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Ahmadinejad von
Iran-Wahl ausgeschlossen

Weichen für Duell des Reformers mit dem konservativen Kandidaten Raisi gestellt

Der erzkonservative Ex-Amtsinhaber Mahmoud Ahmadinejad darf bei der iranischen Präsidentenwahl am 19. Mai nicht antreten. Ahmadinejad sei eine Kandidatur vom Wächterrat untersagt worden, berichteten staatliche Medien am Donnerstagabend. Der amtierende Präsident Hassan Rouhani sowie der konservative Bewerber Ebrahim Raisi seien zur Wahl zugelassen worden, hieß es weiter.

Ahmadinejad hatte sich in der Vorwoche überraschend als Kandidat registrieren lassen, obwohl ihn das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, ausdrücklich vor einer Bewerbung gewarnt hatte. Der Ex-Präsident hatte seine Kandidatur damit begründet, seinen früheren Stellvertreter Hamid Baghai unterstützen zu wollen. Doch auch Baghais Kandidatur wurde nicht zugelassen. Angeblich läuft gegen beide ein Verfahren wegen Unterschlagung.

Der Ex-Präsident hätte mit seinem Antreten das konservative Lager gespalten und damit die Siegeschancen des moderaten Amtsinhabers Rouhani erhöht. Ahmadinejad hatte den Iran während seiner Amtszeit (2005-2013) mit einem Konfrontationskurs im Atomstreit und Drohungen gegen Israel in die internationale Isolation geführt.

Das konservative Lager könnte Amtsinhaber Rouhani nur schlagen, wenn es sich hinter einem Kandidaten vereint. Offenbar setzt das Establishment seine Hoffnungen in Raisi. Rouhani Politiker kam 2013 mit einem überwältigenden Sieg ins Amt und versprach, die jahrzehntelange Isolation der Islamischen Republik zu beenden und eine offenere Gesellschaft zu schaffen. 2015 wurde das historische Atomabkommen geschlossen, das eine Lockerung der Sanktionen nach sich zog.

Bei der Abstimmung am 19. Mai ist ein ähnlicher Sieg Rouhanis keine ausgemachte Sache. Denn der wirtschaftliche Aufschwung kommt langsamer voran als erhofft. Die Unzufriedenheit vieler Iraner spielt konservativen Hardlinern in die Hände, die Rouhani die Annäherung an den Westen verübeln.

Eng könnte es für Rouhani werden, wenn der Atomdeal scheitert. Der neue US-Präsident Donald Trump hat scharfe Kritik an dem Deal geübt und mit einer Aufkündigung gedroht. Am Donnerstag sagte er in Washington, dass Teheran dem "Geist des Abkommens" nicht gerecht werde. Allerdings hatte Außenminister Rex Tillerson dem Iran in dieser Woche bescheinigt, sich bisher an das Atomabkommen zu halten. Die Bedingungen des Deals mit den fünf UNO-Vetomächten und Deutschland würden bis dato erfüllt, schrieb er in einem Brief an den Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Paul Ryan.

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