Absage an "Kenia-Koalition" mit Grünen: Faymann will nur mit der ÖVP verhandeln

SP-Chef betont gutes Klima mit Neo-VP-Obmann Pröll<br>Faymann: "Die Große Koalition ist mein erstes Ziel" Niessl: "Keine Trickser" - Pröll für alle Optionen offen

Absage an "Kenia-Koalition" mit Grünen: Faymann will nur mit der ÖVP verhandeln © Bild: APA

Werner Faymann hat seine Präferenz für eine Große Koalition bestärkt. "Eine Zusammenarbeit von SPÖ und ÖVP ist mein erstes Ziel. Weitere Ziele habe ich keine." Der SPÖ-Obmann stellte klar, dass seine Partei nur mit der ÖVP Verhandlungen führen wird. Auch eine zusätzliche Hereinnahme der Grünen in eine Große Koalition hält Faymann nicht für sinnvoll. Er habe schon vor der Wahl gesagt, dass er nicht wüsste, warum eine Dreier-Koalition leichter sei als eine mit zwei Partnern.

Es werde auch keine Zusammenarbeit mit FPÖ und BZÖ geben, betont Faymann einmal mehr. Der designierte ÖVP-Obmann Josef Pröll erklärte erneut, dass er sich betreffend einer neuen Regierung alle Optionen offen halte.

Faymann unterstreicht das gute Klima zwischen ihm und Josef Pröll. Er habe in der Vergangenheit die Chance gehabt, mit Josef Pröll zusammenzuarbeiten und sehe keinen Grund, dass das schlechter werden sollte.

Niessl: "Koalition der Trickser ist vorbei"
Für eine "Koalition Neu" der Sozialdemokraten mit der ÖVP hat sich der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl ausgesprochen. Er sei dafür, dass die stärkste Partei mit der zweitstärksten verhandle, "unter der Voraussetzung, dass es eine andere Form der Koalition gibt: Eine Koalition der Blockierer, der Trickser, die ist vorbei, die wurde abgewählt", sagt Niessl.

Bundeskanzler Alfred Gusenbauer befürwortete ebenfalls den Kurs Faymanns zunächst mit der ÖVP in Regierungsverhandlungen einzutreten. Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller kann sich sogar vorstellen, die Grünen zur Großen Koalition dazuzunehmen: "Das hat was."

Pröll will sich nicht festlegen
Pröll hat unterdessen einmal mehr betont, dass er sich betreffend einer neuen Regierung alle Optionen offen halte. Angesprochen auf den Wunsch von SPÖ-Chef Werner Faymann mit der ÖVP eine Regierung zu bilden, sagte Pröll, er habe sich noch nie Gesprächen verweigert. Entschieden sei aber nichts. So sei etwa auch der Gang in die Opposition eine Möglichkeit.

Während aus zahlreichen VP-Ländern der Ruf nach dem Gang in die Opposition kommt, drängt der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll auf die rasche Bildung einer Großen Koalition. Pröll verweist auf die drohende Finanzkrise, sowie auf Staats-, Steuer- und Gesundheitsreform. "Kann das jemand anderer besser als die staatstragenden Parteien, die das zumindest in der Theorie können sollten?", so Pröll im "Kurier".

Bartenstein unter Faymann nicht mehr Minister
Wirtschaftsminister Martin Bartenstein betonte, dass man im Parteivorstand alle drei Möglichkeiten - Große Koalition, Opposition, Zusammenarbeit mit FPÖ und BZÖ - in Erwägung gezogen habe. Es sei wichtig, dass für die ÖVP alle diese Optionen offen bleiben. Einmal mehr betonte der Minister, dass er unter einem Kanzler Faymann nicht mehr zur Verfügung stehe.

Zurückhaltend hat Wiens Bürgermeister Michael Häupl die Entscheidung der ÖVP aufgenommen, Pröll zu ihrem neuen Obmann zu machen. Die Bildung einer Großen Koalition sei dadurch jedenfalls nicht wahrscheinlicher oder unwahrscheinlicher geworden. Und er werde ohnedies nicht mehr Mitglied in einem SP-Verhandlungsteam sein.

(apa/red)