurück Ministerin Johanna Mikl-Leitner!!! Du versuchst den Spagat zw. begrenzten Ressourcen und viel zu vielen Asylsuchenden zu meistern - DANKE! Die vielen "Schwätzer", die deinen Rücktritt fordern (AI nicht ausgenommen!), haben für Flüchtlinge wahrscheinlich überhaupt noch nichts getan und nicht einmal etwas gespendet. FRAU MIN. JOHANNA MIKL-LEITNER BITTE BLEIB!!!

Frustriert melden

Ich war gestern in der Traiskirchner Gegend eingeladen und konnte mit einigen Bewohnern sprechen. Ich bemühe mich, meist besonnen zu sein. Das war gestern schwierig. Die Schilderungen waren grauenhaft. Nicht nur, was das Lager betrifft, sondern auch die Lage der Bevölkerung. Es ist halt so, Menschen die etwas sind, das mit A beginnt und mit ...löcher aufhört, gibt es auf allen Kontinenten. ->

Frustriert melden

Mangels Erkenntnis ändern sie sich auch nie. Es gibt solche in der öst. Bevölkerung und auch bei den Flüchtlingen. Wenn aber so viele verschiedene Menschen in einem Gebiet miteinander leben müssen, dann wird es sehr kritisch. Ich hätte gerne die Macht, Landes- und Gemeindepolitiker, die keine Flüchtlinge aufnehmen wollen, nach Traiskirchen zu transferieren, die 1 Jahr im Ort leben müssen.

Für die ach so hohe Verantwortung werden unsere Politiker über den EU -Durchschnitt bezahlt (als mit 300 Milliarden hoch verschuldetes Land können wir uns das ja leicht leisten). Passiert aber einmal etwas Grobes, dann findet man keine Verantwortlichen. So auch jetzt.
Parteiemporkömmlinge ohne Managementqualitäten wie Mikl schauen jetzt blöd aus der Wäsche. Schönwetterpolitiker sind am Ende.

2; wo er in der Minderheit ist. Aus dem Jahre 2001. Das scheint bei den Gut-Menschen nicht anders zu sein. Solange es nicht Ihr Geld etc. ist, wird über alles und jeden Aufgeregt. Waren oder Betrifft es aber sie selber, waren es IMMER die anderen, ist doch viel leichter so.
Ist doch viel leichter mit dem Finger auf andere zu zeigen, als es selber besser zu machen.

Also wenn ich mir das Gezwitscher da oben so durchlese, oder auch von Cyrus110, das sind nicht "IHRE" Flüchtlinge, die hat man Ihr auf´s Auge gedrückt und die Bundesländer und Gemeinden wehren sich mit Händen und Füßen. Das kommt mir irgenwie vor wie beim Islam, Zitat eines Kardinal: Ich kenne kein islamisches Land, das tolerant ist. Toleranz predigt der Islam immer nur dort,

strizzi1949
strizzi1949 melden

Lasst doch die Mikl-Leitner endlich in Ruhe - das ist doch die Einzige, die versucht was zu tun! Nur bräuchte sie halt Unterstützung von ihren Regierungskollegen, aber die lassen sie im Regen stehen! Und was Amnesty angeht - diese blasierten Typen, die sich noch nie in die Gebiete getraut haben, wo die Flüchtlinge her kommen - was tun die für die Flüchtlinge? Die können doch nur blöd reden!

strizzi1949
strizzi1949 melden

Was machen die gegen die Flüchtligswelle? Dieser Verein ist doch der unfähigste, den es auf unserer Welt gibt! Was haben die bisher geleistet, in Sachen Flüchtlinge aus Afrika?
Aber in sicheren Ländern herumreisen und blöd quatschen, das können die!

higgs70
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Jetzt also auch noch Sie. Hätt ich mir nicht erwartet.
Was ersteres angeht haben Sie ja recht, es ist schäbig den Buhmann einer einzelnen Person zuzuschieben, während sich Landeshauptleute und Bürgermeister abputzen.
Was aber AI betrifft, die sind eine Nichtregierungsorganistion, die es sich halt zur Aufgabe gemacht haben, darauf zu achten, dass Menschenrechte nicht nur ein hübscher Aufputz sind und dazu dienen die Sonntagsreden der Politiker aufzupeppen, sondern auch eingehalten werden. Und als eine solche NGO können (dürfen) die gar nichts ändern, sondern bestenfalls appelieren. Und das tun die überall und am laufenden Band, manchmal klappts manchmal klappts nicht, aber zu mehr reichen ihre Befugnisse halt nicht hin. Und wenn es sie nicht gäbe müsste man sie erfinden, denn Menschen neigen häufig zu Ignoranz und solange es nicht die eigenen Schreie sind die sich an Betonwänden brechen ists den meisten wurscht und so genau will man es sowieso nicht wissen, das stört nur das Wohlbefinden. Da gehört halt ab und zu wer her, ders in Erinnerung ruft.

Und auch wenn die offenbar manchmal ebenfalls gern polemisieren ( denn zwischen Wasser aus der Leitung statt aus der Flasche zu trinken oder sich 2 Stunden für eine Karte anstellen zu müssen und zwischen Folter ists halt ein breiter Pfad ) versuchens im Grunde dennoch nur Missstände aufzuzeigen. Und wissens, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung und ähnlicher Firlefanz dienen ja nicht vornehmlich dazu Flüchtlinge oder Verbrecher zu schützen sondern uns alle. Nur ists ähnlich wie mit Luftballons, kriegts nur ein Loch, ists weg, für alle. Ein bisserl schwanger geht halt nicht.

die mikl soll abhauen und ihre "flüchtlinge" nicht vergessen mit zu nehmen!

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