Abhörskandal von

Lauschposten in Wien?

Laufend NSA-Abhöraktionen in Wien. Verteidigungsministerium "nicht zuständig".

NSA Proteste © Bild: APA/EPA/P. Steffen

Das Verteidigungsministerium sieht sich in der Frage eines möglichen Lauschpostens des US-Geheimdienst NSA in der Wiener US-Botschaft nicht zuständig. "Es gibt keinen Anknüpfungspunkt zwischen dem Verteidigungsministerium und diesem Fall", sagte Ministeriumssprecher Michael Bauer am Montag. Das Hamburger Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" hatte berichtet, dass die National Security Agency (NSA) die Vereinten Nationen in New York abgehört habe und zudem in 80 Botschaften und Konsulaten weltweit, darunter auch in Wien, ein eigenes Abhörprogramm betreibe. Die US-Botschaft in Wien wollte dies nicht kommentieren.

"Dies ist eindeutig kein Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Landesverteidigung", betonte Bauer. "Das ist eindeutig eine Aufgabe des Innenministeriums bzw. Außenministeriums." Die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit sei Aufgabe des Innenministeriums, der Kontakt mit internationalen Organisationen wie der UNO dem Außenministerium zugeordnet.

Auch aus dem Gesichtspunkt einer möglichen Kooperation der Nachrichtendienste des Bundesheeres mit der NSA gebe es in diesem Fall keine Zuständigkeit. "Aufgabe des Heeresnachrichtenamtes (HNA oder HNaA) ist der Schutz österreichischer Staatsbürger und vor allem österreichischer Soldaten im Ausland", sagte Bauer. Es gebe keine Tätigkeiten des HNA im Inland. "Daher gibt es auch aus diesem Aspekt keinen Zusammenhang."

Lauschen in Wien?

Laut dem "Spiegel"-Bericht soll die NSA die Zentrale der Vereinten Nationen in New York abgehört haben. Dem Dienst sei es im Sommer 2012 gelungen, in die interne UNO-Videokonferenzanlage einzudringen und die Verschlüsselung zu knacken, berichtete das Nachrichtenmagazin unter Berufung auf Dokumente des Ex-US-Geheimdienstmitarbeiters und Aufdeckers Edward Snowden. Die NSA unterhielten auch in mehr als 80 Botschaften und Konsulaten weltweit ein Abhörprogramm, das intern "Special Collection Service" genannt und oft ohne das Wissen des Gastlandes betrieben werde, hieß es weiter.

Kommentare

brabus melden

Aufwachen ! Orwells 1984 ist längst Realität !

wintersun melden

Die nächsten Schritte sind RFID-Chip und Polizeidrohnen vermute ich.

Ignaz-Kutschnberger
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Wozu fragt man im Innenministerium nach??
Glaubts IHR wirklich die NSA ersucht dort zuerst um Erlaubnis, ob sie abhören dürfen, oder wie ...
Grundböck, ersparen Sie sich die Zeit für Rückfragen ...gehens lieber auf nen Automaten-Cafe, die Kosten dafür übernehm ich ;-)
Und News.at empfehle ich DIREKT bei der NSA nachzufragen!!

Ignaz-Kutschnberger
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...Ne, wirklich, seids mir nicht bös... aber selbst in den James Bond -Filmen hat 007 nie im Ausland bei nem Ministerium um Erlaubnis gfragt...und das war bloß ne Serie! :-)

Ignaz-Kutschnberger
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Ich gehe mal davon aus, dass auch Mikros in der OPEC installiert sind... ;-)

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