Absage für großen Koalitionsgipfel heute: Stattdessen Faymann und Pröll 'face to face'

Chancen auf Regierung laut VP-Chef noch "intakt" Post-Debatte sorgt für Vertrauensverlust in der ÖVP

Absage für großen Koalitionsgipfel heute: Stattdessen Faymann und Pröll 'face to face' © Bild: APA/Fohringer

Tag 49 nach den Nationalratswahlen hätte zumindest inhaltlich den Durchbruch in den Verhandlungen zur Bildung einer Neuauflage der SPÖ-ÖVP-Koalition bilden sollen. Allerdings wurde seitens der Volkspartei der für heute anberaumte Koalitionsgipfel kurzfristig abgesagt, statt dessen werden am Nachmittag SPÖ-Chef Werner Faymann und ÖVP-Obmann Josef Pröll in einem Vier-Augen-Gespräch die "Vertrauensbasis" erörtern. Pröll sieht die Chancen für eine Große Koalition ungeachtet der jüngsten atmosphärischen Störungen "intakt, wenn man zur Vernunft zurück kehrt".

Nicht irritiert zeigt sich Faymann von der Absage der großen Runde. In der Tageszeitung "Österreich" merkte er an, er habe kein Problem damit und finde es gut, dass man sich ausspreche. Er erwarte sich auch keine nennenswerte Verzögerung der Regierungsbildung. Faymann geht davon aus, dass "wir das Verhandlungsfinale nach unserem Gespräch Montag oder Dienstag durchführen". An ein Scheitern glaubt er nicht.

Zuletzt hatte Pröll die Vorgangsweise von Faymann als Infrastrukturminister in der Post-Debatte kritisiert. Die ÖVP hatte sich an Faymanns Beschluss gestoßen, per Verordnung jegliche Postämter-Schließungen im ersten Halbjahr 2009 zu verbieten. Am Samstag hatte dann noch ein "profil"-Bericht für Wirbel gesorgt, wonach Faymann erst im Oktober das Zusperren von über 20 Postfilialen genehmigt habe, was er allerdings zurückwies. Pröll besteht außerdem auf Steuererleichterungen für alle.

Faymann erklärte, bei dem Vier-Augen-Gespräch sollte auch gleich ein Zukunftsprogramm für die Post angegangen werden. "Zwei Drittel der Postämter dürfen nicht geschlossen werden". Er hoffe nicht, dass die Causa Post die Regierungsbildung scheitern lässt. Im "Kurier" meint Faymann, er hoffe nach wie vor, dass die Regierung vor Weihnachten steht und eine Einigung Ende November da sei. Sollte es keine Regierung vor Weihnachten geben, "ist das ein ganz schlechtes Zeichen. Dann würde ich meine Wertung der Koalitionsverhandlungen auf der Skala von 1 super bis 10 zermürbend Richtung neun ändern. Bis jetzt habe ich ihnen eine drei gegeben".

Der steirische ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer ist weiterhin skeptisch über eine Neuauflage der rot-schwarzen Koalition. Wenn er daran denke, dass jemand wie Faymann, "der sich bei der Post um die Verantwortung drückt, die Republik führen soll, fährt mit der kalte Schauer über den Rücken". Jedenfalls müsse die Basis mit einbezogen werden.

Der Ort und die genaue Zeit des Vier-Augen-Gesprächs werden von beiden Seiten geheim gehalten.

(apa/red)