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Akademikerball: Kritik an Polizei

Volksanwalt-Bericht bemängelt übertriebenen Pfefferspray-Einsatz und Strategie

Akademikerball © Bild: APA/Oczeret

Der Bericht der Volksanwaltschaft über den Polizeieinsatz bei den aus dem Ruder gelaufenen Demonstrationen rund um den Akademiker-Ball zeigt einige Kritikpunkte.

Unter anderem ist laut ORF-Radio von einem übertriebenen Pfefferspray-Einsatz die Rede. Zudem sollen sich Einkesselungen zu sehr in die Länge gezogen haben und habe die Volksanwaltschaft keine aktiv deeskalierende Strategie wahrgenommen.

Positives: Korrekte Festnahmen und Reaktion auf Provokation

Positives wird freilich auch vermerkt. So hätten die Exekutivkräfte meist eine professionelle Reaktion auf Provokationen gezeigt und seien die Festnahmen korrekt verlaufen, heißt es in dem von Volksanwalt Peter Fichtenbauer (FPÖ) verantworteten Bericht.

Aussagen relativiert

Die Volksanwaltschaft hat Samstagnachmittag gegenüber der APA später jedoch betont, sich noch kein abschließendes Bild über den Einsatz der Exekutive bei den Demos gegen den Akademikerball gemacht zu haben. Bei den im ORF zitierten Passagen handle es sich nämlich nur um eine Anfrage an die Innenministerin, der die Beobachtungen der Kommissionen der Volksanwaltschaft zur Kenntnis gebracht wurden.

Daher sei noch keine abschließende Stellungnahme möglich. Denn wichtiger Teil der Arbeit der Volksanwaltschaft sei es, die Beteiligten zu hören, bevor sie eine abschließende Entscheidung treffe. Volksanwalt Peter Fichtenbauer zeigte sich auch verärgert, dass die Anfrage überhaupt an die Medien gekommen ist. Die Volksanwaltschaft unterliege nämlich in solchen Fällen einer strengen Verschwiegenheitsverpflichtung. Dementsprechend werde der Frage nachgegangen werden, wer für die unrechtmäßige Veröffentlichung verantwortlich sei. Strafrechtliche Schritte gegen involvierte Personen würden ins Auge gefasst.

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