'Abgewirtschaftete SPÖ' & 'SMS-FPÖ': BZÖ will enttäuschten Wählern 'Angebot' machen

Scheibner sieht Wahlchancen trotz Umfragen intakt Lipizzaner-Deckhengste sind 'kein Symbol für uns'

Das BZÖ will nach der nächsten Nationalratswahl wieder in die Regierung einziehen und liebäugelt daher mit dem Wählerpotenzial von SPÖ und FPÖ. Beiden Wählergruppen machte Klubchef Herbert Scheibner zum Auftakt der Klausur im Lipizzanergestüt Piber ein "Angebot". An seine Abgeordneten (angemeldet hatten sich alle bis auf Thomas Prinzhorn und die beiden FP-Mandatare) appellierte Scheibner, sich von den schlechten Umfragewerten nicht entmutigen zu lassen.

Es sei klar, "dass man uns auch weiterhin bei den Meinungsumfragen herunterschreibt", sagte Scheibner in seinem rund dreiviertelstündigen "Grundsatzreferat". Die Wahlchancen des BZÖ sieht er intakt: "Wir sind bereit, im nächsten Nationalrat dafür zu sorgen, dass eine dynamische, zukunftsorientierte Reformregierung weiterhin die Mehrheit hat."

Gegen "abgewirtschaftete" SPÖ" & "SMS-FPÖ"
Wählern, die sich von der "abgewirtschafteten" SPÖ und von der "SMS-FPÖ mit Stadler, Mölzer, Strache" nicht vertreten fühlen, machte Scheibner ein "Angebot", das BZÖ zu unterstützen. "Es gibt nicht nur eine Radikal-FPÖ als Vertreter des freiheitlichen Lagers", so der Klubchef. Und im Gegensatz zur SPÖ werde das BZÖ soziale Politik für Österreich machen "und nicht für Funktionäre Supergagen organisieren".

Bei der Klausur gehe es nicht um die Erstellung eines Wahlprogramms für den Herbst, "sondern wir denken schon an die Zeit danach", betonte Scheibner. Inhaltlich werde man sich beispielsweise der EU-Politik (hier warnte Scheibner vor einem Scheitern des "Projektes Europa"), der Zuwanderung (Scheibner verteidigte die Ankündigung, 300.000 Ausländer abzuschieben) und der Steuerpolitik (Streichung der Erbschaftssteuer, Diskussion über den Spitzensteuersatz) widmen.

Vor der Sitzung hatten sich die Abgeordneten eine kurze Führung durch das Lipizzanergestüt gegönnt - wobei insbesondere die Beschreibung der Zuchtmethoden für pubertäre Heiterkeit unter einigen BZÖlern sorgte ("Deckhengste gibt's in der Politik auch, gell?"). Dies wollte Klubchef Scheibner dann doch nicht so stehen lassen. "Das, glaube ich, ist kein Symbol für uns", meinte Scheibner im Anschluss. Vielmehr sei die Wahl auf das Pferdegestüt gefallen, weil die Lipizzaner die Werte "Tradition, Kraft, Ausdauer, Modernität und Zukunftsperspektive" verkörpern würden.

Anschließend waren bei der Klubklausur der BZÖ-Abgeordneten (Motto: "Ideen 2010 - Politik kann auch sachlich sein") interne Arbeitsgruppensitzungen angesetzt. Die Ergebnisse wollen Scheibner und Parteichef Peter Westenthaler am Mittwoch präsentieren. (apa/red)